Stimmenauszählung ohne Wahlvorstandsvorsitzenden möglich?

Question

Die BR-Wahl findet bei uns diesen Donnerstag bis 16 Uhr statt. Unser Wahlvorstand besteht aus drei Leuten und der WV-Vorsitzende hat nun einen unaufschiebbaren Termin für 16 Uhr bei der GF. Zeitgleich sollte die Auszählung beginnen. Muss der WV-Vorsitzende bei der Stimmenauszählung anwesend sein bzw. kann dies Auszählung erst ca. eine halbe Stunde später beginnen? Im § 13 der Wahlordnung steht "Unverzüglich nach Abschluss der Wahl nimmt der Wahlvorstand die Auszählung vor...." Was ratet ihr uns?

gironimo · Answer

Ich sehe es mal so - der Termin mit der GF ist zu verschieben. Das Gesetz sieht vor, dass alle WV anwesend sind und die GF ist kein echter Hinderungsgrund. Auch diese muss sich dem Gesetz beugen.

Charivari · Answer

@gironimo Danke für deine inhaltlich schlüssige Antwort. Wir haben seit April einen neuen GF. Nun liegt ein Gutachten vor. Am Wahltag wird dieses Gutachten von der Beraterfirma der Führungsebene präsentiert. Der WV-Vorsitzende ist gleichzeitig der BR-V. Die Informationen aus erster Hand wären dann weg. Der AG hat eingeladen und ändert diesen Termin nicht. Laut deiner Info bleibt dem BR-V wohl nichts anderes übrig als nicht zur Präsentation zu erscheinen....

rolfo · Answer

Ich würde hier ein Wahlvorstandsersatzmitglied zur Auszählung mit hinzunehmen und der Einladung der GL folgen

Hasenfuss · Answer

Man kann ja auch seinen Stellvertreter zur Präsentation der Geschäftsleitung schicken oder ein anderes BR-Mitglied. Dafür sind sie ja da.

Kölner · Answer

Die 'Hasenfuss'sche' Idee ist die schlüssigste.

Charivari · Answer

@all Stellvertreter kandidiert nicht mehr für die neue Amtsperiode. Der BR-V ist seit 20 Jahren unser Vorsitzender, jeweils mit klarsten Stimmenverhältnissen und wird es ganz sicher wieder. Senden wir ein normales BR-Mitglied, welches zeitgleich nicht mehr ins Gremium kommt, so stellt sich Frage: Darf er dann das neue BR-Gremium informieren?

Oblatixx · Answer

Ist es wirklich so, dass ab Freitag schon der neue BR im Amt ist? Ansonsten wird eben noch eine Sitzung mit dem alten BR gemacht, der ja in der Regel seine Amtszeit erst später nach der Wahl beendet. Und da kann man informieren. Ich wäre auch dafür, dass der Stv. zur Präsentation geht.

gironimo · Answer

sehe ich auch so. Im Übrigen kann der BR (allerdings nur mit Beschluss) auch jedes andere BR-Mitglied zu dem Termin schicken. Ehe jemand auf die Idee kommt und sagt die Wahl wäre nicht ordnungsgemäß gelaufen....

Charivari · Answer

@all Wir, der alte BR haben am Dienstag unsere letzte Sitzung und wie gironimo vorschlägt, werden wir den Beschluss dahingehend fassen. Vielen Dank für eure sehr hilfreichen Antworten. Charivari

Stimmenauszählung ohne Wahlvorstandsvorsitzenden möglich?

Community-Antworten (9)

Ihre Antwort

Verwandte Themen