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Stimmzettel gültig oder nicht?

M
MikeMünchen
Nov 2016 bearbeitet

Hallo zusammen, folgende Frage: Wir haben im April unsere BR-Wahl und es ergibt sich diese Situation. Bei Listenwahl wird eine Liste angekreuzt uund gleichzeitig in dieser Liste ein Bewerber gestrichen. Ist diese Stimmabgabe gültig oder nicht? Einen schönen Tag an alle

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Community-Antworten (7)

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sachsenwilli

01.04.2014 um 10:11 Uhr

Der Wählerwille muss eindeutig erkennbar sein. Gibt der Wähler einer Liste seine Stimme, dann eben allen auf der Liste. Streicht er dann einen Bewerber (es stehen doch ohnehin nur die ersten beiden auf dem Stimmzettel????), dann kann nicht mehr erkannt werden, ob er denn nun dafür oder dagegen ist, demzufolge ist die Stimme aber sowas von ungültig.

L
Lexipedia

01.04.2014 um 10:13 Uhr

Wie? Ihr habt im April Wahl und jetzt schon die Wahlumschläge geöffnet? Oder woher wisst ihr das???

Sonst siehe hier: http://www.betriebsrat.com/downloads/01_brwahl/wv_normal/140g_checkliste_zur_stimmenauszaehlung_(persoenlichkeitswahl).pdf Da steht: "Ein Stimmzettel ist ungültig, wenn der Wähler mehr Kandidaten als erlaubt angekreuzt hat, wenn der Stimmzettel irgendwelche Veränderungen hat oder der Wille des Wählers nicht klar hervorgeht."

G
gironimo

01.04.2014 um 11:23 Uhr

Ich würde ihn wahrscheinlich als gültig ansehen. Er hat ja die Liste angekreuzt. Ob er jemanden von der Liste nicht mag, sei dahingestellt.

Aber letztendlich müsste man den Zettel vor Augen haben, um am Einzelfall entscheiden zu können.

C
Cykex

01.04.2014 um 11:48 Uhr

Dazu hätte ich auch nochmal eine Zwischenfrage wenn eine Liste geschlossen wurde und danach jemand aus der Liste gestrichen wird, ist sie dann nicht Prinzipiell ungültig geworden weil sie nicht mehr den Tatsachen entspricht wo die Unterstützerstimmen gegeben wurden ? es kann ja sein das einige nur ihre Unterschrift wegen den zb gestrichenen Kanditaten gegeben haben m.f.g

M
MikeMünchen

01.04.2014 um 11:49 Uhr

Lieber Lexipedia,

wir haben die Wahl im April und noch keine Wahlumschläge geöffnet, dass war nur eine hypothetische Frage. Und wir haben keine Persönlichkeitswahl.

R
rolfo

01.04.2014 um 12:13 Uhr

@Cykex Nein, die Liste wird dadurch nicht ungültig, die Stützunterschrift ist für die ganze Liste.

P
pillepalleTR

01.04.2014 um 14:55 Uhr

@rolfo: Deine Aussage ist falsch.

@Cykex: deine Vermtung, dass sie ungültig wird, ist korrekt. Und genau auch aus dem Grund, den du anführts. Ein Stützer hat genau DIE (ursprüngliche) Liste gestützt und nicht die von rolfo nachträglich veränderte.

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