Ausschuss Teilnahme
Hallo Zusammen,
ich habe eine "dumme" Frage....
Wenn ein Ausschuss sich trifft, dürfen der BR Vorsitzende und / oder sein Stellvertreter immer daran teilnehmen ?
Community-Antworten (6)
10.08.2022 um 12:08 Uhr
Nein, nur, wenn sie selbst Mitglieder dieses Ausschusses sind, entweder per gesetzlicher Vorgabe (Betriebsausschuss) oder per Wahl.
10.08.2022 um 12:10 Uhr
Danke für die schnelle Antwort. Hast du einen Tip wo das "geschrieben" ist ? Unser stellvertretender Vorsitzender will nämlich an jeder Ausschuss Sitzung teilnehmen lassen.
10.08.2022 um 12:16 Uhr
"Hast du einen Tip wo das "geschrieben" ist ?" Lies mal im Fitting die Kommentierung zu dem §28. In der 29. Auflage, die neueren habe ich nicht im HO vorliegen, ist es die RN24
10.08.2022 um 12:17 Uhr
Das ergibt sich einfach aus den Regeln für die Nichtöffentlichkeit der BR-Sitzungen. Gilt auch für Ausschüsse und besagt, das halt nur die teilnehmen dürfen, die dazu gehören.
10.08.2022 um 12:22 Uhr
"Lies mal im Fitting die Kommentierung zu dem §28. In der 29. Auflage, die neueren habe ich nicht im HO vorliegen, ist es die RN24"
@rtjum @Blume2021 Ist auch in der 31. Ausgabe so ;)
10.08.2022 um 12:24 Uhr
Ich würde den Kommentar im Fitting aber so deuten, dass der Vorsitzende & sein Stellvertreter immer und überall dabei sein dürfen ?
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