Gestaltung der Liste

Question

Hallo, zwei Fragen: Bei Listenwahl kann da die Liste ihre Präsentation selbst gestalten? Mitt foto ohne?? Oder kann der Wahlvorstand da eingreifen? Ist die Vorbereitung der Liste Arbeitszeit oder Freizeit?

dersensenmann · Answer

Moin Louis,. was für eine Präsentation meinst Du? Während der Arbeitszeit hat man seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen. Dazu gehört nciht die Vorbereitung einer Vorschlagsliste. Gruß Frank

Aidan · Answer

Selbstverständlich darf eine Liste ihre Präsentation selbst gestalten. Jeder kann für sich selbst entscheiden, ob er sich für diesen oder andere Zwecke fotografieren lassen will. Den Wahlvorstand geht es nichts an, ob und wie sich die Liste oder sonstwer irgendwo präsentiert. Da die Vorbereitung der Liste keine zwingend notwendige Tätigkeit zur Wahl ist, ist das keine Arbeitszeit, sondern Freizeit.

Interessant (wenn auch nicht gefragt) ist, dass der Arbeitgeber solche Präsentationen (Wahlkampf einer Liste oder Aufforderung zur Wahlteilnahme durch den WV) dulden muss, solange er nicht beweisen kann, dass hierdurch seine betrieblichen Abläufe unzumutbar gestört werden.

Gestaltung der Liste

Community-Antworten (2)

Ihre Antwort

Verwandte Themen