Ersatzmitglied

Wenn ein BRM verhindert ist, rück ab diesem Zeitpunkt bis zum Ende der Verhinderung das EBRM mit alle Rechten und Pflichten nach. Bedeutet, der BRM muss es bei Einladungen beachten und SOLLTE dem AG oder dem Vorgesetzten mitteilen, damit diese sich darauf einstellen können und das EBRM nicht noch Probleme bekommt. Es SOLLTE auch das EBRM infirmieren, da dieses die Vehinderung des BRM und sein Nachrückenn ggf nicht gleich mitbekommt. Das EBRM darf ab den Zeitpunkt des Nachrücken auch ALLE Unterlagen incl. MAIL und ggf Unterlagen auf PC und Server des BR einsehen. Also auch ungehinderten Zugang zum BR Büro.

>muss ich erst noch bescheid geben <

Nein - musst Du grundsätzlich nicht. Wenn Du aber als BR-Mitglied aktiv wirst (also zu einer Sitzung gehst oder sonst wie BR-Tätigkeiten ausübst), musst Du Dich bei Deinem Vorgesetzten abmelden und am Ende wieder anmelden. Dies müssen alle BR-Mitglieder so tun.
Der Vorgesetzte muss dabei nicht etwa die Erlaubnis erteilen oder sonst wie genehmigen - er hat die Ab- und Anmeldung lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

@unwissender

„wenn ich als EBRM erfahre das ein BR auf montage ist oder dienstreise“
Nur weil ein BRM auf Montage oder auf einer Dienstreise ist, heißt das noch lange nicht, dass er auch verhindert ist.

Dies muss letztlich immer der BRV von Fall zu Fall entscheiden. Zumindest dann, wenn es um die Ladung zu einer Sitzung geht.

Hiervon ausgenommen sind lediglich eindeutige Verhinderungen. Die aber auch immer nur einzelfallbezogen beurteilt werden können.
Nur wenn sie eindeutig ist, kann auch ein EBRM davon ausgehen, dass es jetzt automatisch nachgerückt ist.

Bei auswärtigen Montagetätigkeiten und Dienstreisen fehlt es hier an einem eindeutigen Verhinderungsgrund.
Würde ein solcher generell bestehen, wären die hiervon betroffenen Personengruppen ja auch daran gehindert, überhaupt BR-Tätigkeiten wahrzunehmen.

@ AlterHase

wenn ich jetzt davon ausgehe , wir haben den sitz in hamburg und mein kollege ist in münchen . ist er dann verhindert ?

lg

ich denke nicht, dass der betriebsratsvorsitz entscheidet wann das betrvg gilt und wann nicht.
da ist der kommentar schon sehr eindeutig

@unwissender
Auch zwischen Hamburg und München gehen regelmäßig Flieger. Notfalls müsste man sogar ein Tag vorher anreisen und übernachten. Auch das müsste dann der Chef zahlen.

AlterHase

>> Dies muss letztlich immer der BRV von Fall zu Fall entscheiden. Zumindest dann, wenn es um die Ladung zu einer Sitzung geht.

Seit wann und nach welchem Gesetz >> ENTSCHEIDET << der BRV ob ein BRM verhindert ist??

Der BRV muss nur bei der Ladung eine ggf bestehende Verhinderung beachten!

>> Bei auswärtigen Montagetätigkeiten und Dienstreisen fehlt es hier an einem eindeutigen Verhinderungsgrund.
Dieses ist so auch nicht richtig!
Denn bei mehrtägigen DR und Monatgen ist idR eine Verhinderung gegen-

@Charlys

„Seit wann und nach welchem Gesetz >> ENTSCHEIDET > Bei auswärtigen Montagetätigkeiten und Dienstreisen fehlt es hier an einem eindeutigen Verhinderungsgrund.
Dieses ist so auch nicht richtig!
Denn bei mehrtägigen DR und Monatgen ist idR eine Verhinderung gegen-„
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Versuche bitte Deine MT zukünftig zumindest „einwenig“ übersichtlicher zu gestalten. Manchmal kann man leider nur erraten, was denn letztlich gemeint ist.

Zum Thema:
Das ist sehr wohl richtig. Die gesetzlichen Grundlagen dürften auch klar sein.

Die sind hier: § 37 Abs. 2 BetrVG und § 40 BetrVG. Um nur die Wichtigsten zu nennen. Daneben gibt es noch eine Anzahl weiterer Gesetze, die eine entsprechende Verpflichtung begründen.

Bei auswärtigen Tätigkeiten kommt es nicht auf die Tätigkeit selbst, sondern nur auf den Ort und die sich daraus ergebenden persönlichen und wirtschaftlich noch zu vertretenden Umstände an, die eine Verhinderung begründen können.

Dies kann aber letztlich nur im Einzelfall entschieden werden. Würde man jetzt Deiner Ansicht folgen, müsste man analog ja auch davon ausgehen, dass sie dann ja auch gar nicht in einem BR sein könnten, da sie ja als Monteure dann permanent verhindert wären. Was natürlich falsch ist.

Hier muss auch immer auf die einzelnen Betriebe abgestellt werden. Ist für einen Betrieb ein Flug von München nach Hamburg noch ein Klacks, weil aus der Portokasse bezahlt, kann es für einen anderen schon ein erheblicher wirtschaftlicher Faktor sein.
Wenn es aber um ein Thema von großer Tragweite geht und gerade diese Person hier einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Entscheidung nehmen kann (weil es vielleicht gerade hier entsprechende Kenntnisse besitzt), könnte und wird meistens auch hier, ein wirtschaftlicher Grund hintenanstehen müssen.

Das Leidliche hieran ist jetzt aber, dass dieses immer ein BRV im Vorfeld zu entscheiden hat. Er kann sich hierzu zwar externen Rat einholen, das ändert aber nichts daran, dass er allein für eine korrekte Ladung der richtigen BR-Mitglieder verantwortlich ist.

Dann eben nochmal.

Der BRV entscheidet nicht ob jemand verhindert ist! Erst recht darf der/die BRV nicht auf eine Einladung zur Sitzung verzichten, weil er/sie entschieden hat, dass das BRM Frau Müller jetzt bitte verhindert zu sein hat

Im übrigen kostet der Flug Hamburg- München hin und zurück insgesamt unter 300,-€ wer damit an die Grenzen seiner wirtschaftlichen Belastbarkeit stößt, macht als Unternehmer was verkehrt

Da stimme ich Dir im Grundsatz vollumfänglich zu.

Natürlich entscheidet ein BRV nicht darüber, ob jemand verhindert ist oder nicht. Das bestimmt letztlich nur der jeweilige Umstand.
Das Problem ist hier nur, dass ein BRV diesen auch richtig einordnen muss. Und so muss er leider, wenn auch indirekt, doch letztlich die Entscheidung hierüber treffen.

Nein, muss er nicht. Weder indirekt noch direkt. Wenn sich ein BRM für verhindert erklärt, dann kann der BRV alles einordnen, was er für notwendig hält. Weil jemand krank ist, in Babypause, oder auf Montage, berechtigt den BRV bestenfalls dazu, das betreffende BRM zu fragen. All das und noch mehr kann evtl ein Grund sein, dass das BRM verhindert ist. Aber bestimmen wird es der BRV nur dann, wenn das BRM rechtlich verhindert ist. Ob es tatsächlich verhindert ist kann ein BRV nicht wissen und für so ne lustige Kristallkugel fehlt den meisten einfach die Fantasie. Magste nicht nochmal neu überlegen wer denn nun ein BRM für tatsächlich verhindert erklärt?
Die würden mir hier den Kopf abreißen, wenn ich lustig vor mich hin bestimme, wer gerade verhindert ist und wer nicht.

Anders rum würde ein Schuh draus. Weil ein BRM um 8.00 Uhr dem BRV mitteilt, er wird pünktlich um 14.00 Uhr zu Sitzungsbeginn erhöhten Stuhlgang haben und kann nicht zur Sitzung erscheinen, muss der BRV natürlich erkennen, dass das BRM nicht verhindert ist - wenigstens nicht nach dem BetrVG

Ich bin ja im Grundsatz voll deiner Meinung.

Aber ich kann solange überlegen, wie ich will. Ich komme immer zum gleichen Ergebnis.

Wie gesagt, das ist mein Ergebnis. D. h. jetzt nicht, dass es in Stein gemeißelt ist und daher generell so zu sein hat.

Es gibt aber durchaus Momente, wo ein BRV vor der Situation steht, erst recht dann, wenn er den betroffenen nicht erreicht, eine Entscheidung zu treffen will er nicht Gefahr laufen gegen ev. bestehende Ladungsfristen zu verstoßen.
Vor dieser Entscheidung hat doch bestimmt schon jeder langjährige BRV einmal gestanden.

Natürlich kann ich es mir hier jetzt einfach machen und einfach davon ausgehen, dass ein verhindertes BRM dem BRV die Gründe der Verhinderung ja unverzüglich mitteilen muss. Ich als BRV dann prüfe, ob eine objektive Verhinderung vorliegt. Komme ich dann zu dem Ergebnis, dass eine objektive Verhinderung vorliegt, habe ich das entsprechende Ersatzmitglied rechtzeitig zu laden. Unterlasse ich dies, ist ein Beschluss des Betriebsrats gegebenenfalls unheilbar nichtig.

So weit, so gut.

Wenn sich ein BRM für verhindert erklärt, ist die Sache ja einfach. Was aber ist, wenn er dieses nicht tut? Wer entscheidet jetzt darüber, ob ein Verhinderungsgrund vorliegt oder nicht? Im zweifel für den Angeklagten dürfte hier ja analog nicht anwendbar sein. Die eindeutigen Regeln dürften ja auch bereits ausgeschöpft sein.
Hiervon abhängig ist jetzt natürlich, ob ein Ersatzmitglied geladen werden muss oder nicht.

Kann ich jetzt als BRV einfach davon ausgehen, dass kein Verhinderungsgrund vorlag und er dann unentschuldigt fehlt, oder hätte ich erkennen müssen, um dann natürlich ein Ersatzmitglied zu laden, das es ihm objektiv kaum möglich war, rechtzeitig zur Sitzung zu kommen?

Ganz so einfach, wie es vielleicht im ersten Moment erscheinen mag, ist es meiner Meinung nach doch nicht.