Kann sich ein ordentliches BR-Mitglied auch als SBV wählen lassen?
Hallo, es ist bei uns die Frage aufgetaucht: Kann sich ein ordentliches BR-Mitglied auch als SBV wählen lassen. Ich denke ja und wüßte nicht, was dagegen spricht. Aber sicher bin ich mir nicht.
Community-Antworten (9)
31.07.2013 um 16:57 Uhr
Ja, das ist selbstverständlich möglich. §94 Abs.3 SGB IX: "Wählbar sind alle in dem Betrieb oder der Dienststelle nicht nur vorübergehend Beschäftigten, die am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet haben und dem Betrieb oder der Dienststelle seit sechs Monaten angehören; besteht der Betrieb oder die Dienststelle weniger als ein Jahr, so bedarf es für die Wählbarkeit nicht der sechsmonatigen Zugehörigkeit. Nicht wählbar ist, wer kraft Gesetzes dem Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- oder Präsidialrat nicht angehören kann."
31.07.2013 um 17:22 Uhr
Wenn man dann ein Doppelmandat hat, so nimmt man in der Sitzung in beiden Funktionen teil. Einmal als BRM (mit Stimmrecht) und einmal als SBV (nur mit Beratungsrecht).
Man ist dann auch nicht in einer Funktion verhindert, kann also nicht sagen ich nehme als BRM teil und mein Stellvertreter der SBV als SBV.
Man sollte dann aber stets genau sagen in welcher Funktion man sich gerade äußert. Denn als BR vertrete ich ALLE Koll. und als SBV "nur" die Schwbs und Gleichgestellte. Da können dann schon unterschiedliche Sichten gegeben sein.
31.07.2013 um 17:50 Uhr
@GeSammtsBV: eigentlich war die Frage doch schon beantwortet, oder? Das was du jetzt schreibst, verwirrt doch jemanden, der grundlegende Fragen hat, mehr, als dass es nutzt.
31.07.2013 um 17:58 Uhr
Ich fand die Frage auch schon beantwortet. Vielen Dank Euch!!! Dass es unglücklich ist, SBV+BR in Personalunion zu tun, steht außer Frage. Aber wir wollten halt wissen, ob es grundsätzlich möglich ist.
31.07.2013 um 18:04 Uhr
Ich finde den Hinweis der GSBV richtig und wichtig, weil viele dieses leider nicht wissen und daher dann auch bei Wahlen von falschen Vorausetzungen ausgehen, was man auch immer wieder so lesen kann.
01.08.2013 um 11:19 Uhr
@mitleserinnenn: es soll auch schon Vegetarier gegeben haben, die ne Ausbildung zum Metzger begonnen haben...
01.08.2013 um 16:28 Uhr
@pillepalleTR Popcorn fertig? Ich sitze schon im Liegestuhl
01.08.2013 um 16:35 Uhr
@Kölner: du machst es dir ja wohl ganz schön bequem ;-)
Kleiner Tipp: bleib im Liegestuhl sitzen(!), sonst verschluckste dich im Liegen am Popcorn ...am gesalzenen, vom Bauer, garantiert genmanipuliert....
01.08.2013 um 16:44 Uhr
@pillepalleTR Hast Du nicht auch das Gefühl, dass die Komik hier zunimmt? Das wird langsam ein echtes Popcorn-Kino-Erlebnis! Ich habe meinen Spass - selbst gironimo und Hoppel neigen zum Kalauern!
Der eine antwortet auf Fragen die nie gestellt worden sind, der andere beantwortet Antworten, die nie hätte geantwortet werden dürfen und manch ein Fragesteller erklärt in epischer Tiefe, wer A, B und DD ist.
Und Popcorn hast Du ins Spiel gebracht.
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