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Betriebsrat wird beleidigt

B
berne
Jan 2018 bearbeitet

Eine Führungsperson aus dem mittleren Management hat ein BR-Mitglied bei einer Betr.Versammlung als Faulenzer bezeichnet. Wie sind die rechtlichen Möglichkeiten?

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Community-Antworten (3)

L
leserin Akzeptiert

26.01.2013 um 13:08 Uhr

Diese Bezeichnung kann man als Beleidigung ansehen und werten, dann zivilrechtlich angehen. Man kann auch den AG auffordern hier den Betroffenen zu ermahnen, beleidigende Aussagen zu unterlassen. Wenn der BR sich einig ist, macht das betroffene BRM eine Beschwerde nach §85 und der BR nimmt sich entsprechend der Sache an. @Gironimo, man muss sich ggf etwas anhöhren auf Betriebsversammkungen als BR/BRM aber man muss sich nicht beleidigen lassen. Solcher Ausdruck ist rechtlich eine Beleidigung wenn er so fällt. Also KEINE Meinungsfreiheit. Keine Beleidigung wäre wenn man sagt, man könnte denke/ den Eindruck gewinnen sie wären Faulenzer.

G
gironimo

26.01.2013 um 10:13 Uhr

Schon mal was von Meinungsfreiheit gehört und keinen Nachteilen, die man wegen Äußerungen auf einer Betriebsversammlung erleiden soll?

Der Kollege kann doch seine Meinung äußern. Mit Kritik müsst Ihr umgehen können - das ist die normale Härte.

Entweder ihr schweigt erhaben oder wisst wohltemperiert zu antworten. Zum Beispiel könnte man den Kritiker fragen, was man denn speziell mehr oder besser machen sollte, um den Eindruck der "Faulpelze" zu vermeiden.

G
gironimo

26.01.2013 um 15:03 Uhr

.... was glaubst Du, was ich mir in dem letzten Vierteljahrhundert so alles habe anhören müssen .

Mittleres Management sind ja Leute, für die der BR zuständig ist - deren Interessen er also auch wahrnehmen muss.

Ich habe niemals den Rechtsweg in Erwägung gezogen - allerdings habe ich mir auch nicht so ohne weiteres alles sagen lassen, ohne eine passende Antwort zu haben.

Der Zweck der Beleidigung ist doch klar. Der Mann will negative Stimmung gegen den BR erzeugen. Da sind dann Rechtsmittel nicht die richtige Antwort. Es gilt vor Ort und unmittelbar zu reagieren und eine negative Stimmung nicht aufkommen zu lassen. Wie das am Besten geschieht ist letztendlich von der Gesamtsituation und den Akteuren abhängig.

(Durchaus zu empfehlen wäre ein Seminar zum Thema Betriebsversammlungen gestalten; am besten mit praktischen Beispielen)

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