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Kündigung-Austritt

S
suppi
Nov 2016 bearbeitet

Kann man jederzeit aus dem Betriebsrat austreten?

1.84607

Community-Antworten (7)

M
Marianne

07.01.2013 um 19:02 Uhr

Ja!! Einfach gegenüber dem BRV oder in der Sitzung oder schriftlich die Niederlegung des Mandates erklären. Doch auch wichtig, es gibt KEINEN Rücktritt vom Rücktritt

S
suppi

07.01.2013 um 19:42 Uhr

Danke für die Antwort,aber wenn BRV und Stellvertretung im Krankenstand sind,was ist dann?

N
neskia

07.01.2013 um 20:08 Uhr

Dann an denjenigen der auch gegenüber dem AG empfangsberechtigt ist

S
suppi

07.01.2013 um 20:14 Uhr

Wer ist das,der dem AG gegenüber empfangsberechtigt ist?

W
Watschenbaum

07.01.2013 um 20:24 Uhr

es genügt, ein Schreiben in den BR-Briefkasten zu werfen, das gilt dann als zugegangen

einen, der den bei euch ausleert, wird es wohl geben ?

und jetzt sag nicht, das wärest du (gewesen) ,-))

N
neskia

07.01.2013 um 21:01 Uhr

Vielleicht findest du in eurer Geschäftsordnung wer der Vertreter vom Vertreter ist. Wer leitet bei euch die BR-Sitzungen in der Abwersenheit von BRV und Stelli?

R
rkoch

08.01.2013 um 09:32 Uhr

Wer ist das,der dem AG gegenüber empfangsberechtigt ist?

DAS müsst ihr im BR selbst regeln.

Wenn BRV und stellv. ausfallen können ja per Definition keine Sitzungen mehr einberufen werden, und das darf grundsätzlich nicht sein. Ein BR in dieser Situation muss unweigerlich einen "stellv. stellv BRV" berufen (wählen). Und das ist dann der, der empfangsberechtigt ist.

In der Rechtsmeinung wird vertreten, dass bei einem BR in dieser Situation jedes BRM empfangsberechtigt ist - sonst könnte der AG ja keine Anträge an den BR mehr stellen und der BR könnte dann den AG so lange ausbremsen bis wieder ein BRV anwesend ist - oder man müsste dem AG zugestehen ohne Beteiligung des BR zu handeln - was normalerweise nicht geht. Insofern reicht auch den Rücktritt gegenüber irgendeinem BRM zu erklären. Letztlich wird wohl kaum jemand einem BRM, welches nicht mehr BRM sein will, einen Zwang auferlegen können. Insofern wäre es sinnlos den Rücktritt nicht auch so ernst zu nehmen.

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