Freistellung / Vorsitzenden enthoben?!
Hallo zusammen,
trotz der vielen Seminare die man als Betriebsratsmitglied besuchen kann und auch habe, kommt es dennoch immer wieder vor das einem die Antwort nicht gleich einfällt.
Folgender Fall: 11 Mitglieder 2 Freigestellt (Vorsitzender / Stellv. Vorsitzender)
Die beiden Vorsitzenden müssten zu einem GF-Meeting zum anderen Standort fahren und sind direkt danach nach Hause gefahren. Wärend dessen haben einige Betriebsratskollegen eine Außerordentliche Sitzung einberufen und haben die Freistellung und Vorsitzenden Funktion aufgehoben und aus den anwesenden sich zwei neue selbst benannt. Diese haben sie direkt an die Mitarbeiter kommuniziert noch nicht mal an die Geschäftsführung die daraufhin bei den Vorsitzenden angerufen haben und gefragt haben was da los sei.
Jetzt könnt ihr euch vorstellen dass die Vorsitzenden sehr sparsam gekuckt haben. Meine Fragen dahin ist, dürfen die das so ohne weiteres? Es handelt sich hierbei nicht um den §23 BetrVG. Können die dagegen vorgehen?
Community-Antworten (5)
17.12.2012 um 19:49 Uhr
Diese Sitzung dürfte nicht ordnunggemäß einberufen worden sein. Denn Sitzung einberufen kann nur der BRV und bei seiner Verhinderung der Stellvertreter. Beide waren aber eben nicht gem. BetrVG verhindert, sie waren ja im Dienst.
Das Gremium, also diese BRM hatten nicht das Recht zu einer Außerordentliche Sitzung einzuladen.
17.12.2012 um 19:51 Uhr
Naja - ich denke, hier hat es schon eine fehlerhafte Ladung zur BR-Sitzung gegeben. Schließlich kann nicht jeder von eben nach jetzt zur BR-Sitzung einladen und Beschlüsse fassen.
Den Beiden sei geraten, den Rechtsweg einzuschlagen.
17.12.2012 um 19:56 Uhr
Es ist doch ganz einfach, die Beiden teilen der GF mit, dass hier kein ordnungsgemäßer Beschluss gegeben war. Es sich also nichts geändert hat und nehmen ihre Mandate und Funktionen weiter war.
Sie klaren die anderen weiter darüber auf, dass sie sich ggf einer Behinderung der Mandatsträger schuldig machen. Sie riskieren also ein Verfahren gem. § 23 und § 119 BetrVG.
17.12.2012 um 19:58 Uhr
Diese 9 können ja auf dem im BetrVG vorgesehenen Wege einen TOP auf die nächste Sitzung bringen mit dem Ziel/Inhalt Neuwahl der Freistellungen und Vorsitz.
So wie hier gedacht und getan, geht "Königsmord" nicht!
18.12.2012 um 00:46 Uhr
Vielen Dank an euch allen :)
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