Nächste BR Wahl

Question

Guten Tag,

wir sind mit unserem Personalrat nicht zufrieden. Bei der nächsten Wahl möchten 5 AN sich zu einer Gruppe zusammenschliessen. Nun die Frage:

kann die Gruppe einen "Wahlkampf" wie an der Bundestagswahl führen, z.b. in Form von Aushängen " Wählen Sie uns, denn dann wird alles besser ........" ?

gironimo · Answer

Irgendwann erscheint ja das Wahlausschreiben im Betrieb. Dann könnt Ihr Euren Wahlvorschlag beim Wahlvorstand einreichen und dann auch Eure Liste bewerben. Welche Form und Ausmaß das haben kann/sollte, kommt natürlich auf die betrieblichen Verhältnisse an.

Reisbrei · Answer

Also habe ich das recht verstanden, es ist möglich sich als Gruppe mit einem "Wahlprogramm" zur Wahl zu stellen. Und auch "Werbung" machen ist möglich?!

Kölner · Answer

@Reisbrei Gironimos Antwort sollte nur für die Wahl eines BR gelten, nicht zwingend für die Wahl eines Personalrates...

gironimo · Answer

mir ist nicht bekannt, dass Wahlwerbung für die Personalratswahl nicht zulässig wäre. Natürlich müssen doch die verschiedenen Gruppierungen den Wählern die Unterschiede deutlich machen können (allgemeiner demokratischer Usus vor Wahlen).

Nächste BR Wahl

Community-Antworten (4)

Ihre Antwort

Verwandte Themen