Arbeitgeber schafft Sitzbänke ab

Question

Hallo Zusammen,

seit Jahren hatten wir draußen einige Sitzbänke. Hier hatten einige unsere Kollegen/innen wenn das Wetter dies zuließ Ihre Pause gemacht bzw. sich etwas erholt. In diesem Bereich wird auch das Rauchen gestattet. Die Bänke wurden ohne dem Betriebsrat zu informieren durch den Arbeitgeber eingesammelt und weggetan. Wie können wir als Betriebsrat rechtlich vorgehen um dies wieder Rückgängig zu machen. Bitte um Antworten.

Maccat · Answer

hallo Hitzkopf,
vielleicht solltet ihr nicht gleich rechtliche Schritte in Betracht ziehen, sondern im Gespräch mit dem Arbeitgeber klären, warum diese entfernt wruden und ob er sich im gleichen Zuge sicherlich schon eine andere Paltzierung der Bänke ausgedacht hat...

meckerziege · Answer

Geanu, erst mal reden.
Mit welchem Rechtsanspruch wollt Ihr denn die Bänke wieder hinstellen lassen?

Nett wäre gewesen, wenn er Euch informiert, dass er die Bänke wegtut oder habt Ihr eine Vereinbarung über diese Sache?

gironimo · Answer

Die Mitbestimmung sehe ich schon. Schließlich handelte es sich ja um "Pausenräume". Und wer raucht wo und unter welchen Bedingungen gehört auch zur Mitbestimmung (alles § 87 BetrVG).

Das hilft, um gegenüber dem AG doch mit einem gewissen Nachdruck ins Gespräch gehen zu können.

Snooker · Answer

§ 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Falls eine Schwerbehindertenvertretung vorhanden, sollte man diese mit einbeziehen.