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BR->BA Sitzung + Tagesordnung + Neuwahl + Ersatzmiglied

O
oliffm
Jan 2018 bearbeitet
  1. Kann ein BR-Vorsitzender 2 Std. vor einer BR-Sitzung diese absagen und dafür eine BA-Sitzung berufen?

  2. Gibt es Vorschriften, wenn die Tagesordnung zugestellt werden soll? Reichen 2 Stunden vorher aus, was unsere Praxis ist?

  3. Muss neu gewählt werden, wenn ein BR keine Ersatzmieglieder mehr hat, nachdem 1 Ersatzmitglied nachgerückt ist und das letzte Esatzmitglied sich im Mutterschaftsurlaub (2 Jahre) befindet?

  4. Kann ein Ersatzmitglied statt eines ordentlichen Mitglieds ohne Grund zur BR geladen werden, obwohl das ordentliche Mitglied im Hause ist?

2.231011

Community-Antworten (11)

K
kunzundhinz

08.01.2012 um 13:50 Uhr

  1. JA
  2. Rechtzeitig, alles weitere kann/sollte man im BetrVG und Kommentierung § 29 Einberufung der Sitzungen nachlesen.
  3. Nein, nicht unbedingt. Denn die ordentl. sind ja noch gegeben. Alles weitere kann/sollte man im BetrVG und Kommentierung § 13 nachlesen. Weiter Mutterschaftsurlaub bedeutet NICHT, dass man sein Mandat nicht doch wahrnehmen kann. Denn er susoendiert eben nicht vom Mandat. Man geht i.d.R. nur von einer Verhinderung aus.
  4. JANEI, es kann durchaus ordentl. verhindert sein obwohl es im Hause ist. Alles weitere kann/sollte man im BetrVG und Kommentierung § 25 nachlesen.

Fazit Du ließt wohl nicht gerne und lässt lieder andere die Arbeit machen.

Den Pkt 4 kann es ja nicht geben, denn es gibt ja angebliche keine EBRM mehr!

K
Kölner

08.01.2012 um 13:53 Uhr

@kunzundhinz Es ist wirklich zum Heulen mit welcher Dreistigkeit und Frechheit Du Dich erdreistest hier dem ein oder anderen Fragesteller mit moralischen Vorhaltungen zu kommen. Das ist unerträglich!

zumal: Deine Antwort zu Punkt 1 ist FALSCH

G
Globus

08.01.2012 um 13:55 Uhr

"Den Pkt 4 kann es ja nicht geben, denn es gibt ja angebliche keine EBRM mehr!"

na, wenn man aufmerksam die Frage gelesen hat und die damit umhergehende Unsicherheit der betreffenden BRM im Mutterschutz, stimmt das so echt nicht!!!

K
kunzundhinz

08.01.2012 um 13:59 Uhr

Globus

...na, wenn man aufmerksam die Frage gelesen hat und die damit umhergehende Unsicherheit der betreffenden BRM im Mutterschutz, stimmt das so echt nicht!!!

Darauf habe ich hingewiesen. Siehe 3. Wenn sich dieses EBRM aber als für diese Zeit verhindert erklärt hat, gibt es faktisch kein EBRM welches nachrücken könnte. Es ist auch nicht erkennbar ob es sich nur um die paar Wochen Mutterschutz oder auch Elternzeit handelt.

Kölner Du hast bestimmt auch eine Rechtsquelle oder gar Urteil für Deine Aussage zu 1.!

Zu der anderen Anmerkung, etwas was klar im Gesetz/Kommentar steht sollte doch JEDES BRM dort nachlesen können.

"Dreistigkeit und Frechheit " solche Aussage verwenden erfüllt eher diese Aussagen.

G
gironimo

08.01.2012 um 14:17 Uhr

also >stimmt das so echt nicht!!!< mag eine Meinung sein - die eigene vermeintliche richtige Antwort sollte man schon auch nennen.

Meine Antworten wären: zu 1: Es kommt darauf an. Es könnten ja durchaus triftige Gründe vorliegen eine Sitzung nicht durchzuführen. Die müssen aber dann auch da sein. zu 2: Rechtzeitig sit relativ. Es gibt auch kurzfristige Punkte, die eine rasche Aufnahme auf die Tagesordnung erforderlich machen. Richtiger wäre wohl die: So rechtzeitig wie möglich. (ansonsten siehe Hinweis von kunzundhinz zu den Kommentaren des BetrVG zu 3: Nein - der BR hat während der Zeit des Mutterschutzes vorübergehend kein Ersatzmitglied mehr. Die Anzahl der BR-Mitglieder entspricht aber grundsätzlich noch der Große des BR zu 4: Nein. Starke Arbeitsbelastung oder keine Lust sind kein Hinderungsgrund, um ein Ersatzmitglied zu laden (siehe auch hier die Kommentare zum BetrVG)

P
Peanuts

08.01.2012 um 14:30 Uhr

Frage "3. Muss neu gewählt werden, wenn ein BR keine Ersatzmieglieder mehr hat, nachdem 1 Ersatzmitglied nachgerückt ist und das letzte Esatzmitglied sich im Mutterschaftsurlaub (2 Jahre) befindet? "

Anwort: "3. Nein, nicht unbedingt. ..."

Falsch. Es muss auf keinen Fall neu gewählt werden.

Selbst wenn ein BRM aus dem BR ausscheiden würde, würde dieses E-BRM nachrücken, könnte aber für die Dauer des Erziehungsurlaubs als verhindert gelten. Auch dann müsste KEINE vorzeitige Neuwahl erfolgen.

"zu 3: Nein - der BR hat während der Zeit des Mutterschutzes vorübergehend kein Ersatzmitglied mehr. "

Ebenso falsch. Selbstverständlich hat der BR noch immer ein E-BRM.

G
Globus

08.01.2012 um 14:41 Uhr

Boah, rotes Kreuz im Kalender - Peanuts gibt jemanden mal Recht (auch wenn nciht benannt)

L
Lotte

08.01.2012 um 15:09 Uhr

oliffm, ganz unabhängig davon, dass diese Art und Weise des Einladungswesens mehr als fragwürdig erscheint, stellt sich mir die Frage, was der Hintergrund solch eines Verhaltens des BRV ist und was Du erreichen willst?

K
kunzundhinz

08.01.2012 um 15:11 Uhr

Kölner

Es fehlt immer noch die Rechtsquelle. Der BRV lädt ein § 29 BetrVG

Weiter, wer spricht hier von umwidmen.

  1. BR-Sitzung kurzfristg abgesagt, wozu es berechtigte Grinde geben kann.
  2. BA-Sitzung kurzfristig einberufen. Hiert könnten dann also ausschließlich die BA-Mitglieder dieses beanstanden, weil ggf. nicht rechtzeitig und so keine notwendige Vorbereitung mölich war.

Betreffend Erfahrung: > 20 Jahre 13-11er Gremium und das einstimmige Angebot doch bitte den Vorsitz zu übernehmen. Habe aber gesagt, es gibt andere welche es auch können und ich unterstütze, dazu bedarf es weder die Funktion des BRV/stellv. BRV. Einfach nur den wirklichen Willen mitzuarbeiten und auch mal ggf. privat Zeit einzubringen. Das kann durch lesen und auch druch Besuch von ArbG-verhandlungen in der FREIZEIT erfolgen. Vor allem aber das Wissen, dass man eben nicht Punkt Dienstende den "Griffel fallen lassen kann". Denn die zuvertretenden AN haben das Recht, das man für SIE Zeit hat. Dafür ist man ja zur Wahl angetreten. Also kann mangelnde Erfahrung oder Art/ Umsetzung usw. von mir nicht dagegen gesprochen haben.

Aber, wenn man Deine Antworten verfolgt, kann man leider (so mein Eindruch der falsch sien kann) dass Du Problem mit Widersprüchen hast. Also auf "Alleinvertretung und Alleinrichtigkeit" fixiert bist.

Ganz so falsch können meine Aussagen ja auch nicht sein, da sogar @gironimo diese so wohl mitträgt.

Weiter muss/sollte man hin und wieder BRM motivieren einmal die bereitstehenden Gesetze und Kommentare zu lesen und auch ggf. mal im Web. Wenn dann Fragen bleiben oder es Besonderheiten sind kann man immer nach sich an Koll. in Foren wenden.

G
Globus

08.01.2012 um 15:13 Uhr

"Ganz so falsch können meine Aussagen ja auch nicht sein, da sogar @gironimo diese so wohl mitträgt. "

grundsätzlich gilt also: Menschen fresst Schei...e - Millionen von Fliegen können sich nciht irren..."

Sehe ich das richtig?

G
gironimo

08.01.2012 um 16:59 Uhr

also Kollegen ...... bitte laßt das. (ich bin nicht millionen)

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