Zuschuß zur Rente entfällt
Der AG zahlte bisher jedem Mitarbeiter, der über 10 Jahre im Betrieb ist und das Beschäftigungsverhältnis mit der Rente endet, 100 Euro/mon. Zuschuß zur Rente. Irgendwelche Leistungen während der Beschäftigungszeit musste niemand erbringen.
Allerdings gibt es über diese Angelegenheit nichts schriftliches. Jetzt will der AG diese Leistungen einstellen (ohne irgendwelche Kommentare dazu abzugeben).
Kann ein AN Ansprüche auf Zahlung stellen? Kann der BR etwas für die Mitarbeiter tun?
Community-Antworten (2)
16.12.2011 um 17:18 Uhr
Allerdings gibt es über diese Angelegenheit nichts schriftliches.
DAS kann ich mir kaum vorstellen... Faktisch ist das was Du sagst eine betriebliche Alterversorgung und eine solche kann der AG nicht ganz frei gewähren, schließlich sind alle Gelder die ein AG zahlt in irgendeiner Art z.B. Steuer- und Sozialversicherungspflichtig. So weit er diese Beträge einfach "Brutto" ausgezahlt hat muß er dafür eine Rechtsgrundlage haben, eben z.B. die Rechtsgrundlagen für eine Direktzusage.
Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Betriebsrente
Insofern wäre tatsächlich erst mal zu prüfen WAS da genau gelaufen ist. Alles weiter ergibt sich daraus. Stichwort z.B.: Unverfallbarkeit, Pensionssicherungsverein, etc..
U.U. wird das ganze z.B. über eine Art Unterstützungskasse (e.V.) geregelt, in der der AG Mitglied war/ist. In dem Fall könnte der AG austreten bzw. ausgetreten sein. Dann bekommen alle AN die bis zu diesem Zeitpunkt in die Firma eingetreten sind nach den Satzungen dieser Kasse Rente, alle die nach dem Austritt in die Firma eintreten eben nicht mehr...
Varianten dieses Beispiels gibt es viele, aber IRGENDWAS muss geregelt (gewesen) sein.
16.12.2011 um 17:26 Uhr
"Der AG zahlte bisher jedem Mitarbeiter, der über 10 Jahre im Betrieb ist und das Beschäftigungsverhältnis mit der Rente endet, 100 Euro/mon. Zuschuß zur Rente. "
Das ergibt so überhaupt keinen Sinn. Es sei denn, Euer AG überweist jedem Rentner, der zuvor mind. 10 Jahre in seinem Betrieb beschäftigt war, 100 Euro auf´s Konto. Daran glaube ich allerdings nicht ...
Verwandte Themen
VWL -doppelter Zuschuss
Älterich hatte schon mehrere Jahre eine Risiko LV mit VWL laufen als ich 2010 einen Vertrag mit Gehaltsumwandlung abgeschlossen habe. Nach Angaben des Versicherungsvertreters würden einfach keine weiteren
Auslegung Tarifvertrag
ÄlterHallo, unser Betriebsrat diskutiert über die Auslegung unseres Haustarifvertrages. Folgender Sachverhalt: Kollege der seit mehreren Jahren immer wieder bei uns als Saisonbeschäftigter für ca. 9 Monat
Rechtliche Situation, wenn ein BR trotz Rente noch weiterarbeitet
Hallo, ich habe heute mal eine etwas andere Frage. Und zwar werde ich im kommenden Jahr (2026) in Rente gehen. Ich bin Betriebsrat und wollte zunächst dann eine Neuwahl des BR durchführen lassen, bev
Betrieblicher Zuschuss zu Kinderbetreuungskosten - Gibt es Betriebsräte, die bereits eine BV hierüber gestaltet haben?
ÄlterLiebe Kolleginnen und Kollegen, die gesetzlichen Regelungen zur steuerlichen Behandlung von betrieblichen Zuschüssen zu Kinderbetreuungskosten (§3 Nr. 33 EStG) erlauben es, per Einzelvertragsänderu
Studienfahrt während der Ausbildung - muss der AG einen Zuschuss zahlen?
ÄlterHallo zusammen, im Betrieb haben wir regelmäßig Auszubildende. In den letzten Jahren wurde den früheren Azubis immer ein Zuschuss zur Studienfahrt gezahlt. Die Azubis die dieses Jahr fahren sollen