Eigenkündigung Wahlkandidat

Question

Bei uns im Unternehmen wird das Wahlausschreiben vermutlich erst nächste Woche an die Mitarbeiter versendet. Jetzt ist es leider so, dass ein Kandidat auf meiner Liste gekündigt hat :( Das Austrittsdatum liegt vor dem Wahltermin. Kann ich meine Liste trotzdem so einreichen oder macht die Kündigung von dem Kandidaten jetzt meine Liste ungültig?

enigmathika · Answer

Ja, ein nicht wählbarer Kandidat macht die Liste ungültig.

Du streichst den Kandidaten von der Liste und lässt die Unterstützer neu unterschreiben. Wenn das Wahlauschreiben erst nächste Woche rausgeht, hast Du ja noch jede Menge Zeit.

R.Staunlich · Answer

Meines Erachtens ist das unschädlich für die Liste, wenn dieser Kandidat zu dem Zeitpunkt auf der Wählerliste stand an dem er aufgestellt wurde.

celestro · Answer

Der WV muss prüfen, ob alle Kandidaten auf der Liste wählbar sind. Wenn bei Einreichen der Liste jemand nicht mehr wählbar ist, sollte der Wahlvorschlag damit ungültig sein.

Vor allem ... woher soll der WV wissen, wann der Wahlvorschlag aufgestellt wurde, bzw. wann der Kandidat sich auf den Wahlvorschlag geschrieben hat? Hinzu kommt, dass die Wählerliste ja JETZT erst aufgestellt wird. Der Kandidat sollte also von Anfang an als unwählbar auf der Wählerliste stehen.

R.Staunlich · Answer

"Wissen" kann der WV das ebenso gut oder schlecht, wie er wissen kann, ob die Stützunterschriften vor oder nach Finalisierung der Liste geleistet wurden.

Aber ib der Tat zielt Fittung auf die Einreichung bzw. Ende der Einreichungsfrist (das ist nicht ganz eindeutig) ab.

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