Wahl Schwerbehinderten

Question

Hallo, ich war jetzt vom 30.09 bis 18.10.11 in Urlaub, als ich zurück kam wurde mir gesagt das eine Schwerbehindertenwahl statt gefunden habe! 
Da die Stellvertreterin unserer Schwerbehindertenvetretung in Mutterschutz gegangen wäre ist ein neuer Stellvetreter gewählt worden. 
Hier wurden weder Fristen noch Aushänge darüber gemacht, lediglich nach der Wahl wurde ein Aushang gemacht wer gewählt wurde. Jetzt meine Frage dazu: Ist das okay so? In meinen Augen ist der Stellvertreter weder zurückgetreten noch ausgeschieden, kann dann einfach ein neuer Gewählt werden?

gironimo · Answer

ja wer hat denn da gewählt? Und woher wußten die Wähler denn, das eine Wahl statt findet????

So richtig Fristen wie bei der BR-Wahl gibt es bei dieser Wahl nicht. Es müssen aber natürlich Grundvoraussetzungen erfüllt sein. Dazu gehört die Wahlankündigung so rechtzeitig, dass alle Wähler auch in der Lage sind zur Wahl zu gehen. Und so lange war Dein Urlaub nun auch nicht.

lolli · Answer

wenn jemand in Mutterschutz geht, scheidet er doch nicht aus dem Unternehmen aus. Das rechtvertigt keine Neuwahl, auch bei der SBV- Wahl gibt es Fristen zu wahren.
Bei einem Vereinfachten wahlverfahren, muss es einen Aushang geben und der hat eine Frist von 21 Tagen.

rkoch · Answer

Nun, ganz abwegig ist die Sache nicht....

Da die Stellvertreterin wohl für einige Zeit nicht für das Amt zur Verfügung steht würde im Falle der Verhinderung des SBV das Amt vakant sein. Insofern wäre es durchaus zweckmäßig eine WEITERE Stellvertretung nachzuwählen... Das war ja wohl die Intention dieser Geschichte.  §94 (1) SGB IX sagt ja ausdrücklich "... wenigstens ein stellvertretendes Mitglied gewählt ...", was ja mehrere mögliche Stellvertreter impliziert. Die erste Stellvertreterin bleibt aber auf jeden Fall im Amt.

Über das Verfahren und überhaupt die Möglichkeit (Zulässigkeit, vgl. §21 SchwbVWO) einer Nachwahl kann man streiten, auf den ersten Blick ist hier wohl Schindluder getrieben worden.