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Dieser Beitrag ist vor 4 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Wahl nicht angenommen

T
Torrente
Feb 2022 bearbeitet

Hallo zusammen,

wir müssen 9 Gremium aufstellen (6 Männer und 3 Frauen) aus Listenwahl. Laut Ergebnis sind 3 Frauen gewählt worden. Was passiert wenn 1 Frau die schon drin ist (z.B. aus Liste1 30 Stimmen) die Wahl nicht annimmt und als 2te aus Liste1, 15 Stimmen auch eine Frau ist? Kommt die 2te aus Liste1 mit 15 Stimmen rein obwohl weniger Stimmen hat als eine Frau aus Liste3 mit 20 Stimmen?

Danke im Vorraus

41003

Community-Antworten (3)

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celestro

20.02.2022 um 12:48 Uhr

"wir müssen 9 Gremium aufstellen (6 Männer und 3 Frauen) aus Listenwahl."

Langsam! Dem Geschlecht in der Minderheit stehen einige Sitze zu. Das sind hier vermutlich die Frauen mit 3 Sitzen. Das heißt aber nicht, das es nicht auch 4 oder mehr Frauen werden könnten.

"Laut Ergebnis sind 3 Frauen gewählt worden."

Die Verteilung der Frauen auf den Listen ist also genau so, dass bei 9 zu wählenden Personen, genau diese 3 Mindestsitze auch mit Frauen besetzt sind? Kann natürlich passieren, keine Frage.

"Was passiert wenn 1 Frau die schon drin ist (z.B. aus Liste1 30 Stimmen) die Wahl nicht annimmt und als 2te aus Liste1, 15 Stimmen auch eine Frau ist? Kommt die 2te aus Liste1 mit 15 Stimmen rein obwohl weniger Stimmen hat als eine Frau aus Liste3 mit 20 Stimmen?"

Niemand auf den Listen hat Stimmen ... Stimmen hat DIE LISTE bekommen. Und nach dem Verfahren von D'Hondt erhalten die Listen sogenannte "Höchstzahlen". Die Listen erhalten danach die Plätze im BR. Und wenn eine Liste 2 Plätze erhält, dann behält sie diese Plätze solange, wie diese mit Personen aus der Liste gefüllt werden können. Wenn nicht, gibt es einen sogenannten Listensprung.

T
Torrente

20.02.2022 um 13:35 Uhr

nach dem Verfahren von D'Hondt erhalten die Listen sogenannte "Höchstzahlen".

Das ist mir klar, aber was ist wenn die Liste1 1 BR Mitglied stell und die (Frau) nimmt die Wahl nicht an? Gibt da ein Listensprung oder kommt die 2te Frau aus Liste1 rein da die Liste1 30 Stimmen hat?

Liste1 30 Stimmen

  1. F 30
  2. F 15
  3. F 10

Liste3 20 Stimmen

  1. F 20
  2. M 10

Erste Frau aus Liste 1 nimmt nicht an und ist die 3 Frau die rein soll.

C
celestro

20.02.2022 um 15:39 Uhr

Wie gesagt:

"Die Listen erhalten danach die Plätze im BR. Und wenn eine Liste 2 Plätze erhält, dann behält sie diese Plätze solange, wie diese mit Personen aus der Liste gefüllt werden können. Wenn nicht, gibt es einen sogenannten Listensprung."

Wenn also die Höchstzahl 30 noch einen Platz erhält, dann schickt diese Liste solange Personen auf diesen Platz, wie noch welche da sind. Darf es kein Mann sein, dann halt auch eine Frau. Erst wenn keine Frau mehr da ist, würde man die nächste Höchstzahl suchen.

In Deinem Beispiel würde die Frau mit 2) F 15 "aufrücken". Man tut also so, als hätte es 1) F 30 nie gegeben. Auch die Frau von Liste 1, 3) F 10 könnte aufrücken und den Platz von 1) F 30 einnehmen, sofern beide Frauen vor ihr nicht annehmen. Dann zieht die Liste aber eben immer noch deshalb, weil die Höchstzahl 30 ist. ;-)

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