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Hat der BR ein Beteiligungsrecht bei der Erstellung eines Unternehmens-Leitbildes ?

M
Maria
Jan 2018 bearbeitet

In unserem Krankenhaus wird endlich ein Unternehmens-Leitbild erstellt. Dies fordert der BR seit Jahren, denn unter anderem z.B. Stellenbeschreibungen sollten ja daraufhin ausgerichtet sein. Hat der BR hier ein Beteiligungsrecht? Info in der Planungphase, Mitwirkung oder gar Mitbestimmung? Herzlichen Dank für eure Antworten.

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Community-Antworten (6)

K
keiner

07.07.2011 um 12:11 Uhr

süssssss, ihr fordert etwas seid jahren, habt euch aber noch nie gedanken dazu gemacht. klar seid ihr in der mitbestimmung, §87 abs1 nr1 betrvg.

C
charlot

07.07.2011 um 12:37 Uhr

Keiner

Eine MB beim Erstellen des Leitbild besteht NICHT.

Betreffend: Stellenausschreigungen "Mitbestimmungsrechte bestehen bei der Erarbeitung von Stellenbeschreibungen nicht." (BAG-Urteil vom 31.01.84, DB 84, Seite 1199). Der BR kann sie fordern.

Fazit: Stellenbeschreibungen sind nicht mitbestimmungspflichtig. Der Betriebsrat muss bei der Erarbeitung und dem Einsatz von Stellenbeschreibungen überhaupt nicht beteiligt werden. Insbesondere ist der Arbeitgeber frei in seiner Entscheidung, ob, für welche betrieblichen Aufgabenbereiche und mit welchem Inhalt er Stellenbeschreibungen erstellt. Soweit der Arbeitgeber allerdings den Betriebsrat von personellen Einzelmaßnahmen zu unterrichten hat, hat er regelmäßig auch bestehende Stellenbeschreibungen mit vorzulegen. http://www.beer-management.de/stellenbeschreibungen/146-stellenbeschreibungen/176-5sind-stellenbeschreibungen-mitbestimmungspflichtig

M
Maria

07.07.2011 um 12:39 Uhr

@keiner Warum sollten wir uns seit Jahren Gedanken machen....benötigt der BR dringend ein U-Leitbild? Vielleicht bist du BR im Schlaraffenland, aber wir sind BR in einem Krankenhaus und dort gibt es beileibe viel, viel dringendere Projekte, welche der Belegschaft mehr am Herzen liegen als ein U-Leitbild. Aber vielen Dank für deinen BetrVG-Hinweis.

@charlot Danke für deinen Hinweis samt Link.

K
keiner

07.07.2011 um 12:48 Uhr

In unserem Krankenhaus wird endlich ein Unternehmens-Leitbild erstellt. Dies fordert der BR seit Jahren, Herzlichen Dank für eure Antworten. Erstellt am 07.07.2011 um 08:50 Uhr von Maria Beitrag teilen: 40622

wenn ihr das leitbild seit jahren fordert, solltet ihr seid jahren um eure mitbestimmung wissen

rkoch aber sicher ist der betriebsrat in der mitbestimmung

C
charlot

07.07.2011 um 13:10 Uhr

keiner und Maria

????

...aber sicher ist der betriebsrat in der mitbestimmung

Klar, aber nicht bei der Stellenausschreibung und nicht beim Leitbild und auch nicht bei der Frage/dem Thema beachtet der AG das Leitbild sofern er sich eines gegegeben hat.. Er kann nur interne fordern. Auch muss der AG nicht Dinge beachten die AN oder BR am herzen liegen, es sei es gäbe Pkt. wo der MB in der MB odr Beratung ist. Beratung ist aber auch eine ....Sache. Denn der AG kann bearten und dann nach guter Überlung und "selbstverständlich auch" unter BEachtung der Anregungen des BR doch zu einem ganz anderen Ergebnis kommen.

K
keiner

07.07.2011 um 13:20 Uhr

charlot wenn man nichts über leitbilder, coporate identity, coporate design...... weiss kann man auch die mitbestimmung nicht erkennen.

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