Erste Sitzung des Wahlvorstandes

Sehe keinen Grund, wieso man da 14 Tage Vorlauf lassen müsste.

Der Vorsitzende, der vom BR bestimmt wurde, übernimmt mEn die Kommunikation.

MMn definitiv Präsenz ... war es nicht sogar so, das die Möglichkeit für Online-Sitzungen jetzt NICHT mehr besteht?

Ich habe dazu Folgendes gefunden: https://www.bund-verlag.de/aktuelles~Keine-Digital-Sitzungen-fuer-den-Wahlvorstand~.html

wie celestro schon schrieb Der BR benennt den WV und bestimmt den Vorsitzenden. Ab da ist der ernannte WV Vorsitzender verantwortlich für die weiteren Sitzungsladungen.

Am besten mal den WV-V ansprechen wann er denn gedenkt eine Sitzung einzuberufen um die ersten Beschlüsse zwecks Schulung, MA Listen weitere Terminabstimmungen zu machen. Vielleicht denkt er einfach er hat noch Zeit, aber den anderen Mitglieder brennt es unter den Nägeln.

Ich würde auch sagen in Präsenz - ist vor allen dann sicherer wenn es Gegenwind vom AG geben könnte. (z.B: Kostenübernahme Schulungen etc. weil wenn der AG dann weiß das ihr das online beschlossen habt KÖNNTE er Euch vor Gericht Formfehler unterstellen.

Danke, ich BIN der WV-V. Der BR hat das bereits beschlossen aber den AG und die anderen Wahlvorstände darüber noch gar nicht informiert. Ich bin mir nicht sicher, ob ich das selbst übernehmen kann. Wenn der AG nicht informiert ist, kann es ja Probleme bei der Freistellung für die Arbeit im WV geben.

Meines Wissens erlaubt die neue Wahlordnung Online-Sitzungen des WV. Nur für bestimmte Aufgaben (z.B. Auslosung der Listennummern) ist das nicht möglich.

Neue Wahlordnung seit 15.10.2021

https://www.brwahl.de/wahlvorstand/änderungen-zur-betriebsratswahl-2022/betriebsratswahl-änderungen-zur-wahlordnung

Der AG ist da außen vor und muß niemanden Benachrichtigen. Ihr sEtzt eure Sitzungen an und informiert den AG. Dann hat der AG euch frei zu stellen. Was Online Sitzungen betrifft, lese meinen Link.

Nachtrag. Habe gerade gelesen das auch Online Sitzungen möglich sind.

Ich habe geschrieben, dass der BR den AG nicht informiert hat. Ich habe nicht gesagt, dass der AG irgendjemanden informieren muss. Der AG weiß gar nicht, dass es einen Beschluss zum WV gibt.

der BR sollte den AG schon über die Beschlüsse informieren. Aber wenn Du sicher bist, das es den gab, würde ich mir da keine Sorgen machen.

Ich habe jetzt nochmal weiter recherchiert. Es scheint so zu sein, dass auch bereits die erste Sitzung des Wahlvorstandes virtuell stattfinden kann (weder ein vorheriger Beschluss über eine Geschäftsordnung ist erforderlich, noch gibt es ein Vetorecht einzelner Wahlvorstände).

www.poko.de/Betriebsrat/Betriebsrat-Know-How/Betriebsratswahl/Reform-der-Wahlordnung-was-ist-neu

Ja vmakowski, das stimmt. Gemäß der neuen Wahlordnung kann der WV online tagen mit Ausnahmen (wenn es eine Wahlversammlung ist, die Vorschlagslisten geprüft werden müssen oder ein Losverfahren (Reihenfolge der Ordnungsnummern der eingereichten Vorschlagslisten) durchgeführt wird). Und euer BR sollte DRINGEND den AG schriftlich von der Bestellung des WV unterrichten - sonst könnte der AG ja denken, der BR ist untätig gem. §16 (2). Und die WV-Mitglieder sollten natürlich auch schrichtlich informiert werden über ihre Bestellung (woher sollen sie sonst wissen, außer inofiziell, dass sie im WV sind?). Es ist NICHT die Aufgabe des WV-Vorsitzenden den AG und die anderen WV-Mitglieder über die Bestellung des WV zu informieren, sondern die des BR. Dann hat der BR seine Schuldigkeit getan und der WV kann loslegen. Für beides (Mitteilung an AG über Beschlussfassung zur Bildung des WV und Mitteilung an Arbeitnehmer über seine Bestellung zum Mitglied im WV) gibt es wunderbare Vordrucke im Internet, sicherlich auch hier auf der WAF-Homepage. Das A und O für eine korrekte Wahl ist die lückenlose ordnungsgemäße Dokumentation und das fängt mit der Bestellung des WV an.

"Es ist NICHT die Aufgabe des WV-Vorsitzenden den AG und die anderen WV-Mitglieder über die Bestellung des WV zu informieren, sondern die des BR."

Gebe Dir recht ... aber dran denken ... wenn der BR keinen Vorsitzenden bestimmt, darf der WV das selbst erledigen. Und dann wäre er natürlich auch selbst in der Pflicht, den AG zu informieren.

Danke, unser stellvertretender BR-Vorsitzender hat das dann gestern alles übernommen, nachdem die Vorsitzende in Urlaub ging, ohne AG und WV-Mitglieder offiziell zu informieren. Ich habe 30 min später zur ersten Sitzung des WV am 9.12. eingeladen. Also alles wieder im grünen Bereich.

Danke für die Antworten hier!

der WV kann unverzüglich tagen.

Die Fristen ergeben sich aus der WO.