Nachwirkzeit einer BV
Moin zusammen !
Aus gegebenen Anlass mal eine Frage von mir:
Wie lange wirkt eine gekündigte BV nach? Bis es eine neue gibt,ist schon klar;aber gibt es einen Zeitrahmen,in dem die neue BV zumindest verhandelt werden muss oder wirkt die alte bis zu Saint Nimmerlein nach,weil beide Seiten zum Verhandeln keine Lust haben? § 77 BetrVG sagt ja dazu nichts.
Danke und Grüsse,sueton
Community-Antworten (10)
12.08.2010 um 08:43 Uhr
Es gibt keine Beendigungsfrist für die Nachwirkung. Wenn beide Seiten keine Lust zu Verhandeln haben wirkt sie unendlich. Mir stellt sich nur die Frage: Warum wurde Sie gekündigt???? Eigentlich ein Zeichen das eine Seite der Betriebsparteien mit der Regelung unzufrieden war! Vielleicht kannst Du mal Licht in mein dunkel bringen.
12.08.2010 um 12:40 Uhr
Moin Moin sueton,
wie so oft ist auch hier ein Blick in Wikipedia hilfreich: "Nach ihrer Beendigung verliert die Betriebsvereinbarung zwar ihre zwingende Wirkung, aber im Bereich der erzwingbaren Mitbestimmung wirkt sie nach (§ 77 Abs. 6 BetrVG)." Zu den nicht erzwingbaren, also sog. freiwilligen BVen siehe auch §88 BetrVg.
Kurz zusammengefasst: Eine erzwingbare Betriebsvereinbarung wirkt nach Kündigung nach, bis sie durch eine Nachfolgerin ersetzt wurde. Eine nicht erzwingbare BV wirkt nicht nach.
Noch anders gesagt, wenn Ihr denn schon zu faul seid zum Verhandeln :) dann schaut wenigstens mal nach, welcher Art Eure BV ist (oops .. war :)
13.08.2010 um 01:37 Uhr
@HansgertRulert
Mein erster Satz lautete:'Aus gegebenen Anlass...' - das setzt m.E. logischerweise unsererseits Kenntnis unserer BV voraus.
Moin Werner !
Bei unserer BV ging es um flexible Arbeitszeit,die durch unseren alten BR im Zuge des Beginns der KA (Kurzarbeit,ich schreibs lieber aus,nicht daß mir wieder einer Faulheit vorwirft) gekündigt wurde.Dem neuen BR gehöre nur noch ich an und habe jetzt das Problem,die anderen zu überzeugen,zu verhandeln.Der AG sagt:'Mit der alten BV konnte ich leben,ich brauche keine neue.' und die Kollegen sind gespalten:Die einen sind auf die Kündigung sauer und die anderen wollen bei dem angeblichen Aufschwung mehr herausholen.Also;Antrag im BR,einer ja,einer nein,einer nix - Stimmengleichheit - Antrag im Klo!
Grüsse,sueton
13.08.2010 um 02:20 Uhr
Sueton Vielleicht hilft das bei der Überzeugungsarbeit;-)
Nach ihrer Beendigung verliert die Betriebsvereinbarung zwar ihre zwingende Wirkung, aber im Bereich der erzwingbaren Mitbestimmung wirkt sie nach (§ 77 Abs. 6 BetrVG). Das bedeutet, dass ihre Regelungen solange weiter gelten, bis sie durch eine andere Abmachung ersetzt werden, wobei die Rechtsprechung unter dem Begriff „andere Abmachung“ auch eine anderweitige einzelvertragliche Regelung versteht. Da die zwingende Wirkung mit der Beendigung entfällt, sind also im Nachwirkungszeitraum auch ungünstigere einzelvertragliche Regelungen zulässig.
13.08.2010 um 02:42 Uhr
Moin Alphaweibchen !
Auch Nachtschicht oder Einschlafprobleme ? :-)))
Überzeuge mal eine Truppe,die heilfroh war,daß sich drei 'Trottel' für den BR gefunden haben! Vielleicht müssen wir wirklich warten,bis der erste mit einem Knebelvertrag heulend vor unserer Tür steht.Nichts ist heilsamer als die Realität.
Grüsse,sueton
13.08.2010 um 07:54 Uhr
sueton Wo ist genau das Problem?
Neue entwerfen und vorlegen. Es dauert nicht bis zum St Nimmerleinstag, da wenn der AG nciht verhalndeln will ihr die Verhandlungen als gescheitert erklärt. Ergo folgt die Einigungsstelle und dann geht das ganz schnell...
13.08.2010 um 08:38 Uhr
@Alphaweibchen Du hattest Dich die Tage das ein oder andere Mal über fehlende Sitten hier beschwert... ...eine gute Sitte von Dir wäre es, wenn man Zitate (so wie Dein Beitrag 160644) auch als solche mit Quelle kenntlich macht. In Deinem Fall könntest Du als Quelle z.B. Wikipedia.de oder judix.com angeben.
13.08.2010 um 11:54 Uhr
Guten Morgen sueton, Du könntest den Kollegen des BR ja mal einen Entwurf vorlegen, wie Du Dir eine neue BV vorstellst, vielleicht würde das ihre Verhandlungsbereitschaft erhöhen?
14.08.2010 um 07:25 Uhr
Moin DJ,alter Kämpe !
Den AG umnieten ist nicht das Problem , sondern die anderen beiden Gurkenhälse im BR! Den Vorschlag von Lotte (sei mir gegrüßt) habe ich auch schon längst umgesetzt. Ich habe eine BV entworfen - aber sowas von fein,da werden Bücher drüber geschrieben :-) All for nothing; da hilft wohl nur noch verdreschen,aber darüber haben wir ja auch keine BV...herjemine!!!
Grüsse,sueton
14.08.2010 um 11:53 Uhr
sueton, vielleicht solltest Du mal bei Dir zum Kaffee einladen mit anschließendem Besuch des Kellers...;-)))
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