Wirtschaftsausschuss
Hallo Kollegen
Wo ist klar geregelt, wie/wo der Vorsitz gewählt wird? Ist es möglich, dass nach der WA-Wahl der BR auch den WA-Vorsitz bestimmt? Oder wird die Ernennung des Vorsitzenden und des Schriftführers vom WA selbst bei seiner ersten Sitzung vorgenommen? Ich habe im BetrVG mir Basiskommentar nur unter §108 RN1 etwas gefunden. Habe ich vllt etwas übersehen? Hat jemand Anregungen oder Hilfen?
Danke Blattsteiger
Community-Antworten (8)
14.07.2010 um 15:42 Uhr
Habe ich vllt etwas übersehen?
Nein. Details zur Geschäftsführung des WA sind im Gesetz nicht geregelt. Im Gegensatz zum Wahlausschuss, wo der BR den Vorsitzenden bestimmt, geht die Rechtsprechung davon aus, das der WA wie alle anderen Ausschüsse sich selbst organisiert. Wie bleibt dem WA überlassen. Ggf. wird empflohlen, das der WA sich eine Geschäftsordung erläßt in der Details geregelt werden.
Dazu DKK: In der Geschäftsordnung sollte bestimmt werden, wie die Tagesordnung festgelegt wird, wer zu welchem Zeitpunkt zu den Sitzungen einlädt und wer den Vorsitz übernimmt. Auch die Protokollführung kann geregelt werden, doch versagt das BAG (17. 10. 90, AP Nr. 8 zu § 108 BetrVG 1972) dem WA das Recht, zusätzlich ein BR/GBR-Mitglied als Protokollführer zuzuziehen. Es bleibt daher nur die Möglichkeit, dass ein WA-Mitglied das Protokoll selbst führt oder dass entsprechend § 40 Abs. 2 eine Bürokraft hinzugezogen wird (vgl. § 107 Rn. 30). Unterlässt es der WA, einen Vorsitzenden zu bestimmen (zu dessen möglichen Aufgaben Grauvogel u. a., Rn. 313) und eine Geschäftsordnung zu erlassen, so ist dies i. d. R. unzweckmäßig, stellt jedoch keine Pflichtwidrigkeit dar. Die Sitzungstermine müssen zwischen den Mitgliedern abgesprochen werden.
Aber das ist die rechtliche Seite. Tatsächlich gelebt wird i.d.R. was praktisch ist. Was das für Euch ist müsst ihr selber wissen.
14.07.2010 um 15:45 Uhr
obwohl man sich schon fragen sollte ob es wirklich eine Geschäftsordnung bedarf...
14.07.2010 um 16:44 Uhr
rkoch, empflohlen find ich sehr nett... flohlen könnte etwas damit zu tun haben, dass wir Betriebsräte für manchen AG lästig sind wie Flöhe, aber auch genauso hoch hüpfen können...;-))) Dass Ihr bei dieser Hitze noch denken könnt...alle Achtung! LG Lotte
14.07.2010 um 20:39 Uhr
Der WA hat einen Vorsitz?
14.07.2010 um 20:46 Uhr
Immie, schreibt anscheinend auch Däubler so (s.o.). Bei uns heißt es WA Sprecher/in
14.07.2010 um 20:57 Uhr
Den kenne ich auch:-)
14.07.2010 um 21:04 Uhr
Immie, unseren...? ;-))))
14.07.2010 um 21:17 Uhr
Sicher, wer kennt den nicht?:-)
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