Mehrheit von Ersatz-BRs in einer Sitzung

Question

Hallo, auf unserer letzten BR-Sitzung waren 10 BR Mitglieder von 17 verhindert. Die fehlenden BRs wurden durch Ersatzmitglieder ersetzt. Auf dieser Sitzung wurden wichtige Beschlüsse gefasst ohne das die Ersatz-Mitglieder genau wussten was dort taten. Es verdichtet sich die Vermutung, das hier schnell was durch "gefrimmelt" werden sollte. Ich frage mich ich, ist dies zulässig mit solch einer Anzahl von Ersatz-BRs eine Sitzung durch zuführen? Danke für Hinweise.

DerAlteHeini · Answer

takurBLN Ja, das ist zulässig. Wichtig wäre vieleicht noch zu wissen, warum die ordentlichen Mitglieder, die nicht an der Sitzung teilgenommen haben, fehlten. Waren alle fehlenden Mitglieder zeitweilig verhindert, ist die Ladung von Ersatzmitglieder i.O.. Haben die BRler gefehlt weil sie weiter gearbeitet haben, ist eine Ladung von Ersatzmitgliedern nicht zulässig.

Fliege · Answer

takurBLN derAlte Heini hat Recht. NUR wenn die BR-Mitglieder wegen URLAUB, KRANKHEIT oder SCHULUNGSMASSNAHMEN verhindert waren darf ein Ersatzmitglied geladen werden. Falls das BR-Mitglied an diesem Tag FREI hatte ist dies kein Verhinderungsgrund, oder wie Heini schreibt, in seiner Arbeitsstelle zur Sitzungszeit seiner Beschäftigung nach ging. Somit wären die Beschlüsse ungültig. Haben die Beschlüsse schon Außenwirkung erlangt? Siehe evtl. auch § 33 BetrVG zum Thema Beschlüsse. Gruß. Fliege

Mehrheit von Ersatz-BRs in einer Sitzung

Community-Antworten (2)

Ihre Antwort

Verwandte Themen