Vergleichsangebote bei BR Schulungen

Question

Unser AG will bei Schulungen einzelner BRM drei Vergleichsangebote. Wir sollen dann das Günstigste besuchen. Auf welchen Gesetzestext, bzw. BAG Urteil kann ich mich berufen, dass das BR Gremium entscheidet, wohin wir unsere BRM zu Schulungen schicken?

rkoch · Answer

Ich empfehle die Lektüre der Kommentierungen zu §40 BetrVG

Ganz kurz und vereinfacht zusammengefasst:

Danach hat das BAG bei der Verpflichtung des AGs zur Kostenübernahme von Schulungsveranstaltungen den Grundsatz der "Verältnismäßigkeit" eingeführt.

Danach hat der BR bei der Auswahl der Schulungen die betrieblichen Notwendigkeiten zwar zu berücksichtigen, der AG kann aber auf keinen Fall verlangen, das der BR die preisgünstigsten Schulungsveranstaltungen besucht.

Er hätte bestenfalls das Recht bei gleich gut geeigneten Veranstaltungen eine Schulung abzulehnen, welche übermäßig überteuert ist oder durch die Wahl des Schulungsorts unverhältnismäßig teuer würde, z.B. Schulung in der Dom. Rep. mit Flug dorthin....

Pappnase · Answer

Lieber rkoch,
vielen Dank;
 manchmal ist man so involviert in eine Situation, dass es hilfreich ist, wenn man auf das  
 Wesentliche hingewiesen wird!