Listenwahl und ungültiger Stimmzettel die 2.

Question

Erstmal ............................
vielen Dank für all die kritischen und positiven Antworten.
Gestern waren wir beim Anwalt.
Dieser erkannte, das wir bei der Wahlanfechtung einen Erfolg verzeichnen werden und wird uns anwaltlich vertreten.
Das Arbeitsgericht wird heute benachrichtigt und nun bleibt nur zu hoffen, das die Wahl nicht nochmal neu gemacht werden muß, sondern, nur der Stimmzettel gerichtlich für gültig erklärt wird.
Das liegt nun in der Hand des Richters.

Ich gebe gerne Bescheid wie die Sache ausging, falls es interessiert.

Drückt uns die Daumen bitte.

Grüssle
mamachia

Tanzbär · Answer

Gib auf alle Fälle bescheid!
Ich will doch wissen, ob mich mein Gefühl betrogen hat, oder nicht.  ;-)

rkoch · Answer

BTW: Deine Hoffnung hat wahrscheinlich Hand und Fuß:

DKK Rn. Rn 36 zu § 19 BetrVG, 3. Folgen der Anfechtung:

Die Folge, dass die BR-Wahl bei einer erfolgreichen Anfechtung zu wiederholen ist, muss nicht eintreten, wenn sich die Anfechtung nicht gegen das Wahlverfahren gerichtet hat, sondern gegen die Feststellung des Wahlergebnisses. Das ArbG stellt dann nicht die Unwirksamkeit der Wahl fest, sondern das richtige Wahlergebnis. Auch in diesem Fall hat der Beschluss rechtsgestaltende Wirkung (vgl. BAG 29. 5. 91, AP Nr. 2 zu § 9 BetrVG 1972; Richardi-Thüsing, Rn. 61).

Aber das Ergebnis werden wir wohl nicht so bald erfahren... Derartige Verfahren ziehen sich gerne hin.

mamachia · Answer

Es dauert und dauert.
Der Gütetermin wurde schon 2x verschoben, und so wie es den Anschein macht, wird der nächste Termin vom Gegenanwalt wieder auf einen anderen terminiert.

Die BR Mitglieder der anderen Liste scheißen sich im Moment ins Hemd und sie schießen einen Bock nach dem anderen.
Mit einer davon war ich diese Woche auf einem Konzert.
Sie verriet mir Dinge.........................
das glaubt mir keiner........................................und trotzdem muß ich schmunzel.
Es ist einfach zu schön mitanzusehen, wie sich Menschen fern ab des Respektes verhalten und dann auch noch meinen, man würde sie ernst nehmen.

Allen ein schönes Wochenende
Grüssle
mamachia

Michaelius · Answer

Hallo Mama,

vielleicht will man euch auf die Probe stellen, was die Geduld anbelangt, aber ich kenn dich und weiß was für ein Mensch du bist.

Geduld ist dein 2. Vorname :-)

Wünsch dir eine schöne Woche,
dein Michaelius

mamachia · Answer

Es wird keinen Gütetermin geben.
Es geht sofort in die Kammer, da der Anwalt unserer Geschäftsleitung es so beantragt hat.

Begründung:
Da es sowieso keine Einigung geben wird.........................................

GL und BR müssen bis Mitte Juli schriftlich agieren und danach müssen wir bis Mitte August schriftlich re-agieren.

Ende Januar 2011 sollte dann der Kammertermin sein, sofern er nicht wieder verschoben wird.

Grüssle
mamachia

mamachia · Answer

Hallöchen @All

es zieht und zieht sich, das ist unglaublich ;o)

Anfang Dezember, sofern nichts dazwischen kommt ist der Kammertermin.

Grüssle
mamachia