Amtszeit Betriebsrat bei Wahl ausserhalb der Reihe
Hallo,
wir haben erst vor 2 jahren unseren Betriebsrat gewählt, da die Belegschaft so stark gewachsen war. Bei der jetzigen Wahl stellt sich für uns die Frage, wie lange die Amtszeit des alten, vor 2 Jahren gewählten BR, ist. Sie war ja nicht 4 Jahre. Gilt nun automatisch der Passus "bis spätestens 31.Mai..."? und was heisst bis "spätestens", wer bestimmt das?
Vielen Dank für Eure/Ihre Hilfe
Community-Antworten (5)
04.05.2010 um 23:22 Uhr
volksdorfer, bei Euch endet die Amtszeit spätestens am 31.05. eben weil die Wahl des jetzigen BR außer der Reihe war und die regulären Wahlen immer im Zeitraum zwischen dem 1.3. und 31.5 stattfinden. Wenn der jetzige BR noch keinen Wahlvorstand bestellt hat und im ganzen Betrieb noch nichts von einer BR Wahl zu entdecken ist, wird es eine betriebsratslose Zeit geben!
04.05.2010 um 23:26 Uhr
".....wird es eine betriebsratslose Zeit geben!"
nicoline, wie kommst Du darauf? Hat Dir volksdorfer schon heimlich mitgeteilt, wie groß sein Betrieb ist?
04.05.2010 um 23:27 Uhr
derdermalwjlwar klär mich auf, was Du meinst, vielleicht hab ich ja mal wieder ein Brett vor dem Kopf, kommt schon mal vor ;-)
05.05.2010 um 09:34 Uhr
@nicoline Du hast definitiv kein Brett vor dem Kopf. Das ist z. Z. bei derdermalwjlwar. Und das heißt "Beachtung von Fristen!" in Bezug auf das Wahlausschreiben. ;-)
05.05.2010 um 13:02 Uhr
volksdorfer bis spätestens 31.Mai, weil der Wahlvorstand ja einen Wahltermin ab 01.03 festlegen kann. Durch den Aushang mit dem endgültigen Wahlergebnis wird das Ende der Amtszeit bestimmt. Das gilt dann auch für alle zukünftigen regelmäßigen Wahlen.
Wie nicoline schreibt, sollte die Wahl bei euch aber schon laufen, da mindestens 4 Wochen (bei vereinfachtem Wahlverfahren) vor Amtsende der Wahlvorstand bestellt sein muss.
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