Wann beginnt die Amtszeit eines neuen Betriebsrates?
Hallo an alle,
Folgende Situation: Der alte Betriebsrat ist nominal noch bis Anfang Mai im Amt. Nächste Woche wählen wir turnusmäßig den neuen Betriebsrat. Im alten BR sind keine Ersatzmitglied mehr übrig, wenn also ein derzeitiges BR-Mitglied zurücktritt (ggf. auch erst nach der Wahl), wann endet dann die Amtszeit des alten und wann beginnt die Amtszeit des neuen Betriebsrates? Nach meinen Verständnis (wenn nach der Wahl zurückgetreten wird, allerdings vor Ablauf der regulären Amtszeit) endet die Amtszeit des alten Betriebsrates am Tag des Rücktrittes des BR-Mitgliedes und die Amtszeit des neuen Betriebsrates beginnt am darauffolgenden Tag. Vielen Dank im Voraus für Eure Antworten.
Community-Antworten (2)
16.03.2010 um 16:41 Uhr
imho ist das so nicht richtig.
Die reguläre Amtszeit des amtierenden BR sind 4 Jahre.Auch wenn keine Nachrücker mehr da sind bleibt der sogenannte "Rumpfbetriebsrat" im Amt. Zwischen der Wahl des neuen BR und dem Amtsende des alten BR ist zwar der neue BR gewählt, aber noch nicht im Amt.
Im übrigen verstehe ich nicht warum aus dem alten BR noch ein Mitglied zurücktreten sollte...die paar Tage vergehen eh wie im Flug :-)
delagundula
16.03.2010 um 19:29 Uhr
--> Im übrigen verstehe ich nicht warum aus dem alten BR noch ein Mitglied zurücktreten sollte...die paar Tage vergehen eh wie im Flug :-)
Nun, weill dieses BR-Mitglied es satt hat, weiterhin für die Machenschaften des Vorsitzenden gerade stehen zu müssen.
Meine Ansicht ist so, daß wenn während der regulären Amtszeit die Anzahl der BR-Mitglieder unter die geforderte Mindestanzahl fällt, neu gewählt werden muß und mit dem Verkünden des Wahlergebnisses der neue Betriebsrat im Amt ist. In diesem Fall ist halt die Neuwahl halt schon passiert...
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