Vorlaufzeit für den Versand der Briefwahlunterlagen

Question

Hallo,

gibt es irgendwo eine Regelung für eine Mindestfrist bis zu der die Briefwahlunterlagen versandt werden müssen? Z.B. 2 oder 3 Wochen vor der Wahl?

Wenn jemand 2 Wochen vor der Wahl in Urlaub geht, sollte er wohl noch in der Lage sein zu wählen. Oder?

Gruß

Forentroll · Answer

Es reicht auch eine Woche.  Das reicht für rechtzeitig

Was willst du denn machen, wenn jemand 2 oder 3 Wochen im Urlaub fährt?
Wer nicht da ist hat Pech gehabt.

PTNetty · Answer

Fitting Wahlordnung §24 RdNr 6
... Die Wahlunterlagen sollten daher spätestens im Laufe des Tages der Bekanntgabe der Vorschlagslisten übersandt werden.

Gruß
PT Netty

DonJohnson · Answer

PTNetty
Wenn sie denn dann angefordert wurden ;-)))

PTNetty · Answer

DJ
Davon bin ich bei der Fragestellung ausgegangen!!!
;-)

Außerdem lässt sich der Fitting ja auch gut zu Gründen der Anforderung aus; von wegen wer nicht da ist hat Pech gehabt!
Das muss man den Leuten nur klar machen, damit auch möglichst viele die Wahlmöglichkeit nutzen. 
Wenn man das natürlich gar nicht möchte ....

Gruß
PT Netty

nicoline · Answer

DJ,
*Wenn sie denn dann angefordert wurden ;-)))*
oder die anderen beiden Gründe  für den Versand vorhanden sind! ;-))

DonJohnson · Answer

nicoline
Hmmm - nö, die Briefwahlunterlagen müssen vom Wähler angefordert werden...

nicoline · Answer

DJ,
hmmm, nö, nicht grundsätzlich:
(2)
Wahlberechtigte, von denen dem Wahlvorstand bekannt ist, dass sie im Zeitpunkt der Wahl nach der Eigenart ihres Beschäftigungsverhältnisses voraussichtlich nicht im Betrieb anwesend sein werden (insbesondere im Außendienst oder mit Telearbeit Beschäftigte und in Heimarbeit Beschäftigte), erhalten die in Absatz 1 bezeichneten Unterlagen, ohne dass es eines Verlangens des Wahlberechtigten bedarf.
(3)
Für Betriebsteile und Kleinstbetriebe, die räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt sind, kann der Wahlvorstand die schriftliche Stimmabgabe beschließen.