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Dieser Beitrag ist vor 16 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Verteilung der Minderheiten Sitze

W
WilliWuff
Nov 2018 bearbeitet

Hallo Zusammen, bei uns ist letzte Woche die Betriebsratswahl durchgeführt worden. Es war Listenwahl, die Liste 1 hat 978 Stimmen bekommen die Liste 2 650. Die Minderheitenquote wurde auf 6 Frauen festgelegt, auf der Liste 1 sind auf Platz 3,6,7 und 12 Frauen vertreten auf der Liste 2 auf Platz 3, 6 und 10. Nach D´Hondt fallen auf die Liste 1 10 BR Plätze auf die Liste 2 7 BR Plätze. Jetzt hat der Wahlvorstand verfügt das der 6te Frauenplatz von der Liste 2 zu stellen ist. Und das verstehe ich nicht, laut D´Hondt hat die erste nichtgewählte Frau von der Liste 1 82 Stimmte und die Dame von der Liste 2, die nachrücken soll, nur 65 Stimmen. Kann mir das einer erklären? Gruß WilliWuff

2.299027

Community-Antworten (27)

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derdermalwjlwar

17.03.2010 um 12:00 Uhr

Es kommt nicht darauf an, wieviele Stimmen auf den Rang des Listenplatzes der 6. Frau entfallen, sondern welche Liste den (letzten?) Platz bekommt, und wenn dann noch ein Sitz für die Minderheitsquote zu vergeben ist, dann bekommt eben die nächste Frau auf der jeweiligen Liste den Platz.

I
Immie

17.03.2010 um 12:08 Uhr

@WilliWuff Wenn Liste 1 9 BRM stellt und Liste 2 7 BRM... habt ihr ein gewaltiges Problem.

W
WilliWuff

17.03.2010 um 12:13 Uhr

Danke für die Antworten. Alles wird immer nach D´Hondt ausgezählt nur das nicht :-(

Warum haben wir ein gewaltiges Problem?

M
monalisa

17.03.2010 um 12:13 Uhr

@WilliWuff, aber ein sehr gewaltiges.... :-((

neun plus sieben macht? Na??? Macht????

W
WilliWuff

17.03.2010 um 12:14 Uhr

hast recht war 10 zu 7 :-)

D
DocPille

17.03.2010 um 12:17 Uhr

@WilliWuff

du hast Recht,nach D'Hondt muss die Frau von Liste 1 reinkommen,dafür muss aber der Mann der an Position 10 steht seinen Platz räumen.

W
WilliWuff

17.03.2010 um 12:21 Uhr

Was stimmt denn jetzt die Antwort von DocPille oder von derdermalwjlwar????

I
Immie

17.03.2010 um 12:25 Uhr

Auf welcher Liste wurde der 17te BR Platz vergeben?

W
WilliWuff

17.03.2010 um 12:27 Uhr

Nach D´Hondt Liste 2.

I
Immie

17.03.2010 um 12:29 Uhr

Dann kommt die Frau von Liste 2 statt des 7ten Mannes von Liste 2 rein.

D
DocPille

17.03.2010 um 12:31 Uhr

@Immie

Das ist Falsch

§15 WO Fitting bitte Absatz 5 lesen

W
WilliWuff

17.03.2010 um 12:31 Uhr

danke, kann man das irgend wo nachlesen?

P
peters

17.03.2010 um 12:35 Uhr

Immie hat Recht,

Es kommt nicht auf die D#Hondtsche Kennzahl der nächsten noch nicht berücksichtigten Frauen an, so wie WilliWuff dachte. Sondern:

"An die Stelle der auf der Vorschlagsliste mit der niedrigsten Höchstzahl benannten Person, die nicht dem Geschlecht in der Minderheit angehört, tritt die in derselben Vorschlagsliste in der Reihenfolge nach ihr benannte, nicht berücksichtigte Person des Geschlechts in der Minderheit."

Da der letzte männliche Vertreter von Liste 2 auf Platz 17 ins Gremium gekomen ist, muss auch diese Liste das Minderheitengeschlecht austauschen.

D
DocPille

17.03.2010 um 12:36 Uhr

. An die Stelle der auf der Vorschlagsliste mit der niedrigsten Höchstzahl benannten Person, die nicht dem Geschlecht in der Minderheit angehört, tritt die in derselben Vorschlagsliste in der Reihenfolge nach ihr benannte, nicht berücksichtigte Person des Geschlechts in der Minderheit.

D
derdermalwjlwar

17.03.2010 um 12:39 Uhr

Nett, dass sich die vielen Antworten letztlich doch auf meine Antwort eingependelt haben...

P
peters

17.03.2010 um 12:39 Uhr

@DocPille,

na und deshalb hat Immie Recht, weil die niedrigste Höchstzahl bei Liste 2 liegt.

I
Immie

17.03.2010 um 12:42 Uhr

@DocPille Hallo? Hast du es noch mal gelesen? Der Mann mit Listenplatz 7 auf Liste 2 hat laut Aussage von Williwuff den letzten BR sitz erhalten. Da diese Liste noch eine Frau hat...

W
WilliWuff

17.03.2010 um 13:15 Uhr

Schwierig, schwierig aber gut ich habe es verstanden, interessant wäre es jetzt noch wenn die liste 2 keine Frau mehr drauf hat :-). Ich bin der Meinung besser wäre es nach D´Hondt auszählen zu lassen, aber der Gesetzgeber wird sich, wie bei jeden Gesetz, was dabei gedacht haben, oder? Gruß und Danke WilliWuff

P
peters

17.03.2010 um 13:28 Uhr

Ich weiß nicht, was du willst. Es GEHT nach D'Hondt und die Liste, die den letzten Platz mit einem Kandidaten des Mehrheitengeschlechts belegt hat, muss diesen tauschen.

Falls sie keinen Kandidaten des Minderheitengeschlechts mehr hat, muss sie den Platz an die nächste Liste abgeben.

Zuerst muss eben geklärt werden, welche LISTE die nächstfolgende Höchstzahl hat (unabhängig vom Geschlecht des Bewerbers, der dort steht).

B
BentoBox

17.03.2010 um 13:39 Uhr

"Ich bin der Meinung besser wäre es nach D´Hondt auszählen zu lassen"

Wird doch auch gemacht! Es wird nach d'Hondt ausgezählt und der Vertreter des Mehrheitengeschlechtes ausgeguckt der die niedrigste Höchstzahl unter den zu vergebenden Sitzen bekommen hat. Du würdest lieber nach der höchsten Höchstzahl unter den nicht berücksichtigten Minderheitsgeschlechtlern schauen!

Das Ergebnis wäre noch schlechter! Momentan sind die Listenführer angehalten, das Minderheitengeschlecht so zu positionieren dass nach Möglichkeit kein Mehrheitsgeschlechler durch ein aufrückendes Minderheitengeschlecht verdrängt wird. Dies trifft alle Listen gleichermaßen, weil die Chance die letzte Höchstzahl zu erhalten für alle Listen per se annähernd gleich groß ist.

Mit Deinem Wunsch wäre es an zu raten, die (unerwünschten) Minderheitsgeschlechtler ganz ganz weit hinten auf der Liste zu positionieren und die Liste unnötig durch Kandidaten die kein Interesse am Betriebsratsmandat haben aufzublähen. Die Liste mit 100 Kandidaten auf der auf den Plätzen 90 bis 100 Frauen stehen wäre damit gegenüber der Liste die nur 20 Kandidaten hat privilegiert!

Bedenklich ist dennoch bei der derzeitigen Regelung dass eine Liste die bei ihrer Zusammenstellung den Minderheitenschutz ausreichend berücksichtigt hat unter Umständen dennoch im Rahmen der Auszählung mit dem Aufrücken weiterer Quotenfrauen abgestraft wird.

S
Solarkrieger

17.03.2010 um 16:34 Uhr

Ich will mich nicht in eure Debatte rein hängen. Möchte nur mal zum Besten geben das ich froh bin das es bei uns eine Personenwahl geben wird. Da ist das Ausgezähle wesentlich einfacher. Gruß der Solarkrieger

B
BentoBox

17.03.2010 um 16:38 Uhr

"Möchte nur mal zum Besten geben das ich froh bin das es bei uns eine Personenwahl geben wird. Da ist das Ausgezähle wesentlich einfacher."

Aha! Es wird demnach ein einköpfiger BR gewählt?

S
Solarkrieger

17.03.2010 um 16:53 Uhr

@BentoBox Ne es werden 9 BRs gewählt. Aber die Auszählung ist trotzdem einfaacher als bei einer Listenwahl.

B
BentoBox

17.03.2010 um 17:14 Uhr

Das glaube ich nicht!

Im Gegenteil, ich vermute einen mindestens 20fachen Aufwand! Bei jedem Stimmzettel muss zuerst überprüft werden, wie viele Stimmen abgegeben wurden, dann sind bis zu 9 Stimmen zu erfassen. Für die Kontrollzählung gibt es kaum eine Möglichkeit den Aufwand zu minimieren.

Also, ich sehe da wirklich keine Vereinfachung.

W
WilliWuff

17.03.2010 um 17:28 Uhr

Und bei einer Personwahl kann es auch zum Geschlechtersprung kommen. Gruß WilliWuff

D
DonJohnson

17.03.2010 um 19:40 Uhr

Nur ein Test, weil das "Fehlverhalten" hier als erstes erschien aber keine Angst, auch hierzu habe ich eine Meinung die ich kund tun möchte ;-)

D
DonJohnson

17.03.2010 um 19:43 Uhr

@Solarkrieger Bei einem 9er Gremium sind sich alle AN einig auf einer Liste zu kandidieren? Respekt. Ich hoffe nur, dass der WV hier seine Arbeit richtig und vernünftig gemacht hat, ansonsten könnte es bald zu Neuwahlen kommen ;-)

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