Corona in NRW
Hallo zusammen, bei uns häufen sich die Fragen zum Gründonnerstag in diesem Jahr. Soweit ich das sehe gibt es für NRW noch keine Bestätigung das am Gründonnerstag ein Ruhetag (Sonn & Feiertag) stattfindet, unser AG sagte heute das NRW das erst selbst noch bestätigen muss. Ich bin mir nun nicht sicher ob dies korrekt ist. Wir stellen Werkzeuge her und sind somit kein systemrelevantes Unternehmen nach meiner Auffassung.
Danke für eure Hilfe
Community-Antworten (6)
24.03.2021 um 05:13 Uhr
Die Regelung über Ostern fällt die Bundesregierung und nicht die einzelnen Bundesländer. Die Frage nach System Relevanz stellt sich hier überhaupt nicht. Da die Bundesregierung auf ihrer Seite den Gründonnerstag mit einem Sonntag gleichsetzt, ist die Frage ob es eine Genehmigung für das Arbeiten am Sonntag gibt.
24.03.2021 um 09:21 Uhr
@BRHamburg Da liegst du leider falsch. Das mit der Regelung ist Ländersache. Den Beschluss mit dem "Gründonnerstag" als Ruhetag wurde von der Coronarunde Ministerkonferenz mit Mutti beschlossen. Die Ausführungsregelungen müssen die Bundesländer beschließen. Für NRW soll es heute eine entsprechende Verordnung geben.
24.03.2021 um 12:43 Uhr
Laut aktueller Lage ist die Osterruhe wieder vom Tisch.
24.03.2021 um 13:41 Uhr
Wurde gerade von der, laut Erbsenzähler überhaupt nicht zuständigen, Bundeskanzler zurück genommen.
24.03.2021 um 14:09 Uhr
trotzdem wären die Länder zuständig gewesen eine Umsetzung über die Feiertage zu machen. Das ist in Deutschland eben Ländersache. Der Bund hätte eigentlich nur über das InfSG agieren können und das wäre dann aber nur darauf hinausgelaufen, dass man die Kontakte IN den BETRIEBEN verboten hätte. So sind die Zuständigkeiten im föderalen Deutschland nun mal.
24.03.2021 um 15:55 Uhr
Ganther hat recht. Ist wie bei bei einigen BV´s im KBR. Dieser erstellt zu bestimmten Dingen eine Rahmen BV und die Ausgestaltungen übernehmen dann die Örtlichen BR´s.
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