Betriebsratssitzung - Sind die gefassten Beschlüsse rechtens?

@Krümel
Es war doch seine Entscheidung nicht teilzunehmen.
Solange ihr kein Ersatzmitglied geladen hattet, ist alles in Ordnung.

@ Immie
Der Abteilungsleiter hat gesagt er könne jetzt seinen Arbeitsplatz nicht verlassen da sonnst die betrieblichen abläufe gestört werden.

Zur Info!
Wir machen jede Woch zur selben Zeit unsere Sitzung

@Krümel,
Na wenn der AL das sagt, das weiss er ja auch das er bald sein Mandat ablegen darf ! Weil wenn er öfters der Sitzung fernbleibt WEIL er meint das ER unabdingabar ist und so mit die Beschluss fassung gefährdet, dann soll er mal lieber Platz machen zu einen voll Blut BRM:

Seine Abwesenheit ist nur Gefährlich wenn ihr nicht mehr zahlen mässig Abstimmen könnt.

SO wichtig wie er glaubt ist er auch NICHT ! Immer diese Pusher aus der Untersten Führungsebne !

Guten Morgen Krümel
Das einzige was ihr ohne das BRM nicht machen konntet, war die Tagesordnung um Beschlusspunkte erweitern, also ändern. Diese Beschlüsse wären dann tatsächlich unwirksam.
Wenn ihr ein Ersatzmitglied geladen hättet, wären alle Beschlüsse dieser Sitzung unwirksam.
Ist der AG über den regelmäßigen Termin der Sitzung informiert?
Er hat für Ersatz bzw. den ordnungsgemäßen Ablauf zu sorgen.
Wenn der Mitarbeiter beschließt nicht zur Sitzung zu kommen, ist das wie Immie schon sagt seine eigene Entscheidung und kein "Nicht-Kommen-Dürfen"

Gruß
PT Netty

PTNetty??? Was schreibst du?

@Krümel
Wenn das BRM sich auf diese Nummer einlässt...

@Immie,
Ich würde mich gerne auf eine Nummer mit dir einlassen .-))

@waschbär
Das sagst du so in deinem jugendlichen Leichtsinn:-))
Schauen wir mal, ob du das nach dem 01.05. immer noch möchtest!

@Immie,
mal sehen was du machst wenn ich dich "anpfote.." Du weist ja wie fordernd,uneinsichtig,krativ und verwegen Waschbären sein können .-))) Wenn sie was wollen :-)

@Krümel
Kann man die Buchstaben, die ich auf meiner Tastatur benutze, nicht lesen?
Was genau ist so unverständlich?
Ich führe weiter aus und verkompliziere die Sache mal ein bisschen:

1. Wenn ein Betriebsrat, der aus fiktiv anzunehmenden 5 Mitgliedern besteht, zu einer Sitzung zusammentritt und ein ordentliches Mitglied fehlt/kommt nicht, und zwar ohne dass die 3 einzigen zum Fehlen möglichen Gründe:
a) Krankheit
b)Schulung/Fortbildung
c)Urlaub
vorliegen,
so dass also nur 4 Mitglieder anwesend sind, darf die vorher mit der Einladung zur Sitzung zu verschickenden Tagesordnung nicht erweitert werden; es dürfen nur die Punkte beschlossen werden, die auch originär als Beschlusspunkte in der Tagesordnung aufgeführt sind.
Wird die Tagesordnung erweitert, wenn nicht die komplette Anzahl an BRmitgliedern anwesen sind, dann sind die NEUEN Beschlüsse unwirksam!!!
Fehlt das Mitglied aus den oben genannten Gründen und das entsprechende Ersatzmitglied wurde geladen und kommt zur Sitzung, wird aus dem Ersatzmitglied ein ordentlichesd Mitglied und der BR kann die Tagesordnung munter ändern, weil: sind ja wieder 5 Mitglieder anwesend
Wurde das Ersatzmitglied geladen und kommt zur Sitzung, OHNE dass die 3 aufgeführten Gründe zum Fehlen des ordentlichen Mitglieds geführt haben, dann ist das Ersatzmitglied unrechtmäßig geladen und die Beschlüsse der GESAMTEN Sitzung sind nicht rechtswirksam!!!

Das bedeutet 2.
Es gibt kein "Nicht-zur-Sitzung-kommen-Dürfen"; nur Behinderung der BRArbeit aber das ist ein anderes Thema und ändert nichts an der Situation der Sitzung und der Rechtmäßigkeit der Beschlüsse!

3. Der AG muss vom Stattfinden der Sitzung unterrichtet sein
4. das BRMitglied muss sich beim Vorgesetzten abmelden
das kann man bei regelmäßig stattfindenden Sitzungen vereinfachen in dem man auf die Regelmäßigkeit hinweist.

5. Betriebsratsarbeit geht vor! jede andere betriebliche Arbeit
6. Der AG hat dafür zu sorgen, dass für die Arbeit eines BRMitglieds Ersatz gestellt wird wenn das Mitglied BRArbeit macht, welche auch immer. Ersatz stellen bedeutet auch Dienstpläne anpassen oder einfach schauen, dass zu den Zeiten kein Betriebsablauf gestört wird. Dafür muss nicht das BRMitglied sorgen.
Wenn sich das BRMitglied nicht in der Lage fühlt seinen Arbeitsplatz zu verlassen, greifen die oben ausführlichst ausgeführten aufgeführten Punkte! Also seine Entscheidung quasi gegen den Betriebsrat, siehe Antwort Waschbär!

Das schreib ich dir!
Ist das jetzt lesbar?

Jetzt hab ich nach einer sch... Nacht mein gesamtes Potential an Geduld für diesen Tag fast verbraucht.

Wie lange seid ihr im Amt?
Wie lange bist du im Amt?
Habt ihr schon mal eine Schulung besucht?
Hast du schon mal eine Schulung besucht?

PTNetty
Leider nicht.Auch mit einer halben Seite deiner Position bin ich nicht in der lage zu Erfassen was du mir sagen willst.
Könnte es sein das du meine Frage nicht richtig gelesen hast?

Hab da noch was vergessen:

Die Anwesenheit eines BRM im Betrieb ist unwesentlich.
Wenn man als BRM nicht im Betrieb und nicht auf dem Betriebsgelände ist und eine Sitzung findet statt, zu der auch ordnungsgemäß eingeladen wurde und man kommt nicht, weil man grade meint anderes zu tun zu haben, was nicht
a) Krankheit
b) Schulung/Fortbildung
c) Urlaub
heißt,
dann gelten für diesen Fall die vorbeschriebenen Ausführungen genauso!
-> keine Änderung der Tagesordnung
-> keine Ladung an ein Ersatzmitglied

Vielleicht enthält die Frage zu wenig Informationen durch die eine Antwort ob eure Beschlüsse rechtens sind gegeben werden könnte, denn es war ja keiner von uns dabei

Vielleicht hab ich dir ein paar gedankliche Anregungen zur Rekonstruktion des Sitzungstages an die Hand geben wollen damit du selbst entscheiden kannst ob eure Beschlüsse rechtens sein könnten oder ob vielleicht ein Verfahrensfehler vorliegen könnte der die Position des nicht anwesenden BRM stützt die da lautet : eure Beschlüsse sind nicht rechtens!

PT Netty
Meine Frage war Umfassend und Eindeudig.Ich finde deine 137398 im Kontext zu mir und meiner Frage sehr fragwürdig.

Nehm ich zur Kenntnis, vielleicht haben dir die anderen ja weiter geholfen

Gruß

PT Netty

PTNetty
Nun sein mal nicht gleich Beleidigt.Du hast sicherlich soch oft viel und umfangreich geholfen.Bestimmt auch mir.Aber nun muss ich dir was sagen.
Etwas was dich bestimmt zum Lachen bringt!

@PTNetty
Du solltest Krümel von Krümmel unterscheiden.
Da wollte dich wohl jemand auf den Arm nehmen.

@ Immie
hat ja wunderbar geklappt,
dann kann ja gleich der Tipp mit Yoga wieder kommen
wie war das: wer lesen kann ist klar im Vorteil

@PTNetty
Na ja also der Troll hat dir schon Tipps gegeben z.B NR 137402

Überlege mal welches Tier wird auch als Krümmelmonster bezeichnet?
Tip hat viel Fell, ein sehr loses Mundwerk, Hobby Baggern, Schreibt in Rätzeln, nimmt sich selber auf dem Arm und niemals ernst, ist oft albern aber im Kern sehr der Wahrheit verbunden, weis viel Schreibt es aber nie genau.

Hat dich gern und lien Helau? Na wer ist der Troll? ...

ich liebe diese Pelzmütze ;-)

@Paula
mit unter ist sie aber erdrückend und führt zu überwärmung .... und kopfschmerz :-()

... und mitunter zu hektischen Flecken und vegetativen Entgleisungen!!!
Ja ja, ist schon klar
deshalb auch der Verweis auf Yoga, ist schon eine kleine Weile her ;-)

Nach 402 war keine andere Deutung mehr möglich!!!


@Immie
@Soenke
@paula
Nett dass ihr euch Gedanken gemacht habt, vielen Dank
ein schönes Wochenende
Gruß
PT Netty