Erstellt am 27.11.2009 um 13:14 Uhr von Petrus
Wann habt ihr 2006 gewählt?
Erstellt am 27.11.2009 um 13:17 Uhr von Immie
Warum wält ihr nicht vor dem 22.03 2010?
Erstellt am 27.11.2009 um 13:37 Uhr von Lotte
Santamaus,
ein mit Mehrheit beschlossener Rücktritt würde Eure Probleme lösen, da Ihr dann ein Übergangsmandat hättet.
Erstellt am 27.11.2009 um 13:38 Uhr von Santamaus
Hi,
zu Euren Fragen:
Wir wollen am 16.3.2010 wählen, der BRV aus Gründen der
Kandidatensuche erst am 4.5.2010. Wäre ja nicht schlimm.
Uns geht es um die fast 6wöchige evtl. BR-lose Zeit.
2006 haben wir gewählt am 22.3.2006.
Danke für die doch schnellen Antworten.
Erstellt am 27.11.2009 um 13:42 Uhr von Santamaus
zur Antwort mit Rücktritt:
Nichts rechtfertigt einen Rücktritt unseres BRs weil der BRV
aus irgendwelchend Gründen erst im Mai wählen möchte.
Idee klingt gut,bringt aber nichts.
Grüße SM
Erstellt am 27.11.2009 um 13:49 Uhr von Lotte
Im BetrVG ist nicht vorgesehen, dass es einen Rücktrittsgrund geben muss, damit der BR bis zur Wahl des neuen BR ein Übergangsmandat -sorry, besser die Geschäfte weiterführt- in Anspruch nehmen kann. Lies mal § 22 BetrVG und vorher § 13 BetrVG.
Sag mal, wann habt Ihr denn 2006 das Wahlergebnis bekannt gegeben? Die Wahl von Juni 2002 ist völlig unerheblich.
Erstellt am 27.11.2009 um 13:53 Uhr von Immie
Wann gewählt wird entscheidet das Gesetz und der Wahlvorstand.
Und nicht der BRV, ausser er ist im Wahlvorstand und bekommt für sein Vorhaben eine Mehrheit.
Erstellt am 27.11.2009 um 13:59 Uhr von Santamaus
Danke, Danke. Eure Antworten sprechen mir aus der Seele.
Leider kennen wir den Grund nicht, höchstens dass er Angst
davor hat nicht mehr als BRV gewählt zu werden und deshalb die
Wahl hinauszögert.
Das Wahlergebnis 2006 wurde mit Aushang am 23.3.2006 bekanntgegeben.
Nochmal, bei anderen BRler würde es diese Diskussions gar nicht geben.
Die führt nur der BRV.
Erstellt am 27.11.2009 um 14:06 Uhr von Immie
Ob er noch einmal BRV wird ja nicht in der BR Wahl entschieden.
Er kann ja diskutieren!
Habt ihr einen Wahlvorstand bestellt?
Erstellt am 27.11.2009 um 14:35 Uhr von Lotte
Santamaus,
dann beginnt am 24.03.09 eine betriebsratslose Zeit, wenn bis dahin das Wahlergebnis eines neugewählten BR nicht bekannt gegeben wurde. Auch die konstituierende Sitzung sollte vorher sein, da ansonsten der neugewählte BR vielleicht im Amt, aber nicht geschäftsfähig ist. (immer gesetz den Fall, Ihr tretet nicht zurück)
Wenn nur der BRV diskutiert, ist es doch egal (siehe Immi)