Name für BR-Liste
Wir machen eine Liste für die nächste BR-Wahl und brauchen noch einen guten Namen. Kennt jemand eine gesetzl. Regelung, die bestimmte Namen verbietet? Kann ein durch Markenschutz geschützter Name verboten werden? Ich weiß, dass z.B. bei uns im Betrieb Listen die ähnlich wie IG Metall klingen, ("Neue IG Metall" oder "unabhängige IG Metall") nicht erlaubt sind. Man kann ja auch nicht z.B. einfach den Namen einer Partei für seine Liste verwenden. Welche Namen sind generell erlaubt/verboten? Können sie auch ähnlich wie eine schon existierende Vereinigung klingen?
Community-Antworten (10)
28.07.2009 um 10:12 Uhr
@ Surviver Meinst du wie "Waldbesitzer-Vereinugung","Forstbetriebsgemeinschaft" oder Amateurastronomie-Vereinugung Die Leute werden nicht nach Name der Liste wählen,sonder wer auf der Liste steht.Wenn Ihr es nicht macht dann wird Wahlvorstand es machen. Und noch etwas: Wenn schon Listenname das Problem ist , lassen Sie es. BR Arbeit ist genug schwer für jeder,aber für die die keine Idee für Listen Kennwort haben wird es unmachtbar!!! 2) Der Wahlvorstand hat die eingereichten Vorschlagslisten, wenn die Liste nicht mit einem Kennwort versehen ist, mit Familienname und Vorname der beiden in der Liste an erster Stelle Benannten zu bezeichnen. Er hat die Vorschlagsliste unverzüglich, möglichst binnen einer Frist von zwei Arbeitstagen nach ihrem Eingang, zu prüfen und bei Ungültigkeit oder Beanstandung einer Liste die Listenvertreterin oder den Listenvertreter unverzüglich schriftlich unter Angabe der Gründe zu unterrichten.
28.07.2009 um 11:36 Uhr
@Sui, also Gesetzlich musst Du auf das Ughrhebererecht Achten, ausserdem bitte nichts aus Dikaturen oder gar Verunglimfungen...
Das mit der Verwandschaft von Namen halte ich für sehr Unseriös ! Und fragwürdig !!! Eigendlich ist es nur ein Armutszeugniss, da die Liste ja mehr "Billige Plitik macht" Ihr solltet lieber mit inhalt Kontern ! Und einen Namen wählen, mit dem sich die MA´s Verstanden fühlen....
28.07.2009 um 11:51 Uhr
@Surviver, eure Liste sollte aber auf keinen Fall den Namen "Manchester Kapitalismus" haben
28.07.2009 um 12:02 Uhr
@tiktak AG beauftagen für diese "Leitsprüche" Firmen und geben jede Menge Geld aus . Ist das dann auch ein Armutszeugnis? Wenn du solch eine Kreativmaus bist, mach doch ein paar Vorschläge.
28.07.2009 um 12:54 Uhr
@Brummbär,
du solltest mal Checken ob nicht im andren Forum, dein Postkasten überfühlt ist .) Ein Waschbär im Sack, ist keine Garantie für Regelmässige Postkasten leerung.......
28.07.2009 um 15:18 Uhr
@ Immie So, habe nur zwei Minuten Zeit:
Listen:Solidarität , Verantwortung, Überzeugung Initiative Vertrauen Arbeitsrecht Gleichbehandlung Kollegen Tarif Aber ist auch egal was du meinst.Listenwahl ist für mich etwas was spaltet Kollegen und Betrieb.
30.07.2009 um 12:02 Uhr
Hallo, da es sich ja nur um eine Wahl zum Betriebsrat handelt würde ich die Urheberrechte hier nicht so in den Vordergrund stellen. Dafür dürfte keiner eine Klage anstreben. Als Vorschlag würde ich "Wählerliste Zukunft" nennen. Ein "Werbeschreiben" für eure Liste an die Mitarbeiter was ihr erreichen wollt für die Belegschaft wäre auch nicht schlecht. Diese sollte allerdings daran gemessen sein was im Bereich des möglichen eines Betriebsrates liegt. MFG dirkane
19.02.2018 um 18:25 Uhr
Wie wäre es mit Spartacus, Roter Oktober oder "Kommando 11.April"...?
19.02.2018 um 18:51 Uhr
da die Frage von 2009 ist, gehe ich davon aus, daß sich die Frage erledigt hat
20.02.2018 um 00:19 Uhr
Hoppla, stimmt... aber doch gerade wieder aktuell, oder? Trotzdem nix für ungut
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