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BR für mehrere Woche nicht beschlussfähig

W
Woody_1975
Jul 2020 bearbeitet

folgende Fakten:

5er Gremium zzgl. 2 Ersatzmitglieder (Stand 2018)

nach Eigenkündigungen, Kündigungen , einem Todesfall und Dauerkranken sieht es ab 01.08. so aus:

BR-Vorsitzender (hat gekündigt und geht am 07.08.2020) stellv. Vorsitzende (Dauerkrank, wird frühestens im Oktober 2020 wieder kommen) 2 weitere BR-Mitgleider sind noch aktiv, es gibt keine Ersatzmitglieder mehr

d.h. für mehrere Wochen sind nur 2 Mitglieder aktiv ansprechbar und könnten ggf. Sitzungen abhalten. Dürfen die beiden dann auch Sachen beschließen ?

Gruß André

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Community-Antworten (8)

T
takkus

20.07.2020 um 17:50 Uhr

Also wenn ich es richtig verstehe, seid ihr ab 08.08.2020 nur noch 3 BRM incl. der Erkrankten stellv. BRV? Im Umkehrschluss: ihr seid derzeit nur 4 BRM incl. der arbeitsunfähigen BRV? Oder hab ich grad einen Knoten im Kopf?

W
Woody_1975

20.07.2020 um 17:53 Uhr

genau so ist es :-)

T
takkus

20.07.2020 um 18:03 Uhr

M.A.n. hättet ihr schon längst Neuwahlen einleiten müssen.

W
Woody_1975

20.07.2020 um 18:36 Uhr

naja im Grunde reichen ja 3 Mitglieder bei einem 5er Gremium. Wir sind halt für eine bestimmte Zeit nur zu Zweit (geschätzt 1-2 Monate)

S
seehas

20.07.2020 um 19:10 Uhr

Wenn der BR nach dam Nachrücken aller Ersatzmitglieder nicht mehr auf die vorgeschriebene Zahl an Mitgliedern kommt sind unverzüglich Neuwahlen einzuleiten (§13, 2 BetrVG). Höchste Zeit für Neuwahlen. Der BR ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der Mitglieder an der Beschlussfassung teilnimmt (§33 (2) BetrVG), in eurem Fall sind das drei Mitglieder. In einer Sitzung an der weniger als drei Mitglieder teilnehmen können keine wirksamen Beschlüsse gefasst werden.

K
kratzbürste

20.07.2020 um 22:31 Uhr

Sehe ich auch so. Rummauscheln ist jetzt nicht der richtige Weg. Bestellt einen Wahlvorstand.

T
takkus

21.07.2020 um 10:22 Uhr

Moin,

"naja im Grunde reichen ja 3 Mitglieder bei einem 5er Gremium. Wir sind halt für eine bestimmte Zeit nur zu Zweit " -> also Woody_1975: das erkläre mal. Ich habe ja den Eindruck, Du bist komplett auf dem (sogenannten) Holzweg.....

Ich bin da ganz bei seehas

W
Woody_1975

21.07.2020 um 11:22 Uhr

Danke für die Antworten und Hinweise, dann gehen wir das Thema Wahlvorstand / Neuwahlen mal an!

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