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Dieser Beitrag ist vor 17 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Gibt es eine BR Pflicht ab 500 AN?

M
Mockery
Nov 2016 bearbeitet

Betriebsratspflicht für AG/ Gibt es ab 500 Beschäftigten eine Pflicht für den AG einen Betriebsrat zuzulassen? Ein Kollege sagte mir heute, dass ab 500 AN eine BR Pflicht wäre. Er sagte: "Ab 5 AN kann und ab 500 AN muß ein Betriebsrat existieren." Ich habe dem widersprochen, und wurde damit als zu dumm abgespeist. Ich kenne nur das mit den 5 AN ( 3 BR )-->als Kann-Regelung, abgesehen von der Reaktion des AG´s.

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Community-Antworten (12)

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DonJohnson

28.04.2009 um 19:41 Uhr

Seltsame Frage!

Der AG muß lt § 1 BetrVG grundsätzlich BR zulassen. Die Wahl zu ver- oder behindern ist eine Straftat (siehe dazu § 119 BetrVG).

Weiterhin steht in dem gesagten § nicht, dass ein BR gewählt werden kann, sondern dass dort BR gewählt werden! Der Gesetzgeber sieht das einfach so vor und stellt es nciht frei! Selbstverständlich ist es so, dass kein AN gezwungen werden kann sich als BRM aufstellen zu lassen. Ob also eine Wahl zustande kommt, liegt an den AN. Der Gesetzgeber (und ich kann es nciht oft genug wiederholen) stellt es nciht frei, sondern setzt eine Wahl vorraus! Das ist wichtig auch so zu verinnerlichen, da man sonst den 119er nicht versteht.

Aber was meinst du mit 5 AN ( 3 BR )? Drei BRM bei 5 AN?

D
DeWalt

28.04.2009 um 20:19 Uhr

Ab 5 wahlberechtigten AN ist ein BR überhaupt erst zulässig. Die Sache mit dem muss ist eigentlich richtig. Denn wenn drei von euch eine BV zur Wahl des Wahlvorstandes einberufen und dort kein Wahlvorstand gebildet wird weil entweder weniger als die Hälfte der anwesenden für ihn gestimmt haben, oder gar keiner erschienen ist, setzt das Arbeitsgericht den Wahlvorstand auf Antrag von min. 3 wahlberechtigten An, oder einer im Betrieb vertretenen Gewerkschaft ein. Ob dann aber eine Wahlbeteiligung bei der BR-Wahl existiert??

S
Sniffer

28.04.2009 um 22:31 Uhr

Hallo, schon mal überlegt ob ihr nicht ohne BR besser dran seid? Seit wir unseren BR haben geht es zu wie im Irrenhaus. Selbst vor der "Jagd " auf Vorgesetzte schrecken die nicht zurück und das sind nur kleine Lichter.

D
DonJohnson

28.04.2009 um 22:35 Uhr

@Sniffer Na, du mußt es ja wissen... Warum werden die denn "gejagt"? Woher beziehst du deine mannigfaltigen Weisheiten? Hast du zufällig auch noch ne Glaskugel zur Hand, die dir zeigt wie es ohne BR in eurem Betrieb wäre?

Fragen über Fragen...

L
Lotte

28.04.2009 um 22:40 Uhr

DJ, er ist sicher auch so ein "gejagtes Licht" ;-))

D
DonJohnson

28.04.2009 um 22:43 Uhr

Lotte Sehr gut möglich - leider wird er es uns nicht mitteilen aus Angst davor dass die bösen BRM ihn ausfindig machen können ;-)))

S
Sniffer

29.04.2009 um 00:46 Uhr

Tja leider knapp vorbei. Ich war selber in einem BR bevor ich diese Firma kam. Und unter einer sinnvollen BR Arbeit stelle ich mir etwas anderes vor als "Lichtlein" jagen. Nein ich bin kein" Lichtlein" falls soetwas kommen sollte, nur Zuschauer der mit dem Kopf schüttelt und sich wundert, wie weit man(n) es unter dem Deckmantel "Betriebsrat" treiben kann.

D
DonJohnson

29.04.2009 um 07:38 Uhr

@Sniffer Hmmm, aber das war doch hier nicht die Frage... Wir hier können nciht beurteilen wie gut oder weniger gut euer Gremium ist. Ich befürchte aber, dass auch du nur einige "Aktionen" siehst und nicht weißt, ob es sich hierbei vielleicht nur um "Reaktionen" handelt. So oder so. Das war hier wirklich nciht das Thema!

S
Sniffer

30.04.2009 um 01:38 Uhr

@ DonJohnson welche "Reaktion" rechtfertigt denn eine "Jagd" die andere Mitarbeiter gegen kleine Lichter aufhetzt" ?? Sind denn die Abteilungsleiter keine Angestellten um die man(n) sich auch kümmern muss? Aber wenn ich das Forum so durchlese fallen immer wieder so Aussagen wie " wenn ein BR- Mitglied befördert wird dann ist er seinem AG nicht genug auf die Füße gestiegen"....! Ich finde so etwas sehr bedenklich.

A
Adeus

01.05.2009 um 10:24 Uhr

@Sniffer wir haben in unserer Firma auch einen Abteilungsleiter, der meint, dass er vom BR gejagt wird. Wir sind aber für alle Kollegen da, auch für diesen Abteilungsleiter, der sich übrigends von allen seinen Untergebenen auch gejagt fühlt.

In diesem Fall kann unser BR nichts tun, denn wir sind keine Ärzte, die solche Gefühle heilen können. Dieser AbtLeiter macht sich überall so unbeliebt, hat selbst sogar den BRV so zusammenge... das dieser sich nicht mehr so stark für ihn macht. Nur der Chef hat ihn ja so lieb, keiner weiß warum...

D
DonJohnson

01.05.2009 um 10:50 Uhr

@Sniffer Wie schon gesagt, können wir uns hier kein Urteil über eure Situation bilden, da wir viel zu wenig darüber wissen. Was ich aber bedenklich finde ist, dass du hier mit einem Zitat kommst, das völlig aus dem Kontext gerissen ist! Einfach nur ein Slogan ohne nähere Angaben wo es steht und in welchem Zusammenhang.

In den meisten Fällten ist nämlich nicht der BR "der Böse"...! Meistens (ich behaupte überwiegend) halten sich die AG´s nicht an die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Abteilungsleiter als deren Erfüllungsgehilfen mit einbezogen!

@Adeus Wir sind aber für alle Kollegen da, auch für diesen Abteilungsleiter, der sich übrigends von allen seinen Untergebenen auch gejagt fühlt. Google mal "Borderline Störung". Da gibt es Tests - vielleicht hast du in deiner Einschätzung, dass der Kollege ärztliche Hilfe benötigt, tatsächlich Recht.

S
SpongBob

01.05.2009 um 11:24 Uhr

@DonJohnson Ich habe gegoogelt, das hört sich ganz nach unserem Abt.Leiter an, da sind viele Punkte die ich dort wiederfinde, obwohl ich ihn in seiner Person nur sehr oberflächlich kenne. Aber ich glaube auch, dass man sehr vorsichtig mit solchen Äußerungen sein soll, ... @all ...wie können wir als BR diesem Menschen helfen?

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