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Dieser Beitrag ist vor 17 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Misstrauensvotum gegen Betriebsratsvorsitzenden - um zu erfahren ob der Betriebsrat noch hinter mir steht?

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ralle15
Jan 2018 bearbeitet

Guten Tag, ich bin Betriebsratsvorsitzender und stehe vor folgenden Problemen. Die Betriebsratsmitglieder stehen nicht mehr hinter mir und mir wird unterstellt, dass ich für den AG und nicht für die Belegschaft spreche. Um meine Arbeit vorsetzen zu können benötige ich aber den Rückhalt des gesamten Betriebsrats. Ich weiss, dass die Belegschaft ein Mistrauensvotum gegen den Betriebsrat einlegen kann. Gibt es auch eine Möglichkeit das ich ein Mistrauensvotum gegen mich selber stellen kann, um zu erfahren ob der Betriebsrat noch hinter mir steht und meine Arbeit noch sinn hat?

Vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen Ralle15

9.306020

Community-Antworten (20)

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Lotte

24.03.2009 um 17:31 Uhr

ralle, na ja, bei uns haben vor Jahren mal die Freigestellten vom Gremium verlangt: Wenn Ihr mit unserer Arbeit nicht zufrieden seid, dann wählt uns doch ab. Die Abwahl wurde prompt geliefert. Und Schröder hat das auch mal versucht.... Besser wäre m.E. eine offene Außeinandersetzung.

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ralle15

24.03.2009 um 17:42 Uhr

Wenn das Ergebnis meine Abwahl wäre wüsste ich aber woran ich bin und könnte damit Leben, wenn ich jetzt aber meinen Weg wie gehabt weiter gehe stehe ich auf verlorenen Posten. Also suche ich jetzt die Möglichkeit ohne direkt das Handtuch zuwerfen, den Betriebsrat in eine Richtung zubekommen.

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DonJohnson

24.03.2009 um 18:03 Uhr

@all Na, schauen wir uns das Problem doch mal von einer anderen Seite an! Dir wird vorgeworfen, dass du für den AG sprichst. Aber sagen wir mal so, du bist doch nur das Sprachrohr des Gremiums. Das schreibe ich jetzt ohne den Sachverhalt genau zu kennen. Wo du politisch stehst, sollte dir als BRV bekannt sein (hoffe ich zumindest)! Der BR (und somit auch der BRV) steht nciht zwischen AN und AG, sondern auf Seiten des AN!!! Wenn du das bedenkst und nur eure Beschlüsse "rechtfertigst", und die AN deshalb den BR absetzen lassen wollen, dann macht der BR als solches entweder schlechte Öffentlichkeitsarbeit, oder ist schlecht!

Und noch einmal: du als BRV bist lediglich das Sprachrohr des Gremiums, nciht mehr nciht weniger. Wenn solche Vorwürfe aufkommen ist es meistens so, dass der BRV sich mit dem AG zusammen setzt - vielleicht um was zu besprechen oder sonstwas. Das dort gesagte erklärst du dann vermutlich deinen BRM. Dann kann ich sie durchaus verstehen. Alleine geht kein BRV zum AG - genau damit sowas nciht passiert. Mindestens ein anderes BRM sollte immer dabei sein. Der AG sagt dann immer gerne, dass das immer Kosten verursacht... na wenn er den BRV zu sich einläd oder der BRV ihn, dann geht es um wichtige Dinge und Absprachen können da echt nciht gemacht werden.

Interessant wäre aber allemal zu erfahren, warum deine Kollegen so über dich denken. Das mit dem Mißtrauensantrag der Belegschaft ist dummfug, es sei denn, du hast gegen Pflichten verstoßen - aber das weißt du ja selber! AN die freie Wahl zu geben ob man weiter macht oder nciht, klingt zwar löblich, ist aber auch dummfug (siehe Lotte). Warum sollte man das machen? Weil die MA nicht zufrieden sind? Haben sie denn die absolute Kenntnis? Können sie das überhaupt?

Solche Abstimmungen macht man eigentlich aus zwei Gründen:

  1. Man will sich Schulterklopfen abholen
  2. Man will nciht mehr und will sich so aus der Verantwortung stehlen (siehe das Beispiel mit Schröder)

Nun denn, wenn du magst, erkläre uns warum deine Kollegen so denken und sie nciht mehr hinter gemeinsamen Beschlüssen stehen!

Gruß DJ

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Immie

24.03.2009 um 18:07 Uhr

"na ja, bei uns haben vor Jahren mal die Freigestellten vom Gremium verlangt: ..." Warum kommt das nur so selten vor:-(

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Lotte

24.03.2009 um 18:20 Uhr

Immi, Sollen Deiner Meinung nach die Freigestellten immer mal wieder ihre Abwahl herausfordern? Du scheinst freigestellte BRM ja enorm zu schätzen...;-)

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ralle15

24.03.2009 um 18:32 Uhr

Die Firma steht momentan in einer schwierigen Situation und wir müssen Beschlüsse fassen wie es weiter geht. Einzelheiten werde ich hier nicht erläutern da das zu umfassend ist. Es geht Hauptsächlich um die Betriebsratsarbeit. Zum Beispiel: Der BR setzt sich zusammen und diskutiert eine Situation aus. Und beschließt die weitere Vorgehensweise. Nach dem Beschluss werde ich Persönlich von den MA angesprochen wie ich auf solche Ideen kommen kann. Da einige BRM erzählen das es auf meinen Misst gewachsen ist. Und stehen nicht hinter unseren Beschlüssen also schieben mich vor das Loch. Des weitern bin ich Anfang des Jahres Inner Betrieblich versetzt wurden, ( anderer Arbeitsplatz etwas Besser Bezahlt ). Daraufhin habe ich eine BR-Sitzung einberufen und die Mitglieder gefragt ob sie sich unter diesen umständen mich weiterhin als Vorsitzenten vorstellen können, es kam ein klares ja. Und so kommt eines zum anderen, keiner will an irgendetwas Schuld sein und ich werde permanent vor das loch geschoben. Eigentlich will ich den BR nur etwas unterdruck setzen damit er Stellung beziehen muss und der BR wieder vernünftig arbeiten kann

L
Lotte

24.03.2009 um 18:32 Uhr

ralle, "Also suche ich jetzt die Möglichkeit ohne direkt das Handtuch zuwerfen, den Betriebsrat in eine Richtung zubekommen." Wie DJ schon ausführt: Das ist nicht Deine Aufgabe! Deine Aufgabe ist es, den BR zu vertreten, in dem Sinne, dass Du Ohr und Mund des BR bist!!! Der BR vertritt die AN und Du den BR und damit natürlich die AN!!!! Es geht nicht darum, Deine Meinung dem BR und damit den AN aufzudrängen!!!

Das Mißtrauensvotum zu benutzen um hinterher sagen zu können: "Ihr habt mir doch Vertrauen ausgesprochen, nun lasst mich auch machen", finde ich, gelinde gesagt, nicht in Ordnung.

Verstehe nicht, was so schwierig ist? Ihr fasst Beschlüsse und Du teilst diese dem AG mit.

D
DonJohnson

24.03.2009 um 18:54 Uhr

@ralle Die Firma steht momentan in einer schwierigen Situation und wir müssen Beschlüsse fassen wie es weiter geht. Einzelheiten werde ich hier nicht erläutern da das zu umfassend ist. Es geht Hauptsächlich um die Betriebsratsarbeit. Na, es gibt viele Firmen denen es so geht und ich hörte letztens so einen Vergleich: "Wenn die Wirtschaftskrise ein Tzunami ist, dann ist das Wasser jetzt gerade weg." Von daher wird noch mehr auf uns alle zukommen, leider! Dennoch solltet ihr offensiv damit um gehen. Ich weiß nciht welche Beschlüsse ihr faßt oder fassen müßt, aber die Themen sind (wenn handwerklich richtig und gut gemacht)kein Problem. Ich denke eher, euer Problem ist das Krisenmanagment. Nehmt die AN mit ins Boot. Macht versammlungen, teilt eure BR Zeitung aus um Aufklärung zu betreiben. Wodurch entsteht denn die Angst der AN? Meistens doch weil sie nciht wissen was kommt. Erklärt im Namen des Gremiums warum und wieso ihr diese oder jene Beschlüsse fassen müßt oder fassen mußtet. Das ist doch das entscheidene. Öffentlichkeitsarbeit. Erklärt, dass die Situation schwierig aber ncht hoffnungslos ist, und sowohl AG als auch BR daran arbeiten, dass es wieder besser wird. Mehr kann ich mit den wenigen Infos aber nicht erklären oder sagen. Ich halte es für sinnvoll und wichtig, dass ihr jetzt ehrlich seid den AN gegenüber. Beruft Betriebsversammlungen ein und nehmt euch Zeit mit den AN zu reden und ihnen die Situation zu erklären

Gruß DJ

I
Immie

24.03.2009 um 19:10 Uhr

"Sollen Deiner Meinung nach die Freigestellten immer mal wieder ihre Abwahl herausfordern?"

Nein, aber eine realistische Selbsteinschätzung wäre wünschenswert.

N
nicoline

24.03.2009 um 19:14 Uhr

@ralle 15

Und beschließt die weitere Vorgehensweise. Nach dem Beschluss werde ich Persönlich von den MA angesprochen wie ich auf solche Ideen kommen kann. Da einige BRM erzählen das es auf meinen Misst gewachsen ist. Und stehen nicht hinter unseren Beschlüssen also schieben mich vor das Loch. Dann wäre es Deine Aufgabe, den MA zu erklären, dass die Beschlüsse des BR mit der Mehrheit und nicht immer einstimmig gefaßt werden, das ist nun mal Demokratie. Und um Verständnis für Eure Beschlüsse zu bekommen, ist das, was DJ ;-) geschrieben hat genau das Richtige!!!

Daraufhin habe ich eine BR-Sitzung einberufen und die Mitglieder gefragt ob sie sich unter diesen umständen mich weiterhin als Vorsitzenten vorstellen können, es kam ein klares ja. Was hat Deine Versetzung und der Mehrverdienst mit Deiner Funktion als Vorsitzender zu tun, finde ich sehr merkwürdig! Wenn das alles korrekt gelaufen ist (Ausschreibung der Stelle, Auswahlverfahren, korrekt gelaufene Versetzung) hattest Du doch überhaupt keinen Grund, Dir vom Gremium ein ok für die Fortsetzung Deines Amtes geben zu lassen. Sollte jedoch bei Deinen Kollegen der evtl. berechtigte Verdacht aufgekommen sein, dass das Ganze ein "Goodie" des AG an den BRV war, kommt vielleicht dadurch das Benehmen Deiner Gremiumsmitglieder zustande. Da solltest Du vielleicht mal in Dich gehen!

wenn ich jetzt aber meinen Weg wie gehabt weiter gehe Oder das ist das Problem! Nicht Du sollst Deinen Weg gehen, sondern IHR_. Kann sein, dass Deine Kollegen das Gefühl haben, dass Du sie zu sehr in Deine Richtung drängst und ihre Meinung zu wenig zählt. Die Richtung des BR bestimmt der BR und nicht der BRV!!!!!

K
Kriegsrat

24.03.2009 um 19:19 Uhr

@ nicoline "Die Richtung des BR bestimmt der BR und nicht der BRV!!!!!"

theoretisch schon, aber..........

N
nicoline

24.03.2009 um 19:43 Uhr

@kriegsrat theoretisch schon, aber.......... schreib heute bitte in ganzen Sätzen zu mir, die Festplatte in meinem Kopf ist randvoll, war zwei Tage auf Seminar! Oder sind die Finger lahm von der Doppelbelastung??? ;-))

D
DonJohnson

24.03.2009 um 20:18 Uhr

@nicoline Na, das habe sogar ich verstanden ;-) Er meint, dass in der Praxis der BRV schon die Meinung in eine gewisse Richtung leitet. Diese Praxis ist rein theoretisch richtig, bedenkt man, dass er bei Diskussionen auch immer wieder auf den Punkt kommt und diese leitet - wohin auch immer. Die Funktion als "Moderator" ist also irgendwie ein versuch der Manipulation, da man nicht wirklich von seiner Einstellung weg will. Das ist die Theorie hinter der Praxis.

Dennoch sehe auch ich es so wie du. WENN der BRV seinen Job richtig macht, läßt er andere Meinungen zu. Außerdem muß nciht zwangsläufig nach der ersten Diskussion ein Beschluß gefaßt werden - diesen kann und sollte man bei schrierigen Angelegenheiten durchaus vertagen um neue Erkenntnisse neu bewerten zu können

Darum ist deines Theorie, die teilweise praktissch anders gehändelt wird, was aber auch nur eine Theorie ist ;-) Mensch wenn das mal kein Paradoxon ist ;-)))

K
Kriegsrat

24.03.2009 um 20:39 Uhr

@ nicoline

festplatte voll bei zwei tagen seminar? - externe platte anschließen, sofern du bauartbedingt nicht erweiterbar bist...;-))

don paradoxon hats versucht, zu deuten

vergleich soll-ist-zustand alle menschen sind gleich ? männer und frauen sind gleichberechtigt ? BRV ist nur "einer unter gleichen" ?

thema "doppelbelastung" komm doch auch mal "rüber", die anderen sind schon da.......

D
DonJohnson

24.03.2009 um 20:44 Uhr

@kriegsrat Wohin? auch wenn ich nciht gemeint bin :-(

Und wer sind die anderen?

Fragen über Fragen...

K
Kriegsrat

24.03.2009 um 20:49 Uhr

@ donnie, alter kumpel

könnte dir da etwas entgangen sein ? arbeitsrecht.de ist im moment gerade in.......

da wird auch nichts gelöscht.........

D
DonJohnson

24.03.2009 um 21:23 Uhr

@kriegsrat Einen gewissen Charm kann man dem Forum nciht absprechen. Die Bedienung ist gewöhnungsbedürftig. Ein wenig ist gut... Nun, angemeldet habe ich mich mal da, in wie weit ich es nutze, kann ich noch nciht sagen. Ich finde es ein wenig bedenklich, dass dort Leute, die so gar kein Grundwissen haben Fragen stellen und sich auf andere verlassen. Immerhin ist auch das keine Rechtsberatung. Aber einige Dinge dort finde ich schon sehr interessant. Der Server ist schnell und ein paar andere Dinge dort sind aus meiner Sicht ebenso wenig übel.

Na mal sehen...

Die Benutzung hier ist aber eindeutig leichter und übersichtlicher...

Gruß DJ

N
nicoline

24.03.2009 um 22:21 Uhr

DJ *Na, das habe sogar ich verstanden * Ich bin so stolz auf Dich ;-)))))

dass in der Praxis der BRV schon die Meinung in eine gewisse Richtung leitet diese leitet - wohin auch immer ist also irgendwie ein versuch der Manipulation Na gut, das mag ja sein. Ich, und die meisten meiner BR Kollegen jedenfalls, sind dagegen resistent. Dazu behaupte ich mal, jeder BR hat den Vorsitzenden, den er verdient. Und hier ging es um die Frage eines BRV, dem man, aus meiner Sicht zu erklären hatte, wie es richtig ist und nicht, wie er es evtl. weiter verkehrt machen sollte.

Herr rat bei zwei tagen kommt nicht immer auf die Dauer sondern auch auf den Inhalt und die ansonsten noch vorhandenen Umstände an. Das sollte ein hohes Tier der Kriegsführung eigentlich wissen ;-))))

komm doch auch mal "rüber" habe hohen Respekt vor dem Thema "Arbeitsrecht" und bin mir nicht so sicher , ob mein Wissen dafür wiklich reicht!

die anderen sind schon da... hab ich wohl gemerkt!

Die Bedienung ist gewöhnungsbedürftig ;-((((((((

Die Benutzung hier ist aber eindeutig leichter und übersichtlicher... ;-)))))))

D
DonJohnson

24.03.2009 um 22:36 Uhr

@nicoline Ich bin so stolz auf Dich ;-))))) Oh danke ;-))))

Na gut, das mag ja sein. Ich, und die meisten meiner BR Kollegen jedenfalls, sind dagegen resistent. Dazu behaupte ich mal, jeder BR hat den Vorsitzenden, den er verdient. Und hier ging es um die Frage eines BRV, dem man, aus meiner Sicht zu erklären hatte, wie es richtig ist und nicht, wie er es evtl. weiter verkehrt machen sollte. Jepp, so wie die AN den BR bekommen den sie verdient haben, bekommt auch das Gremium den BRV den es verdient hat. Und auch hier ist eine Abwahl, wenn sich der ach so liebe BRV als Fürst motiert, durchaus möglich und sinnig. Darum denke auch ich, dass man die Theorie zur Praxis machen sollte oder umgekehrt oder wieder anders rum... Na, du verstehst was ich meine ;-))))

habe hohen Respekt vor dem Thema "Arbeitsrecht" und bin mir nicht so sicher , ob mein Wissen dafür wiklich reicht! Das Thema beherscht du - glaube mir. Es ist nciht viel viel anders. Mein Problem dabei ist nur, dass dort viele User so überhaupt nciht im Thema sind. Hier kann man ganz klar sagen, dass es ein Forum für BR ist. Jeder BR sollte zumindest wissen wo er was nachzulesen hat. Dort ist es anders. Da fragen Lehrlinge wegen Kündigungsschutz usw. Immer wieder zu wiederholen, dass es dort keine Rechtssprechung gemacht wird ist .... nunja. Viele Dinge von dort wären aber hier adaptierbar, behaupte ich. Nicht dass ich mich vor der Verantwortung fürchte, ganz im Gegenteil. Im Betrieb kommen auch welche die null Ahnung haben. Aber dort kenne ich sie und kann sie die ganze Zeit begleiten bei ihren Problemen. Dort in dem Forum nciht!

So, dann schlaf mal gut. Morgen ist wieder ein anstrengender und langer Tag...

Ich bleibe auch hier, werde aber das ein oder andere mal dort reinsehen wenn hier nicht viel los ist.

Gruß DJ

Nachtrag: Und diese Streitgespräche, so wie hier können auch nciht so verfolgt werden. Das wäre schade wenn es hier so werden würde wie da. Nun, das ist meine Meinung!

L
Lotte

25.03.2009 um 14:01 Uhr

DJ, gebe Dir Recht, hier ist es mehr BR, da halt AR für jeden. Hat beides etwas für sich.

So ganz abtrünnig wird hier hoffentlich auf Dauer keiner werden.

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