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Dieser Beitrag ist vor 17 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Wiederwahl eines ausgetretenen BR-Mitgliedes

S
Stema
Apr 2018 bearbeitet

Kann ein ausgetretenes BR-Mitglied sofort bei einer Neuwahl wiedergewählt werden? Auch wenn durch den Austritt des BR-Mitgliedes eine Neuwahl angesetzt werden muss?

6.02206

Community-Antworten (6)

DAH
Der alte Heini

10.03.2009 um 23:02 Uhr

Stema

Ja, das ist möglich.

C
carrie

10.03.2009 um 23:30 Uhr

@Stema Das Mitglied ist ja schließlich nur in der laufenden Wahlperiode "ausgestiegen". Neues "Spiel", neues Glück!

P
pirat

10.03.2009 um 23:43 Uhr

@Stema, why not? Das Schuldprinzip ist schon lange abgeschafft, seit der Novellierung des Scheidungsrechts...

KH
Kleine Hexe

11.03.2009 um 10:32 Uhr

@Pirat

stimmt nicht ganz, das OLG Zweibrücken hat gerade vor kurzem wieder mal anders entschieden Urteil vom 7.11.2008 - 2 UF 102/08 aber auch das OLG Frankfurt Az. : 1 UF 181/00.

Aber: selbstverständlich darf man trotzdem den gleichen Mann/die gleiche Frau nach der Scheidung wieder heiraten ;-)

Grüße Kleine Hexe

P
pirat

12.03.2009 um 00:05 Uhr

@ Kleine Hexe, bei diesem Urteil hatte bestimmt ein weiblicher Mensch den Vorsitz... ;-)

RW
rainer w

12.03.2009 um 01:12 Uhr

Puhhh, haben wir Männer ein Glück!

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