Abwahl Vorsitzender - wann muss dann der neue Vorsitzende gewählt werden?
Hallo,
wann muß bei einer Abwahl des BR Vorsitzender der neue Vorsitzende gewählt werden. Ich bin eigentlich der Meinung sofort nach der Abwahl??
Was passiert wenn die wahl erst eine Woche später statt findet?
Community-Antworten (6)
09.09.2008 um 17:41 Uhr
Der neue BRV wird in der gleichen Sitzung gewählt, in der auch die Abwahl des alten stattfindet. In dieser Konstellation werden hier aber sicher mal wieder andere Meinungen als die meine vertreten, was auch ok ist - schon mal im Vorfeld.
Der BRV ist das Sprachrohr, also die Stimme des Gremiums, sein Stellvertreter wie gesagt nur sein Stellvertreter. Bei der Abwahl hätte also die Sitzung unter den Vorsitz des Stellvertreters fortgeführt werden müssen, der dann die Wahl des neuen BRV initialisiert.
Meine Ausführung ist nicht abschließend. Ich spinne mal was, ok?
Der BRV hat ein schweres Vergehen begangen und ist nicht mehr zu halten, sondern muß zumindest von seienn Posten (vielleicht sogar aus dem Gremium entfernt werden (§23 BetrVG) um das Gremium oder wen auch immer vor weiteren Schaden zu schützen. Das kam kurz vor der Sitzung heraus, dass heißt dass die TO um den Punkt erweitert wurde (Abwahl des BRV aus folgenden gründen). Wir nehmen mal an, dass die Mehrheit hierfür zustande kam. Wenn das Gremium dann beschließt, den BRV erst in der Folgewoche neu zu wählen damit sich vielleicht jeder überlegen kann, ob er es selbst machen will, müßte auch der Beschluß gefasst werden, dass der Stellvertreter komisarisch bis zur Neuwahl diesen osten übernimmt. So wäre es meiner Meinung nach der rechtlich sichere und richtige Weg.
Worin begründen sich deine Ängste - ist etwas vorgefallen?
09.09.2008 um 17:52 Uhr
der BRV wurde bei uns abgewählt und es wurde kein Beschluß gemacht sondern nur festgelegt, das in der kommenden Woche der neue BRV gewählt werden kann. Nach meiner Meinung ist dieses rechtlich nicht richtig und somit wäre die Abwahl ungültig. Oder bin ich da auf dem Holzweg
09.09.2008 um 18:01 Uhr
Ist noch ziemlich dürftig deine Aussage. Also das Gremium beschliesst und legt nicht fest! Wie soll denn die Abwahl vonstatten gegangen sein? So nach dem Motto: Wer möchte, dass Müller Meier Schulze nicht mehr unser BRV ist? und dann gingen ein paar Hände hoch und die waren in der Mehrzahlt? Das Gremium kann durch Wahl die Abwahl des BRV beschließen - wurden die hierfür zulässigen Wege nicht oder nciht richtig eingehalten, könnte der BRV seine Abwahl für nichtig erklären lassen. Aber wo kein Kläger, da kein Richter. Rein rechtlich gesehen, hätte in der TO schon stehen müssen dass der BRV abgewählt wird - auch warum, damit sich jedes BRM im Vorfeld damit befassen und sich eine eigene Meinung bilden kann. Beschlüsse wo solche Dinge fehlen (wie Gründe) sind anfechtbar - gilt nciht nur in diesem Fall!
Und warum sollte der neue erst eine Woche später gewählt werden?
09.09.2008 um 18:02 Uhr
da bist du auf dem Holzweg. Die Wahl des Vorsitzenden ist eine gesetzliche Aufgabe. Aber das hat nichts mit der Abwahl zu tun. Das ist nicht wie beim Bundestag wo es ein qualifiziertes Misstrauensvotum braucht
09.09.2008 um 19:23 Uhr
Wenn nicht, wie ist es dann Paula? Wenn BRM dem BRV nicht mehr trauen oder ihn nicht mehr als Sprachrohr will, wird er mit einem Beschluß abgewählt - wie du schon sagtest, es ist gesetzliche Aufgabe dann einen neuen zu wählen - umgehend - wie gesagt, das mit dem Beschluß für "in eine Woche wird neu Gewählt und der Stelli übernimmt komissarisch den Job bis dahin geht konform mit den Gesetzen! Das muß man auch so der GL mitteilen!
10.09.2008 um 14:33 Uhr
Nur weil der BR keinen neuen BRV wählt wird die Abwahl unwirksam. Der BR kommt dann seiner gesetzlichen Pflicht zur Wahl nicht nach. Aber das ist klar von der Abwahl zu trennen
Verwandte Themen
Abwahl des BR- Vorsitzenden wegen Behinderung meiner BR-Tätigkeit
ÄlterAbwahl des BR- Vorsitzenden wegen Behinderung meiner BR-Tätigkeit Hallo, unser BR-Vorsitzender ist seit 5 Jahren im BR und seit 3 Jahren Vorsitzender. Ich bin seit 2 Jahren im BR. Früh merkte ich,
Ist der BRV nach Abwahl auch automatisch raus aus den Ausschüssen??
ÄlterHallo zusammen!! Folgendes Problem: Unser BRV wird auf der kommenden Sitzung abgewählt. Tagesordung wurde korrekt geschrieben und es wurde korrekt geladen. Müssen wir direkt nach der Abwahl eine neue
Abwahl/ Neuwahl wie oft?
ÄlterHallo zusammen, Ich bin Ersatzmitglied und war ganze zweimal im Einsatz. Unser Betriebsrat ist leider zweigeteilt einmal die alten auf der einen Seite und die Neuen auf der anderen. Da es eine sehr k
Abwahl und Neuwahl des BRV - auch die Freistellung dazu?
ÄlterHallo, ich habe eine Frage zur Abwahl des Betriebsrasvorsitzenden. Wir haben morgen BR Sitzung und 11 von 13 BRM haben einen Antrag zur Tagesordnung mit folgenden Punkten gestellt: Abwahl des BRV
Durchführung einer Abwahl
ÄlterWir haben von der Belegschaft einen Antrag bekommen 1/4 der MA, für die Abwahl des BRV weil er nur Unruhe stiftet und MA beleidigt außerdem nur mit BR Arbeit beschäftigt ist und den Ausschüssen. Wir