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Frage zur Betriebsratarbeit

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Masterde
Jan 2018 bearbeitet

Folgende Fragen im allgemeinen

Darf der Betriebsrat nach eigenen Beschluss einen seiner Betriebsratmitglieder rausschmeißen nach Betrugsverdacht von den BR fond? PS er wurde rausgeschmissen.

Darf der BRV wenn Betriebsratmitglieder in der Nachtschicht sind Ersatzmitglieder laden und Beschlüsse fassen ? Ist schon mehrfach geschehen.

Kann der Betriebsrat per Beschluss ein Ersatzmitglied (erster Nachrücker) zum Schriftführer und Stellvertreter des BRV machen?

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Community-Antworten (13)

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Mona-Lisa

13.06.2008 um 23:51 Uhr

@Masterde, die beste deiner Fragen ist: BR-Mitglied wird wegen Betrugsverdacht - BR Fond - rausgeschmissen! Kannst du mir das mal genauer erklären?

Der Betriebsrat kann beschliessen was er will, aber mit Sicherheit nicht, dass ein BR-Mitglied aus dem Gremium fliegt! Genauso wenig darf der BRV Ersatzmitglieder laden, wenn das reguläre BR-Mitglied Nachtschicht hat, das ist kein Verhinderungsgrund und im BetrVG genauestens geregelt. Und ein Ersatzmitglied hat erst dann die Möglichkeit Stellvertreter oder Schriftführer werden, wenn es endgültig in den Betriebsrat nachgerückt ist und für die Ämter gewählt wurde, das funktioniert auch nicht mit Beschluss!

Wie war das nochmal mit dem BR-Fond???

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Masterde

13.06.2008 um 23:59 Uhr

danke schon mal für deine Antwort

Also Ein BR Mitglied wollte sich ohne Rücksprache mit die Beauftragten sich selber einen bestimmten Betrag X genehmigen. wurde darauf hin mit dem Beschluss der anderen Mitglieder + darauf hin mit einen kurzfristigen geladen ersatzmitglied aus dem Gremium geschmissen. Ps sind jetzt die Beschlüsse die so beschlossen wurden ungültig?

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pirat

14.06.2008 um 00:17 Uhr

@Masterde, .....Rücksprache mit die Beauftragten sich selber einen bestimmten Betrag X genehmigen.... ein sinnentnehmendes Lesen kann ich, genau wie Mona-Lisa, trotz deiner weiteren Erklärung nicht sehen. Habt ihr einen BR-Fond, wo kommt der her? Was ist das? Die Beschlüsse, alle, sind ungültig!!

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Masterde

14.06.2008 um 00:30 Uhr

Ja einen BR-Fond haben wir und unteranderm wurde beschlossen das 3 mitglieder ihn beaufsichtigen bez. überwachen und das geld liegt im Tresor im sekretariat. und er ist "im auftrag des BR" hingegangen und wollte sich geld geben lassen. wo von niemand wusste.

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Biggy

14.06.2008 um 02:30 Uhr

Masterde wo habt ihr das Geld her. Das hab ich ja noch nie gehört, dass ein Betriebsrat eigenes Geld hat.Wofür hab ihr das Geld, was bezahlt ihr davon. Wieviel Gled liegt den da im Tresor? Fragen über Fragen.
Mal davon abgesehen, dass ein Betriebsrat kein eeigenes Geld braucht und hat, gibt es nichts was ihr nicht falsch gemacht habt.Habt ihr den noch nie eine BR Fortbildung gemacht um wenigstens Grundkenntnisse zu haben was Betreisbratsarbeit heißt.Bevor ihr noch mehr Schaden anrichtet, wende dich an eure Gewerkschaft und lass dich beraten.Da du ja offensichtlich Internet hast gib mal bei Goggle Betriebsratsarbeit ein, dann kannst du nachlesen was ein BR muss darf und soll. Gruß Biggy

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Peanuts

14.06.2008 um 12:55 Uhr

§ 41 BetrVG !!!???

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Masterde

14.06.2008 um 14:08 Uhr

"Masterde wo habt ihr das Geld her" geld wurde vom arbeitgeber bereitgestellt und ist nicht für den BR sondern für Notfälle der gesamten Belegschaft "Sozialfond ca 2500 Euro drin ". Wird aber vom BR verwaltet und genehmigt dafür wurden 3 Mitglieder beschlossen. Ich Habe kein BR-Seminar mitgemacht denn ich bin nur Ersatzmitglied und deswegen fällt mir so einiges auf was da so irrsinnig abläuft. Das BetrVG ist mir bekannt. nur welche Möglichkeiten habe ich denn da gegen vorzugehen? Gewerkschaft Klar. Weitere?

P
Peanuts

14.06.2008 um 15:13 Uhr

"Das BetrVG ist mir bekannt. "

Dann kennst Du sicherlich Kommentierungen zum §41 BetrVG...

"nur welche Möglichkeiten habe ich denn da gegen vorzugehen? "

...denn dann würde sich diese Frage erübrigen!

Ein "Sozialfond" der nur durch den BR verwaltet wird, dürfte rechtlich mehr als angreifbar sein!

Darf der Betriebsrat nach eigenen Beschluss ein seiner Betriebsratmitglieder rausschmeißen nach Betrugsverdacht von den BR fond?

NEIN!

Darf der BRV wenn Betriebsratmitglieder in der Nachtschicht sind Ersatzmitglieder laden und Beschlüsse fassen ?

NEIN! Nachtschicht ist kein Verhinderungsgrund!

Kann der Betriebsrat per Beschluss ein Ersatzmitglied (erster Nachrücker) zum Stellvertreter des BRV machen?

NEIN!

Kann der Betriebsrat per Beschluss ein Ersatzmitglied (erster Nachrücker) zum Schriftführer machen?

JEIN! Setzt den Anspruch auf externen Schriftführer und die Einwilligung des Arbeitgebers voraus!

"Das BetrVG ist mir bekannt."

Ich habe da meine Zweifel!

B
Biggy

14.06.2008 um 16:10 Uhr

Was um alles in der Welt sind Notfälle für die Belegschaft, und wieso stellt ein AG dafür Geld zur Verfügung. Offensichlich hat auch keiner deiner BR Kollegen je eine Fortbildung gemacht denn sonst würden sie wissen, dass sie rechtswidrig arbeiten als BR.Habt ihr eine Glück dass ihr einen dummen AG habt, denn ansonsten würde es euch schon lange nicht mehr geben.Da lassen sich Leute wählen und spielen ein bisschen BR ohne sich jemals damit auseinander zusetzen was ihre Rechte und ihre Pflichen sind Ich kann es nicht fassen, dass es so was gibt.

DAH
Der alte Heini

15.06.2008 um 19:53 Uhr

Mann kann davon ausgehen, dass alle Beschlüsse des BR, nach dem Rauswurf des Kollegen aus dem BR, angreifbar sind. Das betroffene Betriebsratsmitglied sollte einen Fachanwalt konsultieren, mit dessen Hilfe er seine Rechte als Betriebsratsmitglied durchsetzt. Notfalls sollte auch das Arbeitsgericht bemüht werden. Die Kosten für den RA und einem eventuellen Rechtsstreit muss der Arbeitgeber tragen.

B
Benno_BRB

17.06.2008 um 19:12 Uhr

Vielleicht wird der dann mal wach?! Guten Morgen!

ACHTUNG IRONIE!!!!!:

Viel wahrscheinlicher ist mir allerdings, dass dieses Geld für die sozialen Belange der BRM's herhält. Wenn die mal in einer Notsituation sind und nicht wissen, wie sie entscheiden sollen. Denn auch solche BR's haben manchmal Skrupel die Wünsche des AG zu erfüllen und diese Skrupel müssen ja mit irgendetwas heruntergespült werden....

Prost Amigos , oder wie stösst man in Brasilien an??!!

Isch ahbe fettich!

P
pirat

17.06.2008 um 19:36 Uhr

@ Benno_BRB,

....Saúde! ^^

S
samos

25.06.2008 um 09:59 Uhr

GEGENDARSTELLUNG! Wenn man nur Fragmente einer Angelegenheit kennt, kann man schwerlich etwas beurteilen. Es gibt einen "Sozialfond" das heißt- Der Betriebsrat verwaltet eine Summe von ca. 2500 Euro rein virtuell! Wenn ein/e Kollege/in in finanzieller Not ist (Heizkostenabrechnung, überraschende finanzielle Not) ect..., dann kann er beim Betriebsrat ein zinsloses Darlehen beantragen Das heißt, der Kollege muß seine Situation nicht dem Arbeitgeber offen legen. Wenn die Notlage geprüft ist, entscheiden 3 BR Kollegen, ob und wie viel der Kollege in Not bekommen kann. Die geliehene Summe bezahlt dann der Kollege in monatlichen Raten zurück. Der BR hat damit keinerlei Vorteile. Das hat mit Umlageverbot nicht das mindeste zu tun- auch nicht mit Vorteilsnahme. Ich als BRV habe eher nur die Pflicht, dafür zu Sorgen, dass nicht falsch kommuniziert wird- Nachrücker mit Halbwissen - die sich hier öffentlich äußern und nichts klar stellen- nachdem ich aufgeklärt habe- das ist unterste Schublade! Doppelmoral - oder so! Ich bin vom ersten Tag an hier in dieser Liste. Der Kollege, den wir gebeten haben vom BR zurückzutreten- weil er sich aus dem Fond bedienen wollte- das ist ein BR Mitglied der ersten Stunde hier im Unternehmen. Die Vereinbarungen, die vor meiner Zeit ausgehandelt wurden sind zum Teil ungesetzlich!Diese K´Leute hatten keinerlei moralische Skrupel. Ich wollte, dass er sich wieder in den BR einklagt. Das hätte ich in kauf genommen. Gerne hätte ich auch öffentlich gemacht, was genau er getan hat. Und unsere Beschlüsse angreifabar hahaha! Ich falle gleich um vor lauter Lachen. Masterde versucht seit einiger Zeit mich dazu zu bringen, dass ich für seinen Kumpel und nun auch Betriebsrat, per Beschluß eine CNC -Programmierschulung beim Arbeitgeber erzwinge. Sein Kumpel möchte auch gerne Abteilungsleiter sein- einen Parkplatz auf dem Hof haben ect.... Da kommt es dann auch nicht so darauf an, dass es gar nicht möglich ist. Wer hier bestechlich ist- das ist die Frage! ICH habe noch keinerlei Vergünstigungen vom Arbeitgeber verlangt oder bekommen. Da sind die Nachrücker schon etwas ungenierter. Diese doppelte Moral der "Nachrücker" ist für mich der letze Ekel. Aber nein, ich werde die Nachrücker nicht moralisch an den Pranger stellen!

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