Beschlußfassung im BR

Question

Hallo.

Mal angenommen in einem 11er BR wird eine Abstimmung durchgeführt und 6 Mitglieder enthalten sich, aber 5 Mitglieder stimmen für die Sache/ Maßnahme/Person o.ä.

Was für ein Entschluß ist da entstanden ??

carrie · Answer

Das wurde doch schon beantwortet, Enthaltungen gelten als Ablehnung ( § 33 Abs. 1 BetrVG).

Lotte · Answer

Kollege,
wenn solche Abstimmungsergebnisse bei Euch häufiger vorkommen, dann hat der Schriftführer - falls er die Beschlüsse, die abgestimmt werden, formuliert -  viel Macht ;-)

Bergmann · Answer

@ Lotte,

ich glaube das die Kollegen von Kollege bei der Abstimmungsfrage sehr genau aufpassen was und wie gefragt wird !! :-))

Kollege · Answer

Angenommen man wählt zb. den Vorsitzenden neu, es stellt sich nur eine Person zur Wahl und von den 11 anwesenden Betriebsräten(sonst 13er) enthalten sich 6 Leute und 5 stimmen für die Person !!??

Welchen Zustand hat man nun ??

Es stand doch nur eine Pers. zur Wahl.

Sind die 6 Enthaltungen echt alles nein Stimmen ??
Kollege

Bergmann · Answer

@ Kollege,

sehs mal so, die Enthaltungen sind nicht als Zustimmung zu bewerten !!

Lotte · Answer

Kollege,
es geht hier nicht um einen BESCHLUSS sondern um eine WAHL.
Bei BESCHLUSS ist alles so wie wir geschrieben haben. Hier ist es eine WAHL, also ist die Person mit 5 Stimmen GEWÄHLT!!!!!

babileta · Answer

Was ist denn der Unterschied zwischen einer Wahl und einem Beschluß? Ist doch das Gleiche, oder?

pirat · Answer

@ babileta,
....... Was ist denn der Unterschied zwischen einer Wahl und einem Beschluß? Ist doch das Gleiche, oder?.....
sorry, ich sehe da aber erhebliche defizitäre Wissenslücken.