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Dieser Beitrag ist vor 17 Jahren entstanden. Gesetzliche Regelungen und Rechtsprechung können sich seitdem geändert haben.

Beschlußfassung im BR

K
Kollege
Jan 2018 bearbeitet

Hallo.

Mal angenommen in einem 11er BR wird eine Abstimmung durchgeführt und 6 Mitglieder enthalten sich, aber 5 Mitglieder stimmen für die Sache/ Maßnahme/Person o.ä.

Was für ein Entschluß ist da entstanden ??

8.00208

Community-Antworten (8)

C
carrie

22.05.2008 um 18:17 Uhr

Das wurde doch schon beantwortet, Enthaltungen gelten als Ablehnung ( § 33 Abs. 1 BetrVG).

L
Lotte

22.05.2008 um 19:35 Uhr

Kollege, wenn solche Abstimmungsergebnisse bei Euch häufiger vorkommen, dann hat der Schriftführer - falls er die Beschlüsse, die abgestimmt werden, formuliert - viel Macht ;-)

B
Bergmann

22.05.2008 um 22:02 Uhr

@ Lotte,

ich glaube das die Kollegen von Kollege bei der Abstimmungsfrage sehr genau aufpassen was und wie gefragt wird !! :-))

K
Kollege

22.05.2008 um 22:26 Uhr

Angenommen man wählt zb. den Vorsitzenden neu, es stellt sich nur eine Person zur Wahl und von den 11 anwesenden Betriebsräten(sonst 13er) enthalten sich 6 Leute und 5 stimmen für die Person !!??

Welchen Zustand hat man nun ??

Es stand doch nur eine Pers. zur Wahl.

Sind die 6 Enthaltungen echt alles nein Stimmen ?? Kollege

B
Bergmann

22.05.2008 um 22:33 Uhr

@ Kollege,

sehs mal so, die Enthaltungen sind nicht als Zustimmung zu bewerten !!

L
Lotte

23.05.2008 um 02:13 Uhr

Kollege, es geht hier nicht um einen BESCHLUSS sondern um eine WAHL. Bei BESCHLUSS ist alles so wie wir geschrieben haben. Hier ist es eine WAHL, also ist die Person mit 5 Stimmen GEWÄHLT!!!!!

B
babileta

27.05.2008 um 16:17 Uhr

Was ist denn der Unterschied zwischen einer Wahl und einem Beschluß? Ist doch das Gleiche, oder?

P
pirat

27.05.2008 um 16:29 Uhr

@ babileta, ....... Was ist denn der Unterschied zwischen einer Wahl und einem Beschluß? Ist doch das Gleiche, oder?..... sorry, ich sehe da aber erhebliche defizitäre Wissenslücken.

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