Stimmenergebis bei Beschlussfassung richtig oder falsch - hmmmm ?

Question

Hallo,

mich treibt die Frage um ob ein Abstimmungsverhalten richtig ist... ?

Wegen Abwesenheit eines BR Mitglieds veringerte sich der 7 Köpfige Betriebsrat auf 6 Stimmberechtigte BR Mitglieder .

Das Ergebnis ist:

Für den Antrag 3 Ja Stimmen
gegen den Antrag 2 Nein Stimmen
Enthaltung 1 Stimme

Ist der Antrag nunmehr beschlossen ? Oder ist die Enthaltung als "Nein" zu werten und der Antrag abgelehnt bzw. ist hierbei Stimmengleichheit gegeben ?

Irgendwie steh ich auf der Leitung ... Danke für die Abhilfe ;-) !

wertzulage

Mona-Lisa · Answer

@wertzulage, 
die Enthaltung ist in diesem Fall eine klare Nein - Stimme. Also Pattsituation, Antrag abgelehnt!  
Um eine Zustimmung zu dem Beschluss zu erreichen, wären mindestens 4 (also die Mehrheit) von den 6 anwesenden BR's erforderlich gewesen.

Kölner · Answer

@Mona-Lisa
Nur um der Korrektheit:
Der Antrag hat keine Mehrheit bekommen. Deswegen gilt er als abgelehnt - die Enthaltung ist dabei eben als solche zu sehen: Man enthält sich der Meinung, dass diesem Antrag zuzustimmen ist!

w-j-l · Answer

Wetzulage,
und um noch eins draufzusetzen:

Wenn man sich als BR in solchen Konstellationen wirklich "enthalten" will, dann erklärt man, dass man an der Abstimmung nicht teilnimmt. Dann sind quasi nur noch 5 Stimmberechtigte anwesend, und der Antrag hätte dann eine Mehrheit erhalten.

wertzulage · Answer

Super...Vielen Dank.

Jetzt geht es mir um einiges besser... :-) !

wertzulage

Lotte · Answer

wertzulage,
auch von mir noch eine Ergänzung: Die Nichtteilnahme an der Abstimmung muss natürlich protokolliert werden.

Mona-Lisa · Answer

@Lotte, w-j-l, und Kölner, 
ich protokolliers mir auch........... ;-))

betriebsratten · Answer

Aber mal noch was anderes....warum hat wurde kein Ersatzmitglied geladen bzw. warum hat keines teilgenommen?

wenn keines mehr da war...ok.
Wenn es versäumt wurde wäre die gesamte Wahl anfechtbar!