Betriebsratswahl - Betriebsratsvorsitzender als Wahlleiter?
Frage: Kann ein Betriebsratsvorsitzender die Funktion als Wahlleiter einer bevorstehenden Betriebsratswahl einnehmen?
Community-Antworten (3)
01.05.2008 um 11:57 Uhr
Das ist das einzige, was ich gefunden habe:
Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet zunächst die Sitzung. Der Betriebsrat wählt aus seiner Mitte einen Wahlleiter für die Wahl des/der Betriebsratsvorsitzenden und seines/ihrer Stellvertreters/- in. Der Vorsitzende des Wahlvorstands kann nicht zum Wahlleiter gewählt werden, es sei denn, er ist gleichzeitig neues Betriebsratsmitglied.
01.05.2008 um 16:15 Uhr
Hallo akja, das steht alles in den §§ 16-18 BetrVG. Der Betriebsrat bestellt (=wählt) durch Beschluss die Mitglieder (in der Regel 3) des Wahlvorstands. Dazu kann er jeden wahlberechtigten Mitarbeiter nehmen, natürlich auch jedes BR-Mitglied, auch Wahlkandidaten. Welches Mitglied des Wahlvorstands den Vorsitzenden macht, bestimmt nicht der Wahlvorstand, sondern der BR durch Beschluss und das kann auch der BR-Vorsitzende sein. Das ist in den meisten Betrieben der Regelfall. MfG Theodor
02.05.2008 um 02:12 Uhr
@carrie
Deine Antwort geht völlig an der Frage vorbei. Akja fragte nach dem "Wahlleiter" (Wahlvorstand) zur Betriebsratswahl und nicht nach der konstituierenden Sitzung.
Wie Theodor schon schrieb, ist die Antwort auf die Frage JA.
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