Ablehnung für ein und die gleichen Einstellungen - wie oft hinereinader möglich?

Ich beruft doch hoffenlich für die wiederholte Anhörung jedesmal eine Sondersitzung mitten in der Schicht ein und diskutiert die Sache ausführlich, bevor ihr dem ArbGeb die bis aufs Datum identische Ablehnung erneut zusendet?

Hi,

Efaienaerbeer hat recht. Meine vorherige Antwort bezog sich auf Umgruppierungen.

Sorry

Chris

Naja, das mit der Erzwingung des Zustimmungsersetzungsverfahren halte ich für den falschen Weg und bei Einstellungen geht das rechtlich auch nicht. Das wird immer nur bei Ein- oder Umgruppierungen gemacht. Da sagt die Rechtsprechung nämlich, dass man die Maßnahme entgegen dem Wortlaurt des Gesetzes nicht aufheben könne, sondern nur die Durchführung des Zustimmungsverfahrens erzwingen kann. Für Einstellungen bleibt es bei der Aufhebung der Maßnahme nach § 101 BetrVG. Voraussetzung ist aber in jedem Fall, dass der Arbeitgeber entgegen eurem Widerspruch die Maßnahme durchzieht oder aufrecht erhält. Hält er sich brav an euer "Verbot" der Einstellung und fragt einfach nur immer wieder an, dann sind die Voraussetzungen des § 101 BetrVG nicht gegeben und ihr müßt eben zusehen, dass ihr immer wieder fristgerecht widersprecht.