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Doppelmandat

K
Karma
Okt 2019 bearbeitet

Hallo, darf ein BR Mitglied, dass auch Schwerbehindertenvertrauenspetson ist, in BR Sitzungen in beiden Funktionen gleichzeitig tätig sein, wenn eine Personalie behandelt wird. Oder muss man sich vor jeder Abstimmung für eine Funktion entscheiden?

15602

Community-Antworten (2)

C
celestro

26.10.2019 um 22:15 Uhr

Wieso entscheiden? Die SBV hat doch keine Stimme ....

Ansonsten:

"Ist die Vertrauensperson zugleich Betriebsratsmitglied und nimmt sie an der Sitzung teil, so ist keine tatsächliche Verhinderung anzunehmen. Der Ausübung beider Ämter in der Sitzung steht nichts entgegen. Die Vertrauensperson kann sich als solche und als Betriebsratsmitglied äußern."

https://www.ifb.de/schwerbehindertenvertretung/lexikon-fuer-die-schwerbehindertenvertretung/T/teilnahmerecht-an-sitzungen-des-betriebsrats.html

U
UdoWeo

28.10.2019 um 11:47 Uhr

Also ich habe auch beide Funktionen inne. Da der SBV kein Stimmrecht hat, sehe ich kein Problem. Und äußern kann ich mich immer wenn es um belange von SB geht. Ich sehe darin kein Problem, so wie celestro es auch geschrieben hat. Eher im gegenteil, ich brauche mich nicht darum zu kümmern ob ich zu Sitzungen nicht eingeladen werde, ich bin immer dabei.

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