Fristbeginn - Wann beginnt für den BR die Wochenfrist zur Beantwortung?
Wann beginnt für den BR die Wochenfrist zur Beantwortung? Gilt das Datum mit dem die Vorlage von der Geschäftsführung unterschrieben wurde oder wann die Vorlage beim BR eingegangen (Eingangsstempel) ist?
appletree
Community-Antworten (3)
28.03.2008 um 11:24 Uhr
Der Fristbeginn ist der darauffolgende Tag nach Zugang der Unterlagen. Fällt der Tag des Ablaufes auf einen gesetzlichen Feiertag oder auf´s Wochenende, so gilt der nächste Arbeitstag als Ende der Frist. Steht irgendwo im BGB.
28.03.2008 um 15:25 Uhr
nee, das habe ich aber anders gelernt. Frist beginnt am Tag der Zustellung. Endet die Frist auf einen Sonntag, oder einem gesetzlichen Feiertag, dann ist Fristende am darauf folgenden Tag.
28.03.2008 um 22:32 Uhr
Don Johnson, dann solltest Du Dir das BGB § 187 schnappen und umlernen
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