Sind Heimleiter wählbar bei einer Betriebsratswahl?

Question

Hallo, sind Heimleiter im wesentlichen Sinne leitende Angestellte und dürfen sich bei einer Betriebsratswahl aufstellen lassen. Danke Erdi

Kölner · Answer

@Erdi? Was für ein Name... HL sind nach einem Urteil aus dem Jahre 2003 LAG Schleswig-Holstein eher regelmäßig als leitende Angestellte im Sinne des Gesetzes anzusehen. Als Begründung wurden damals genannt:

die herausragende Position des HL im UN
das Vorschlagsrecht bei Neueinstellungen etc.; auch wenn er sie nicht selbst vornimmt
regelmäßiges Weisungsrecht

Ich würde - so ich das als WV zu entscheiden hätte - immer einen HL als ltd. Angestellten ansehen. Sollte er anderer Meinung sein, kann er ja klagen - dann hätten alle Seiten Klarheit!

betriebsratten · Answer

Der Begriff "Heimleiter" ist nicht fest definiert. Andersrum: Erfüllt dieser Job die Anforderungen, die an einen leitenden Angestellten gestellt werden?

http://www.finanztip.de/recht/arbeitsrecht/leitender01.htm

Erdi · Answer

Hallo Kölner,

Erdi heißt unser BR Hund - was besseres ist mir gerade nicht eingefallen.

Hallo Betriebsratratten,

das mit dem regelmäßigem Weisungsrecht und dem Vorschlagsrecht reicht uns schon aus. Aber vielen Dank.

Viele Grüße Erdi

Sind Heimleiter wählbar bei einer Betriebsratswahl?

Community-Antworten (3)

Ihre Antwort

Verwandte Themen