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Bestellung einer SiFa - Ausnahmen nach § 18 ASiG

M
Mercyful
Jul 2019 bearbeitet

Hallo Schwarmwissen,

in § 18 ASiG heißt es bei den Ausnahmen zur Bestellung einer SiFa=

"Die zuständige Behörde kann dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, die noch nicht über die erforderliche Fachkunde im Sinne des § 4 oder § 7 verfügen, wenn der Arbeitgeber sich verpflichtet, in einer festzulegenden Frist den Betriebsarzt oder die Fachkraft für Arbeitssicherheit entsprechend fortbilden zu lassen."

Nun haben wir versucht zu recherchieren wie lange die festzulegende Frist denn sein könnte. Gibt es dazu gesetzliche Vorgaben oder liegt das im Ermessen der zuständigen Behörde?

Und wie verhält es sich wenn in einem Unternehmen durch Kündigung der bisherigen SiFa keine neue SiFa existiert, da die neue SiFa noch gar keine Schulung absolviert hatte? Ist das Unternehmen somit ohne SiFa? Oder wer ist denn verantwortlich für den Bereich Arbeitssicherheit?

Für Eure Informationen vielen Dank im Voraus.

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Community-Antworten (4)

R
rtjum

31.07.2019 um 16:11 Uhr

wieso fragt ihr dann nicht die zuständige Behörde, wenn das nirgends geregelt ist wird das wohl Ermessenssache sein. Verantwortlich ist immer der Leiter des Betriebes, die SiFa ist immer nur eine "Stabsstelle"

G
ganther

31.07.2019 um 16:17 Uhr

Die zuständige Behörde kann dem Arbeitgeber gestatten...

fragt doch einfach, was die Behörde im konkreten Einzelfall hier bestimmt hat. Da muss es ja was schriftliches geben

M
Mercyful

31.07.2019 um 16:28 Uhr

Vielen Dank erst einmal Euch beiden. Noch läuft das Antragsverfahren seitens des Arbeitgebers. Uns hatte diese Frage nur im Vorfeld schon einmal interessiert da wir noch nicht wissen, wie lange dieser Zeitraum sein könnte.

B
BRHamburg

31.07.2019 um 17:58 Uhr

Das wird die Behörde dem Arbeitgeber sehr genau mitteilen. Und der Arbeitgeber sollte hier auch ein hohes Interesse haben die Stelle schnell zubesetzen. Den bei schweren Arbeitsunfällen könnte es sonst zu Ptoblemen mit der BG kommen. Gerade wenn diese leich zuverhindert waren.

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