Freiwilligkeit einer Zulage per Vertrag erklärbar?
Kann die Freiwilligkeit einer Sonderzahlung, z.B. Weihnachtsgeld, pauschal - zum Beispiel per Zusatz zum Arbeitsvertrag erklärt werden?
Oder muss der Arbeitgeber jedes Jahr aufs Neue erklären, dass die Zahlung auf freiwilliger Basis erfolgt?
Bei uns wurde von den Arbeitnehmern verlangt, eine Zusatzvereinbarung zu unterzeichnen, in der erklärt wird, dass künftige Weihnachtsgeldzahlungen stets auf freiwilliger Basis erfolgen sollen, und dass ein weitergehender Rechtsanspruch auf diese nicht besteht.
Ist das rechtens? Haben wir als BR ein Mitbestimmungsrecht ? Was können wir tun?
Community-Antworten (1)
01.12.2007 um 15:04 Uhr
@Sternburg, wenn es keinen TV gibt.....kann er!
hier noch einiges zum Thema....
Verwandte Themen
Änderungsvertrag wegen Lohnerhöhung
ÄlterKann man dies unterschreiben für eine Lohnerhöhung Zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer wird in Ergänzung zum Arbeitsvertrag einvernehmlich mit Wirkung zum 01.09.2023 folgende Zusatzverein
Funktionszulage Zulage für BR einfach wegfallen lassen? Lohnkürzung?
ÄlterHallo, unser BR Gremium hat seit mehreren Jahren eine Funktionszulage für die Betriebsratstätigkeit bekommen, die hat sich auch prozentual mit den Tariferhöhungen angepasst. Bei der vorletzen Abrec
Zulage laut TV in Persönliche Zulage integrieren?
ÄlterHallo zusammen, folgende Fachfrage: Laut Tarifvertrag erhalten bei uns AN die vor dem 27.04.2005 eingestellt wurden eine Zulage in Höhe von 38 Cent, wenn sie ein Großgerät fahren. Unser AG hält es bis
Freiwilligkeit vs. Mitbestimmung
ÄlterHallo Zusammen, unser Arbeitgeber hat neuerdings die "Freiwilligkeit" der Einzelnen für sich entdeckt. Bei Mehrarbeit oder Prämiengrundsätzen geht er neuerdings von einer Freiwilligkeit der Kollegen a
Zulagenkürzung bei selbiger Vorraussetzung erlaubt?
ÄlterHallo Ich bin Betriebratsmitglied und habe folgende Frage: Eine Mitarbeiterin hat bei Eröffnung unseres Hauses eine Zulage mit dem Geschäftsführer ausgehandelt, welche ihr Einbußen des Gehaltes be