Dienstreisen von Betriebsratsmitgliedern - Welche Regelung ist rechtlich tragbar?
Liebe Betriebsratsmitglieder,
in unserem Unternehmen fiel uns eine differenzierte Behandlung von Reisen auf.
Der Fall: Ein Betriebsratsmitglied aus H fährt,außerhalb seiner Arbeitszeit, zu einer Tagung des Betriebsrates zum Sitz des Konzernbetriebsrates am Standort B bzw. umgekehrt. Am Standort H wurden diese Fahrten von Betriebsratsmitgliedern als Dienstreisen abgerechnet. Am Standort H zählten Fahrten von Betriebsratsmitgliedern außerhalb der Arbeitszeit bisher nicht als Dienstreise. Die Fahrten wurden zwar auf die Arbeitszeit angerechnet, Kosten wurden aber nicht erstattet.
Welche Regelung ist rechtlich tragbar und auf welcher Grundlage basiert dies?
Vielen Dank im voraus und mit besten Grüßen
Community-Antworten (20)
24.10.2007 um 20:58 Uhr
Sollten Dienstreisen o.Ä. außerhalb der Arbeitszeit stattfinden müssen, handelt es sich bei MBR als Mehrarbeit, die abgefeiert werden muß/kann. Aber auf keinen Fall ausgezahlt bekommt!
24.10.2007 um 21:39 Uhr
@Don Johnson Deine Antwort war gar nicht gefragt...
@ampel Gibt es in einem Betrieb eine Reisekostenregelung?
24.10.2007 um 22:30 Uhr
@kölner - na, was willst du mit deiner Frage erfahren? ich habe so genau geantwortet wie es die Fragestellung hergibt! Lerne du erst mal - ach ja, habe vergessen, du lernst nciht, du lehrst... naja, dich als Dozenten, darauf kann ich glaube ich sch....
24.10.2007 um 22:50 Uhr
@Don Johnson Vorsicht: Nicht beleidigen! Das könnte auch im Internet ganz böse für Dich enden. Auch Deine Weisheiten sind keine!
24.10.2007 um 23:09 Uhr
@ Don Jonson,
noch ein Dozent hier ? Wie im Beitrag 78862 ! Aber Kölner macht wenigstens keine Werbung !
24.10.2007 um 23:13 Uhr
@ampel zumThema Dienstreisezeiten und Reisekostenerstattung gibt es eine ganze Reihe unterschiedliche Verfahrensweisen, Rechtsprechung und U.rteile Kölner hat schon recht; evtl. vorhandene betriebliche Dienstreiseregelungen und Reisekostenrichtlinien sichten; es scheint ja unterschiedliche je nach Standort zu geben; ich würde den AG dann mal freundlich auffordern, das näher zu erläutern; mit diesen Infos würde ich mir dann den nächsten Schritt überlegen;
25.10.2007 um 00:45 Uhr
@all Stimmt Kölner macht nicht immer Werbung, aber ich erinner mich da an dinge von vor ein paar Wochen.... naja, jedem das seine. Jeder hat ANGST vor den Srpüchen von Kölner, aber noch nie habe ich einen Tread gesehen wo er versucht hat "vernünftig" zu helfen. Hat immer nur andere Versuche niedergemacht und in den Dreck gezogen. Nunja, bei Aussprache mit ihm eröffnete er mir, dass er nciht lernt, sondern lehrt, das war sein Spruch, nciht meiner... Aber wenn cih mal ne Frage hab, so auf die Schnelle, kann er auch nciht helfen. Was soll cih davon halten???
25.10.2007 um 01:52 Uhr
@Don Johnson Ein paar Stereotype und deren Auflösung: "Stimmt Kölner macht nicht immer Werbung, [...]" - Wer mit dem Feuer spielt, sollte begründen können, was er äußert. "Jeder hat ANGST vor den Srpüchen von Kölner [...]" Schön, dass Du "Angst" hast - die ist aber völlig unbegründet: Ich kenne Dich nicht, Du kennst mich nicht. Nicht das Du an den Falschen geraten bist! "[...]aber noch nie habe ich einen Tread gesehen wo er versucht hat "vernünftig" zu helfen." Du hilfst NICHT - Du verwirrst und lässt Menschen in die Irre laufen! "Hat immer nur andere Versuche niedergemacht[...]" DEINE Versuche, Don Johnson, Deine Versuche habe ich tatsächlich ab und an als unsinnig beschrieben! Der Witz daran ist: Oft sind sie es auch!
Achja: Spiel hier nicht den "Marcus" - das steht Dir nicht. Bist Du ein F 06.3-Typ?
25.10.2007 um 02:00 Uhr
Don Johnson, bei Deiner Aussage: "Jeder hat ANGST vor den Srpüchen von Kölner, aber noch nie habe ich einen Tread gesehen wo er versucht hat "vernünftig" zu helfen." muss ich annehmen, dass Du lediglich Deine Beiträge hier im Forum und die Antworten dazu liest und dann auch nur die, die Deine Vorurteile bestätigen, sonst würdest Du so eine Verleumdung nicht schreiben.
25.10.2007 um 02:35 Uhr
@DJ, ich muß Lotte Recht geben.... Beleidigende, verbale Attacken solltest du tunlichst vermeiden. Deine böswilligen und abwertenden Äußerungen sind unsachliche und billige Stimmungsmache.
25.10.2007 um 09:53 Uhr
@ Kölner,
auch auf die von Don Johnson hingewiesene Gefahr hin, was du mit Leuten anstellst :-)) --hätte ich eine Frage !!
Was ist ein F 06.3-Typ ??
25.10.2007 um 11:26 Uhr
@Bergmann In Verbindung mit den Stichworten "ICD"+"F 06.3" bei google dürftest Du eine Antwort erfahren...
25.10.2007 um 12:24 Uhr
Ich finde es ziemlich Schade, dass hier einige diesen Thread nutzen, um ihre persönlichen Antipathien auszuleben. Auch Schade ist, dass sich viele andere berufen fühlen da noch mitzumachen.
Wenn es hier einen Moderator gibt, dann bitte ich darum diese Texte zu löschen. Hier geht es um eine Frage eines Kollegen.
Wir alle sind (oder waren) Betriebsratsmitglieder. Hier wurde eine Plattform geschaffen, auf welcher man sich austauschen kann und Fragen stellen kann.
An sich sollten hier alle an einem Strang ziehen, Schade das dies scheinbar nicht der Fall ist.
Es wäre also schön, wenn diese Plattform so genutzt wird, wie sie gedacht ist.
25.10.2007 um 12:31 Uhr
@The Big MK Glückwunsch zur Wahl;-)
25.10.2007 um 12:34 Uhr
Hallo Midnightlady,
vielen Dank :-)
25.10.2007 um 12:55 Uhr
@ The Big MK ,
ja sagmal-- Wasser predigen und Wein trinken !! Dieser Thread ist aber auch keine private Glückwunsch-Börse !! ;-))
25.10.2007 um 16:02 Uhr
Ich verfolge die Threads mit den persönlichen "Kabbeleien" immer mit Interesse, habe mich noch nie dazu geäußert. Allerdings stelle ich fest, dass in letzter Zeit die Ratschläge von Forumsteilnehmern schlechter geworden sind. Ob das daran liegt, dass die Beiträge der Frager nur überflogen werden oder an mangelhaftem Wissen etc.- dazu möchte ich mich nicht äußern. Allerdings habe ich durchaus den Eindruck das Kölner weiß, wovon er spricht und manchmal nur vor falschen Ratschlägen warnt. Er gibt m.E. häufig eher Hilfe zur Selbsthilfe anstatt mit der Hand auf der Copy-Taste irgendwelche Zitate,Gesetze zu posten. Um das zu bemerken, muss man den Verstandmodus allerdings anschalten.Kölner lehrt also tatsächlich, nur habe ich den Eindruck, dass sich hier einige lernresistente Kollegen tummeln. Wer Angst vor Kölners Sprüchen hat, der sollte sein BR-Amt aufgeben. Da gibt es wesentlich schlimmeres.@Big MK- warum sollte der Moderator diese Texte löschen. Bei einer realen Diskussion findet solcher Austausch von Meinungen doch auch statt. Auch das hat Lerneffekt ("Trennen von Spreu und Weizen").So das musste mal raus.
25.10.2007 um 18:30 Uhr
Hallo Bergmann,
ach Menno - naja Versuch wars wert :-))
@ Edelweis: Stimmt schon. Ich meine aber die Beiträge die ausschließlich persönliche Angriffe enthalten und zum Sachthema gar nichts mehr beitragen. Ich weiß nicht was da Lerneffekt sein soll:
"@kölner - na, was willst du mit deiner Frage erfahren? ich habe so genau geantwortet wie es die Fragestellung hergibt! Lerne du erst mal - ach ja, habe vergessen, du lernst nciht, du lehrst... naja, dich als Dozenten, darauf kann ich glaube ich sch...."
oder
"@Don Johnson Vorsicht: Nicht beleidigen! Das könnte auch im Internet ganz böse für Dich enden. Auch Deine Weisheiten sind keine!"
oder
"@ Don Jonson,
noch ein Dozent hier ? Wie im Beitrag 78862 ! Aber Kölner macht wenigstens keine Werbung !"
26.10.2007 um 01:55 Uhr
Mal zurück zur Tagesordnung - äh, zur Frage: Ampel hatte bemerkt:
"Die Fahrten wurden zwar auf die Arbeitszeit angerechnet, Kosten wurden aber nicht erstattet."
Also ging es, wie Kölner es wohl auch bemerkt hat, offenbar um die Fahrtkosten, oder? Daher war Don Johnson's Antwort zur Ausbezahlung der "Überstunden" wirklich nicht gefragt.
@Don Johnson, kann man unter diesen Umständen Kölner's Frage nach einer Reisekostenregelung nicht doch vielleicht nachvollziehen?
@Kölner, es gelingt nicht jedem, deine Gedankengänge (die zugegeben seeeehr oft den Kern treffen) nachzuvollziehen, weil du sie oft nur andeutungsweise präsentierst. Den eigentlichen Knackpunkt kriegt man daher gelegentlich vielleicht nicht mit und meint, widersprechen zu müssen.
Vielleicht kann man das ganze Aufplustern vergessen und auf ne sachliche Diskussion zurück kommen. ;-))
26.10.2007 um 01:58 Uhr
@peters Ich werde mich bessern... ;-)
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