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DP mit Mehrstunden

H
häschen
Mai 2019 bearbeitet

Hallo ihr Wissenden :-) Wir sind ein 7er BR und waren bis gestern zu zweit zum Seminar. Den DP hatte bisher keiner von uns zu Gesicht bekommen obwohl noch 5 andere da gewesen wären. Er lag gestern Nachmittag im BR Kasten liegt aber bereits seid 2 Tagen auf Etage aus . ( wir sind ein Pflegeheim ) Monat für Monat werden die meisten von uns mit mehr Stunden geplant ( zT über 30 mehr ) als wir laut AV arbeiten müssten. Heute hab ich mal zusammen gerechnet,es sind bei 12 MA auf unserer Etage 233,5 Mehrstunden von vornherein geplant. Manche haben zwischen 100 und 150 ÜStunden Teilweise haben wir 8 bis 10 Tage Dienst dann einen frei und weiter geht es. Jetzt hätte ich gern gewusst was wir noch machen können als die Chefin darauf hinweisen,sie sagt immer es ist nicht zu ändern. Auf den Hinweis das Personal fehlt sagt sie wir wären sogar zu viel ??! BV haben wir noch nicht machen wir aber. Personalschlüssel zeigt sie uns , erklärt aber nichts dazu. Ob wir mit Äquivalenzzahlen arbeiten ist uns nicht bekannt. Ich weiß es ist viel Text aber ich bin gerade ratlos. Danke

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Community-Antworten (6)

J
jimbob2019

11.05.2019 um 20:44 Uhr

Ich gehe mal davon aus, daß Ihr Br seid. Somit seid Ihr in der Mitbestimmung was die Schichtplanung betrifft. Sollte der Dienstplan nicht dem Arbeitzeitgesetz entsprechen oder euch nicht vor der Veröffentlichung zur prüfung vorgelegt werden, könnt Ihr diesen Ablehnen. Der Arbeitgeber hat hier auch eine Informationspflich euch gegenüber.

K
kratzbürste

12.05.2019 um 09:00 Uhr

Erst einmal müsst ihr im nächsten Monatsgespräch klären, wie die Informationswege bei euch sind, und wer Ansprechpartner ist, wenn BRV und Stellvertreter nicht da sind. Dann lehnt ihr zukünftige Pläne ab und macht deutlich, dass ihr auch § 23 Abs. 3 BetrVG anwenden werdet, wenn Mehrarbeit ohne Zustimmung des BR angeordnet wird. Fordert den AG zu Verhandlungen auf, wie das Problem gelöst werden kann. Dazu müsstet ihr natürlich euch selbst im Klaren sein, wie ihr die Lösung seht.

N
nicoline

12.05.2019 um 20:14 Uhr

häschen, Den DP hatte bisher keiner von uns zu Gesicht bekommen obwohl noch 5 andere da gewesen wären. Er lag gestern Nachmittag im BR Kasten Gibt es eine verbindliche Regelung, wann der DP für welchen Zeitraum beim BR zu sein hat für die Mitbestimmung? z.B. am 15. des Monats für den übernächsten Monat?

*aber bereits seid 2 Tagen auf Etage aus . * Gibt es eine verbindliche Regelung, wann der DP veröfentlicht werden darf?

Monat für Monat werden die meisten von uns mit mehr Stunden geplant ( zT über 30 mehr ) als wir laut AV arbeiten müssten habt ihr eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Arbeitsvertrag, wenn ja, gibt es einen Ausgleichszeitraum?

Teilweise haben wir 8 bis 10 Tage Dienst dann einen frei und weiter geht es. Wird ein TV angewendet? Das Arbeitszeitgesetz lässt rechnerisch bis zu 32 Tage am Stück zu!

BV haben wir noch nicht machen wir aber. Wird allerhöchste Zeit!

Jetzt hätte ich gern gewusst was wir noch machen können als die Chefin darauf hinweisen Ein Hinweis nützt hier überhaupt nichts! Ich bin hier bei Kratzbürste und das sollte so schnell wie möglich erfolgen!

A
AlterMann

12.05.2019 um 23:15 Uhr

Hallo häschen, vielleicht hilft Dir dies hier: https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/bag-mehrarbeitszuschlaege-bei-teilzeitarbeit-fuer-ueber-teilzteitquote-hinausgehende-arbeitszeit Wegen der vielen Mehrstunden nehme ich mal an, dass Ihr viele Teilzeitkräfte habt? Dann könntet Ihr das Urteil durcharbeiten. Die Mehrstunden sind vermutlich nach den gleichen Bestimmungen zuschlagpflichtig wie Überstunden auch. Wir kämpfen das bei uns gerade durch. Bisher chat der AG noch nicht gezahlt, aber die Mehrstunden gehen deutlich zurück, und etliche Kollegen bekommen Verträge mit mehr Stunden...

H
häschen

13.05.2019 um 13:23 Uhr

nicoline, ja es gibt eine verbindliche Regelung wann der DP dem BR vorgelegt wird und wann er veröffentlicht werden darf. Seid drei Monaten und es wird ignoriert.

  • durchschnittliche wöchentl.AZ haben wir aber ob einen Ausgleichszeitraum ist mir nicht bekannt. und wenn doch dann wurde das bisher nicht angewendet. Für Einspringen gab es nie Ersatztage.
  • TV ist der DHV
  • die letzten Jahre hatten wir nur immer 5 Tage am Stück höchstens sechs und jetzt kommt hier keiner mehr zum Luft holen
  • Überlastungsanzeigen bleiben ohne Reaktion trotz ständiger Nachfragen an GL. Ich bin auch Kratzbürste und der Meinung es reicht aber unser BR Vorsitzender reagiert mit Stillschweigen oder keiner Meinung
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nicoline

14.05.2019 um 13:18 Uhr

ja es gibt eine verbindliche Regelung wann der DP dem BR vorgelegt wird und wann er veröffentlicht werden darf. Seid drei Monaten und es wird ignoriert. Gibt es Monatsgespräche? Wenn ja und das nächste noch weit entfernt liegt, würde ich den AG jetzt anschreiben und ihm mitteilen, dass der BR es nicht länger tolerieren wird, dass die Vereinbarung und die Mitbestimmung missachtet wird. Sollte das noch einmal vorkommen, wird der BR den Rechtsweg beschreiten und einen Anwalt mit der Duchsetzung des MB Rechtes beauftragen. Wenn ihr noch keinen Anwalt habt, einen aussuchen, anrufen, Sachverhalt schildern und um Unterstützung bei der Erstellung der Tagesordnung und Beschlussfassung zur Beauftragung des RA bitten. Wichtig, damit alle Formalien korrekt laufen und der AG euch nicht an den Karren fahren kann. In der Regel machen die das. Wenn das Monatsgespräch zeitnah stattfindet, dem AG alles mündlich mitteilen!

*aber ob einen Ausgleichszeitraum ist mir nicht bekannt. * Solltest du recherchieren! Wenn es keinen Ausgleichzeitraum gibt, kann es auch keine durchschnittliche Wochenarbeitszeit geben und dann darf der AG nicht eine Std. mehr planen, als im AV vereinbart!

Für Einspringen gab es nie Ersatztage. Nö, warum auch! Ihr kommt ja, wenn man euch im Frei anruft und so sammelt ihr dann noch mehr Überstunden. Wenn die Beschäftigten nicht anfangen NEIN zum Einspringen zu sagen oder der BR zumindest eine Bonusregelung dafür verhandelt, wird sich da auch nichts ändern. Ach ja, das Einspringen ist eine Änderung des Dienstplanes, die mitbestimmungspflichtigt wäre, das sei nur nochmal so am Rande erwähnt!

  • TV ist der DHV* das sagt mir zwar gar nichts, aber da müsste der Ausgleichszeitraum zu finden sein:

- die letzten Jahre hatten wir nur immer 5 Tage am Stück höchstens sechs und jetzt kommt hier keiner mehr zum Luft holen Glaub ich dir auf's Wort, ich kenn mich da aus. Deswegen: anfangen zu arbeiten als BR!

- Überlastungsanzeigen bleiben ohne Reaktion trotz ständiger Nachfragen an GL. Kenn ich auch, ist bei uns auch jahrelang so gelaufen: gelesen, gelacht, gelocht, geheftet. Ist ein dickes Brett, was man als BR da bohren muss.

aber unser BR Vorsitzender reagiert mit Stillschweigen oder keiner Meinung Ist das ihm gegenüber schon mal angesprochen geworden? Man könnte ihn natürlich abwählen, wenn du die Mehrheit der BRM hinter dir weißt.

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