Personalausschuss

Question

Hallo.
Ich habe eine wichtige Frage. Momentan bei uns im Personalausschuss haben wir ein Problem.
Der Vorsitzender soll abgewählt werden(aus guten Gründen) und dafür habe ich ein Eintrag gestellt. Der Vorsitzender will heute die Sitzung absagen mit dem Begründung dass wir erstmal im Betriebsausschuss besprechen sollen. Ich sehe das so dass der Betriebsausschuss und der Betriebsrat damit nichts zu tun haben weil das intern im Personalausschuss geklärt werden soll. 
Oder?

celestro · Answer

Was hat denn eine eventuelle Neuwahl im Ausschuss zu suchen? Das gehört mMn in den BR und nicht in einen Ausschuss.

P.S. Die Wahl des BRV findet ja zum Beispiel auch vor der Errichtung von Ausschüssen statt.
P.P.S. § 26 Abs. 1 BetrVG: Der Betriebsrat (nicht BA / PA)wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden

warum man darüber erst in einem "reduzierten" Teil des BR reden will, verstehe ich nicht.

Tito · Answer

Sorry, verstehe ich nicht. wir haben Aktuell einen Vorsitzender im Personalausschuss den wir intern gewählt haben. Es geht nicht um den gesamt Betriebsrat.

celestro · Answer

Sorry, ich dachte es geht um den BRV. Aber es ist wohl eher der Vorsitzende des PA gemeint, richtig?

Da zitiere ich mal eine Antwort eines anderen Users hier:

"Da stellt sich die Frage, wie er Vorsitzender wurde. Das Gesetz kennt zwar BRV aber nicht AusschussV. Wenn der BR per Beschluss einen Ausschuss gebildet hat und dabei festgelegt hat, dass X den Vorsitz machen soll, kann der BR auch beschließen, dass es jetzt ein anderer machen soll.

Wenn der Ausschuss selbst einen Kollegen ausgewählt hat, der den Vorsitz macht, kann aus meiner Sicht auch der Ausschuss selber dies wieder ändern.

Da könnte auch die Geschäftsordnung des BR eine Rolle spielen - wenn Ihr eine habt.

https://www.betriebsrat.com/br-forum/53483/abwahl-personalausschuss-vorsitzender"