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Mitarbeitergespräch

BN
br newby
Apr 2019 bearbeitet

Wir haben folgende Situation. Ein Mitarbeiter bittet um Unterstützung in einem Mitarbeitergespräch. Thema u.a Aufhebung. Nun war es leider so , dass das BR-Mitgleid des Vertraunes zu der Zeit leider nicht konnte. Er hat mit dem Mitarbeiter gesprochen und ihm empfohlen sein "Listen-Ersatzmitglied" mitzunehmen. Den Vortschlag fand der MItarbeiter gut. Dies wurde der Fürhungskraft des Mitarbiters mitgeteilt. Zum Termin, sagte nun die Führungskraft das Ersatzmitglied dürfe nicht teilnehmen. Es sei ja kein ständiges BR-Mitglied.

Wie schätzt ihr dies ein? Verstoss gegen BetrVG ?

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Community-Antworten (5)

C
celestro

06.04.2019 um 03:41 Uhr

Wenn das EBRM zum Zeitpunkt des Gespräches aufgrund einer Verhinderung eines anderen BRM nachgerückt ist, so darf es natürlich auch an dem Gespräch teilnehmen.

ABER ... ein Gespräch über eine Aufhebung des Arbeitsvertrages zählt nicht zu den Dingen, bei denen man einen Anspruch auf die Hinzuziehung eines BRM (oder nachgerückten EBRM) hat.

Siehe: https://www.haufe.de/recht/arbeits-sozialrecht/personalgespraeche-wer-muss-teilnehmen-wer-darf-auch-dabei-sein_218_78460.html

Andererseits:

"Keine Pflicht zur Teilnahme an einem Personalgespräch besteht außerdem, wenn der Arbeitgeber nicht über das Erbringen der Arbeitsleistung sprechen will, sonder über eine Änderung des bestehenden Vertrages oder gar über dessen Beendigung BAG, Urteil v. 23.6.2009, 2 AZR 606/08)."

Bei solchen Themen kann der AN nicht zum Gespräch gezwungen werden. ;-)))

K
kratzbürste

06.04.2019 um 10:03 Uhr

Das BR Mitglied konnte nicht? Obwohl es da war? Wo gibt es denn sowas? Musste er gerade den Kaiser von China betreuen?

M
Moreno

06.04.2019 um 12:54 Uhr

Kratzbürste in was für einer Welt lebst Du? Meinst du etwa in allen Berufen kann man Grade so weg gehen? Wenn es ein Anrecht gibt, dass ein BRM dabei ist findet dieses Gespräch auch nur statt wenn dieses BRM auch Zeit dafür hat!

K
krambambuli

06.04.2019 um 15:30 Uhr

Der Kollege wird doch wohl nicht gerade Pilot sein......

Ich kenne leider auch viel zu viele Betriebsräte die glauben, dass man BR-Arbeit so eben nebenher machen kann und die eigentliche Arbeit wichtiger ist.

Aber egal wie - wenn ein tatsächlicher Hinderungsgrund besteht, ist das entsprechende Ersatzmitglied in Amt und Würde.

M
Moreno

07.04.2019 um 00:40 Uhr

Krambambuli dich möchte ich sehen wenn die Krankenschwester dich in der eigenen Scheisse liegen lässt nur weil sie zu einem Gespräch mit der Gl muss. Es gibt halt auch wichtigeres als Betriebsratsarbeit!

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